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Wi(e)der Hakenkreuze

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.04.2012
Inhalt
  • ist strafbar, ob es nun recht- oder linksherum dreht (§ 86a StGB). Dass es sich moralisch auch
  • Es ist ein Kreuz mit dem Hakenkreuz (Vergebung für die Plattitüde). Das Tragen eines Hakenkreuzes
  • ). Dessen Frage „Hakenkreuz = Nazi“ kann man in Deutschland grundsätzlich immer mit „Ja“ beantworten.
  • verbietet, aus mehr Gründen, als hier Platz haben, lassen wir mal beiseite. Trotzdem kommen Hakenkreuze im
  • Arbeitsleben vor. In einer überbetrieblichen Bildungseinrichtung für Bauberufe hat ein Lehrling

Merkzeichen G bei krankhaft starker Hitzeunverträglichkeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.04.2015
Inhalt
  • . Das LSG gab ihm nun recht. Bei dem Kläger liege eine erhebliche Beeinträchtigung der BewegungsfÃ
  • ) in Kassel zu. Bildnachweis: © Fotowerk – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der
  • Eine krankhaft bedingte starke Hitzeunverträglichkeit kann das Gehvermögen Schwerbehinderter im
  • Tagen auftreten, können Betroffene damit das Merkzeichen G in ihrem Schwerbehindertenausweis
  • beanspruchen, entschied Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht (LSG) in Schleswig in einem aktuell

Evangelischer Referent muss Kirchenmitglied sein – Diskriminierungsklage abgelehnt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.06.2014
Inhalt
  • Selbstbestimmungsrecht der Kirchen. Die Ungleichbehandlung sei dadurch gerechtfertigt. EU-Recht stehe dem
  • Jedenfalls gehobene Posten dürfen die Kirchen und ihre Organisationen nur mit Kirchenmitgliedern
  • besetzen. Dies ist vom Selbstbestimmungsrecht der Kirchen gedeckt und daher keine unzulässige
  • Diskriminierung, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in Berlin ein einem am Dienstag
  • , 03.06.2014, bekanntgegebenen Urteil im Fall einer Referentenstelle entschied (AZ: 4 Sa 238/14). Beklagt

Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.01.2014
Inhalt
  • Sanktionen festgelegt werden, liege nach EU-Recht in der Hand der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Bildnachweis: © sabine voigt – Fotolia.com
  • hierfür verweigern. Denn nach der europäischen Leiharbeitsrichtlinie und nach deutschem Arbeitsrecht ist
  • zumindest seit Dezember 2011 der Einsatz von Leiharbeitern in einem Entleihbetrieb nur
  • “vorübergehend” erlaubt, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in Kiel in einem am
  • Dienstag, 14.01.2014, bekanntgegebenen Beschluss vom 08.01.2014 (AZ: 3 TaBV 43/13). Im konkreten Fall war

§ 39 DMBilG

Eröffnungsbilanz
Inhalt
  • Mark anzusetzen ist: Verbindlichkeiten gegenüber natürlichen Personen mit Wohnsitz in der
  • Geldinstitute des öffentlichen Rechts nach Mustern, die durch Änderung dieser Verordnung
  • sich nicht gegen eine Gebietskörperschaft, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
  • Jahresabschlusses von Kreditinstituten in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1987 (BGBl
  • festgelegt werden. (2) Geldinstitute haben in der Eröffnungsbilanz Pauschalwertberichtigungen

FG Baden-Württemberg - 13 K 2508/08

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 18.12.2008
Inhalt
  • angestellten Rechtsanwalt Arbeitslohn darstellen. 3 Die Klägerin ist eine in der Rechtsform der
  • angestellten Rechtsanwalts. Die Zahlung der Beiträge durch den Arbeitgeber liege damit in besonderer Weise im
  • Versicherungssumme im Interesse jedes einzelnen Sozius liege. 7 Mit ihrer Klage trägt die Klägerin
  • -Haftpflichtversicherung der Klägerin für ihre Sozien und angestellten Rechtsanwälte zu Recht der Lohnsteuer
  • den Begleitumständen zu schließen ist, dass der jeweils verfolgte betriebliche Zweck im Vordergrund

Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Sandhage mahnt erneut für Emilia Schmidt an

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2016
Inhalt
  • Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch
  • -Adresse leicht zugänglich sein müssen, ist mit der gleichen Formulierung auch der Hinweis im Impressum
  •   IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegen erneut weitere Abmahnungen der Frau Emilia Schmidt, Sternengasse 1b. 80
  • -Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten)  in Kraft. Die Streitbeilegungsplattform ist unter https

LG Köln - 81 O (Kart) 46/05

Landgericht Köln vom 30.09.2005
Inhalt
  • entsprechend zu verurteilen gewesen ist. Im Einzelnen: 4546Grundlage für die Beurteilung ist § 12 TKG in
  • Hochwertigkeit der Leistungen, die in C und erst recht in E verkörpert sind, ihr Recht verteidigt, ein
  • Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen eine Sicherheitsleistung in
  • verlangen berechtigt ist. 4Im Zusammenhang mit den Teilnehmerdaten, die für den Betrieb eines
  • ., Rdn. 37 ff) festgestellt: 101137. Mit seiner zweiten Frage möchte das vorlegende Gericht im

§ 41 ZO-Ärzte

Inhalt
  • den Zulassungsausschuß ist zulässig. In den Fällen des § 140f Abs. 3 des Fü
  • an den Sitzungen teil; sie haben ein Recht auf Anwesenheit bei der Beschlussfassung.(2) Beschlü
  • Stimmenverhältnis ist Stillschweigen zu bewahren.(4) Das Ergebnis des Verfahrens ist in einem Beschlu
  • Beschluß ist mit Gründen zu versehen und vom Vorsitzenden und je einem Vertreter der Ä
  • (1) Beratung und Beschlußfassung erfolgen in Abwesenheit der am Verfahren Beteiligten. Die

Auch im Schulbereich wird mit befristeten Verträgen “getrickst”

Thorsten Blaufelder vom 15.04.2014
Inhalt
  • , in der Englisch kein festes Unterrichtsfach ist. Seit August 2011 bietet die Matzenbergschule
  • ihr nun Recht. Für die Befristung habe es keinen Sachgrund gegeben. Denn das Ganztagsangebot sei
  • hierfür nicht mit immer wieder nur befristeten Arbeitsverträgen beschäftigen. Denn das Risiko, ob
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 14.04.2014, veröffentlichten Urteil vom
  • 11.11.2013 entschied (AZ: 5 Sa 205/13). Die Klägerin ist keine ausgebildete Lehrerin, ist aber

§ 41 ZO-Zahnärzte

Inhalt
  • ;r den Zulassungsausschuß ist zulässig. In den Fällen des § 140f Abs. 3 des F
  • Stimme an den Sitzungen teil; sie haben ein Recht auf Anwesenheit bei der Beschlussfassung.(2) Beschl
  • Stimmenverhältnis ist Stillschweigen zu bewahren.(4) Das Ergebnis des Verfahrens ist in einem
  • . Der Beschluß ist mit Gründen zu versehen und vom Vorsitzenden und je einem Vertreter der
  • (1) Beratung und Beschlußfassung erfolgen in Abwesenheit der am Verfahren Beteiligten. Die

Auch im Schulbereich wird mit befristeten Verträgen “getrickst”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.04.2014
Inhalt
  • , in der Englisch kein festes Unterrichtsfach ist. Seit August 2011 bietet die Matzenbergschule
  • ihr nun Recht. Für die Befristung habe es keinen Sachgrund gegeben. Denn das Ganztagsangebot sei
  • hierfür nicht mit immer wieder nur befristeten Arbeitsverträgen beschäftigen. Denn das Risiko, ob
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 14.04.2014, veröffentlichten Urteil vom
  • 11.11.2013 entschied (AZ: 5 Sa 205/13). Die Klägerin ist keine ausgebildete Lehrerin, ist aber

Mit dem Finger in der Scheide behandelt ein Arzt keine Halsschmerzen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.01.2013
Inhalt
  • Halsschmerzen lassen sich nicht mit Fingern in der Scheide der Patientin behandeln. Vielmehr
  • hinauf zum Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen recht (Beschluss vom 14.09.2011, AZ: 13 A 2769
  • Sozialgericht (SG) Düsseldorf in einem am Mittwoch, 16.01.2013, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: S 2
  • KA 242/12). Der unterlegene Arzt darf nun keine Kassenpatienten mehr behandeln. Der Kläger ist
  • einen Finger in die Scheide eingeführt hatte. Ebenfalls 2009 suchte ihn eine 19-Jährige während des

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 RA 16/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.04.2001
Inhalt
  • geborene Kläger ist von Beruf Rechtsanwalt. Er befand sich bis Mai 1954 in Schul- und ab dann bis Juni 1959
  • , die Ausbildungszeiten des Klägers seien zutreffend nach §§ 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit
  • Bestimmungen im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG. Die Eingriff des Gesetzgebers in bestehende
  • § 71 Nr. 1). Darin habe das BSG eine Reduzierung der Anwartschaft von 780,30 DM nach dem Recht des
  • AVG auf 474,27 DM nach dem Recht des SGB VI (= Kürzung um ca. 40 %) für verfassungsgemäß gehalten

LAG Berlin-Brandenburg - 24 Sa 1684/07

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 11.05.2007
Inhalt
  • Versetzung zum Stellenpool ist, reicht es hier ebenfalls aus, nur die den Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis
  • weniger günstige Behandlung erfahren als eine Person in einer vergleichbaren Situation. Sie ist mit
  • Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 27. März 2007 zu zahlen. II. Im Übrigen wird die Berufung der
  • % zu tragen. IV. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand 1Die Parteien streiten in der
  • Klägerin ist seit 1983 als Erzieherin in der landeseigenen Kita in der R. Straße tätig. Nachdem die