Suche nach "recht allgemein"

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Schützt die Minenbetreiber!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.01.2013
Inhalt
  • vom Ende der Welt. Die haben nämlich dort unter der Rubrik „Recht“ ganz vertraute Sachen
  • Corporation“, zumindest auch auffällig in Deutschland. Und damit war ich in Afrika. Die „Allgemeine

Betäubungsmittelstrafrecht: Beihilfe der Ehefrau durch Zulassen des Drogenanbaus des Ehemanns?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2013
Inhalt
  • BGH und eine frühere Entscheidung des LG Aachen sagen hierzu zu recht, dass es nicht angeht
  • ” zu fallen.Hinweis: Zur nicht geringen Menge bei Cannabis siehe hier bei uns, die allgemeine

Sturz im Schwimmbad – Bank muss nicht fest verschraubt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2015
Inhalt
  • Schwimmbadbetreiberin Recht und wies die Klage ab. Die beklagte Schwimmbadbetreiberin habe keine
  • sachgerechter Nutzung keine Gefahrenquelle ist. Eine allgemeine Verpflichtung zur Verschraubung der Bank

LSG Bayern - L 9 B 327/07 AL

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.03.2010
Inhalt
  • Abzüge nach Deutschem Recht berücksichtigen, mangels hinreichender Erfolgsaussicht abgelehnt. Dagegen hat
  • noch gültigem Recht eingelegte Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat ist zulässig
  • , der in Art. 20 Abs. 3 GG allgemein niedergelegt ist und der für den Rechtsschutz gegen Akte der
  • hinreichende Erfolgsaussicht zu Recht verneint hat. Die Klägerin hat sich nach den im Verfahren gestellten
  • für das nach deutschem Recht bewilligte Arbeitslosengeld gewandt. Hierzu hat das Sozialgericht

§ 46 StVO 2013

Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis
Inhalt
  • allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen 1.von den Vorschriften über die Stra
  • Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge allgemein durch Zusatzzeichen Ausnahmen von Verkehrsbeschrä
  • 1b Nummer 5 erste Alternative zulassen. Das gleiche Recht haben sie für die Benutzung von
  • ür bestimmte Einzelfälle oder allgemein für bestimmte Antragsteller genehmigen. Vom

Modernisierungskosten- BGH stärkt Mieterrechte

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.10.2012
Inhalt
  • unzumutbare Härte im Sinne des § 554 Absatz 2 BGB sei. Das Amtsgericht Mitte gab der Mieterin Recht. Das
  • versetzt wird, wie er allgemein üblich ist.“ Der BGH entschied, dass das Vermieterargument, die
  • Mietwohnung werde lediglich in einen Zustand versetzt, wie er allgemein üblich sei, nicht greife
  • nur ein allgemein übliches Niveau erreicht werde, im Hinblick auf persönliche Härtefallgründe

VerfGH Berlin - VerfGH 152/00

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • . Dadurch würden die allgemeine Handlungsfreiheit sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • im Wesentlichen geltend, § 19 a Abs. 1 - 3 ASOG verletze das Recht auf informationelle
  • Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. 7Durch § 21 a Abs. 1 ASOG werde die
  • verletzt. 8§ 24 Abs. 4 ASOG missachte ebenfalls das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und
  • die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 7, 8 und 33 der Verfassung von Berlin - VvB - sowie das

§ 505b BGB

Grundlage der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehensverträgen
Inhalt
  • (1) Bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen können Grundlage für die Kreditw
  • äudes oder grundstücksgleichen Rechts voraussichtlich zunimmt oder den Darlehensbetrag

§ 7 MobHV

Zulässige Verkehrsflächen, Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr
Inhalt
  • oder allgemein für bestimmte Antragsteller zulassen.
  • Fahrstreifen möglichst weit rechts zu fahren, nicht abgewichen werden. Wer elektronische Mobilitä

§ 11 UAG

Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren
Inhalt
  • der mündlichen Prüfung nach § 12 und3.schriftliche Prüfungen allgemein oder f
  • Fachgebiete bereits bestanden hat.(4) Die nach § 7 Absatz 4 Satz 1 erforderlichen Rechts- und

FG Baden-Württemberg - 2 K 441/04

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 07.11.2007
Inhalt
  • Wohnmobils, nicht jedoch denjenigen des Hausrats sowie der Kleidung ersetzt. Sie hätten die allgemein
  • dar. Es sei allgemein bekannt, dass in Italien und insbesondere in der Gegend um Neapel
  • Aufwendungen scheide auch aus, wenn der Geschädigte es unterlassen habe, eine allgemein übliche und
  • begründet. 12 Das FA hat in dem angefochtenen Bescheid zu Recht Wiederbeschaffungskosten für Hausrat und
  • Allgemeinheit dann nicht als gerechtfertigt anzusehen, wenn eine allgemein zugängliche und übliche

OLG Stuttgart - 17 UF 265/03

Oberlandesgericht Stuttgart vom 23.12.2003
Inhalt
  • nach italienischem Recht; Bestimmung des Notbedarfs Leitsätze 1. Das italienische Recht schließt
  • Recht. Tenor Dem Kläger wird die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für seine beabsichtigte Berufung
  • Urteil jeweils hin. 6 2. Soweit das Familiengericht allgemein die unterhaltsrechtlichen Vorschriften
  • ordre public unvereinbar ansieht, trifft dies so nicht zu. 7 Das italienische Recht kennt zwei Arten
  • Amtsgericht übersehen - gewährt das italienische Recht grundsätzlich immer dann, wenn bei bestehender Ehe kein

BSG - KR 103/07

Bundessozialgericht vom 20.04.2010
Inhalt
  • 80,29 Euro zu, denn die Beklagte habe zu Recht einen Abschlag von 0,5 % des Rechnungsbetrages nach der
  • zutreffend. II 9 Die zulässige Revision der klagenden Krankenhausträgerin ist nicht begründet. Zu Recht
  • Krankenhausbehandlung zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs 5 SGG geltend (vgl
  • allgemein: BSGE 90, 1 f = SozR 3-2500 § 112 Nr 3; BSGE 100, 164 = SozR 4-2500 § 39 Nr 12, RdNr 10; BSGE
  • Gestaltungsermessens hat der Gesetzgeber zu Recht auch eine Beteiligung der Krankenhäuser an der

VG Düsseldorf - 2 L 67/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 01.04.2010
Inhalt
  • freien Planstellen der Besoldungsgruppe A 11 BBesG das von dem Antragsteller geltend gemachte Recht
  • Beförderungsamtes. Er hat aber ein Recht darauf, dass der Dienstherr oder der für diesen handelnde
  • nicht allgemein schriftlich bekannt gemacht worden sind und daher dem Antragsteller auch bei
  • bewegen kann, verkannt hat oder ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein
  • Polizeivollzugsbeamten nach den BRL Pol kommt den Verfahrensregeln allgemein und somit dem

BGH - VIII ZR 322/99

Bundesgerichtshof vom 15.11.2000
Inhalt
  • Dr. Wolst für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Teilversäumnisurteil und Urteil
  • Brauerei soll das Recht zustehen, für jeden hl Bier, den der Darlehensnehmer pflichtwidrig nicht in ihren
  • entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts § 4 des Vertrages ein Recht des Schuldners, sich der
  • . Wie die Revision zu Recht rügt, enthält § 4 des Vertrages vom 8. Dezember 1993 schon nach seinem
  • Interessen des bisherigen Gaststätteninhabers. Durch das Recht zur Übertragung seiner