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Abmahnung Udo Koch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2016
Inhalt
  • Abmahnung ist die Verletzung der Marke „Rockchip“ im Rahmen eines eBay-Angebots.Rechtsanwalt Kraft
  • Münster, vertreten durch die Rechts- & Steuerkanzlei Norbert Berg, Kerstingkamp 5, 48159 Münster bzw
  • . Königsstr. 22/23, 48143 Münster, vor. Die Abmahnung ist unterzeichnet durch einen Rechtsanwalt

Zur unberechtigten Meldung an eBay-VeRI-Programm

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2016
Inhalt
  • Dritte damit rechtswidrig ist. In dem vorliegenden Rechtsstreit hatten die Richter zu...
  • gegen unberechtigte Ausbeutung durch Dritte zu schützen. Unter diese Rechte fallen Patente, Marken

Zur nnberechtigten Meldung an eBay-VeRI-Programm

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2016
Inhalt
  • Dritte damit rechtswidrig ist. In dem vorliegenden Rechtsstreit hatten die Richter zu...
  • gegen unberechtigte Ausbeutung durch Dritte zu schützen. Unter diese Rechte fallen Patente, Marken

Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2015
Inhalt
  • wird eine Verletzung der ausschließlichen Rechte der Firma Erdmann-Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann
  • Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann ist das Marktsegment Ledermode, wie
  • Lederkleidung gemäß § 14 Abs. II Nr. 1 und 2 MarkenG vorgeworfen. Hiernach sei es Dritten untersagt, ein
  • identisches Zeichen für Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die...

Haftung des Geschäftsführers für Markenverletzungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.01.2016
Inhalt
  • Kennzeichenverletzungen nur, wenn er willentlich und zurechenbar zur Verletzung des geschützten Rechts
  • OLG Düsseldorf, in Anlehnung an die aktuelle BGH Entscheidung, nicht länger
  • weiterhin mit der eingetragenen Marke eines anderen Unternehmens gekennzeichnet waren. Sowohl die

Filesharing: Haftung bei bloßem Verweis auf weitere Personen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.04.2015
Inhalt
  • am 11. März 2015 (Az. 5 C 22/15) gefällt wurde. Geklagt hatte die Inhaberin der Rechte für einen Film
  • . Die IP-Adresse des Beklagten war von der Klägerin nach richterlicher Genehmigung ermittelt worden. Sie
  • begehrte von dem Beklagten Schadensersatz in Höhe von mindestens 600,00 Euro sowie...

Keine unzulässige Teilregelung des Umgangs – Beschluss des OLG Saarbrücken vom 11.10.2013

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 07.03.2014
Inhalt
  • getroffen werden kann. Ansonsten würden dem Umgangspfleger mehr Rechte eingeräumt, als dem
  • Das Familiengericht darf im Rahmen einer Umgangsregelung keine unzulässige Teilregelung treffen
  • , vollständig und vollstreckbar ist. Hier ist eine eindeutige Regelung von Art, Zeit und Ort unerlässlich
  • . Bei periodischem Umgang muss insbesondere der Anfangstermin festgelegt sein. Weiterhin ist es nicht

Ab wann ist der Flieger verspätet?

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 04.09.2014
Inhalt
  • In meinem Blogbeitrag vom 28.August 2014 ging es um die Rechte Flugreisender bei Verspätung oder
  • drei Stunden verlassen können? Entscheident ist, wann nach der Landung mindestens eine Tür der
  • Maschine geöffnet ist, so der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 23.10.2012 - C-581/12 und C-629/10).

OLG Frankfurt - 4 U 39/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 31.10.2007
Inhalt
  • vereinbarter Rangstelle und auf Eigentumsumschreibung gestellt waren, keine vorgehenden Rechte in Abt
  • vorzunehmen, wenn in Abt. III des Grundbuchs der Grundschuld der Klägerin keine Rechte mehr vorgehen oder
  • Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von finanzierten Grundstückskaufverträgen Tenor Auf die
  • Klägerin begehrt wegen notarieller Pflichtverletzungen Schadensersatz im Zusammenhang mit der
  • ist“. Mit gleichlautenden Schreiben vom 22.02.2000 übersandte Rechtsanwalt RA2 als amtlich bestellter

OLG Düsseldorf - I-2 U 78/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.06.2007
Inhalt
  • im Betrieb der Beklagten allein deren Mitarbeiter L in Betracht kommt und deshalb zu Recht als
  • bestreiten und erst recht nicht – was unzulässig wäre - Rechte eines Dritten (L) geltend machen
  • geltend gemachte Anspruch nach Artikel II § 5 Abs. 1 Satz 2 IntPatÜG in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1
  • Merkmals (3.) kein die Wesensgleichheit tangierender Parameter ist. Zu Recht weist die Klägerin darauf
  • 1993 auf. Als Versandtag ist im Lieferschein der 27.04.1993 genannt. Dieser Zeitpunkt steht in

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 AS 1576/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.05.2010
Inhalt
  • Antragsgegner habe vielmehr zu Recht darauf hingewiesen, dass die Wohnung in der Wstr. 4 die im
  • Verwaltungsakt auf die Wohnung in der W. 4 in S. Mit der Vergabe der Wohnung an Dritte ist der ablehnende
  • Wstr. 4 in S gelegene Wohnung zu Unrecht abgelehnt hat. 2Die Klägerin zu 1. ist die Mutter der 2001
  • nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und bewohnen seit dem 1. April 2006 eine in der fünften
  • Etage des Hauses K in B gelegene Wohnung mit zentraler Warmwasseraufbereitung für eine Warmmiete

§ 93 AKG

Verwertung der Ablösungsschuld und Ausschüttung
Inhalt
  • (1) Innerhalb von drei Jahren nach Feststellung des Rechts auf Ablösung hat die
  • geltenden Vorschriften an die Gesellschafter auszuschütten, die im Zeitpunkt des Ausschü
  • ;ttungsbeschlusses gewinnberechtigt sind. Ist für eine einzelne Gattung von Gesellschaftsanteilen
  • sind, soweit die Anteile im Zeitpunkt des Ausschüttungsbeschlusses - unbeschadet einer
  • nicht betroffen waren; 2.Gesellschaftsanteile, die im Zeitpunkt des Ausschüttungsbeschlusses der

§ 86 BBergG

Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden
Inhalt
  • bis zu dem Betrag des Aufwandes, der erforderlich ist, um einen anderen Gegenstand in gleicher Weise
  • zusammenhängenden Grundbesitzes bei dem anderen Teil oder durch Abtretung eines Rechts an einem
  • (1) Wegen anderer durch die Grundabtretung eintretender Vermögensnachteile ist eine Entsch
  • ;gensnachteilen im Sinne des Absatzes 1 gehören insbesondere 1.der vorübergehende oder dauernde
  • Verlust, den der Entschädigungsberechtigte in seiner Berufstätigkeit, seiner Erwerbstä

§ 96 BBauG

Entschädigung für andere Vermögensnachteile
Inhalt
  • erforderlich ist, um ein anderes Grundstück in der gleichen Weise wie das zu enteignende Grundst
  • erforderlich werdenden Umzug. (2) Im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 ist § 95 Abs. 2 Nr. 3 anzuwenden.
  • anderen Teil oder durch Enteignung des Rechts an einem Grundstück bei einem anderen Grundstück
  • (1) Wegen anderer durch die Enteignung eintretender Vermögensnachteile ist eine Entschä
  • der Entschädigung für den Rechtsverlust berücksichtigt sind. Die Entschädigung ist

iPhone-App “Jura Definitionen von Alpmann Schmidt”

Pascal Kokken vom 31.08.2010
Inhalt
  • berührte die Stelle am Display oben rechts. Ich kaufte. Mein Eindruck Alpmann Schmidt hat mit dieser App
  • App einen Lernmodus. mightyowl schreibt dazu im App Store: Der Lernmodus ist ein absoluter Witz. Die
  • Wer mit seinem iPhone, iPodTouch oder iPad zur Zeit den App Store aufruft, entdeckt unter den
  • ein fundiertes Nachschlagewerk geschaffen, das auf den Apple Geräten bislang fehlte. Quelle ist die
  • im Netz vorgehalten wird. Der Vorteil des Programms liegt also darin, dass die Definitionen, im