Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 1482 von 2512

OLG Hamm - 28 U 77/09

Oberlandesgericht Hamm vom 25.02.2010
Inhalt
  • Inhalt dieser Notizen findet jedoch, wie im Senatstermin erörtert worden ist, in den Gründen des
  • (BU 6/7). (2) Zudem ist der Vortrag des Beklagten in der Berufungsbegründung sowie im 88in den
  • Oberlandesgerichts Hamm bereits im ersten Berufungsurteil in dieser Sache abgestellt. Daran ist der
  • Schädigung im Rahmen 4eines Kapitalanlagegeschäfts auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann. 56Der Beklagte
  • - Mustergespräch, in dem er und ein weiterer Mitarbeiter dialogartig Situationen darstellten, die im

LSG Hessen - L 5 V 335/95

Hessisches Landessozialgericht vom 05.12.1996
Inhalt
  • und nicht vertreten war, denn mit der Ladung ist darauf hingewiesen worden, daß auch im Falle des
  • sachlich jedoch nicht begründet. Zu Recht hat das Sozialgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 9
  • Abwägung mit dem öffentlichen Interesse einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel
  • im Vergleich zur Versorgung nach deutschem Recht erheblich geringer sind (BSG, Urteile vom 20. Mai
  • Rechtsregeln aus der Zeit des Bestehens der SFRJ übernommen oder in neues Recht umgewandelt

Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Sandhage mahnt für Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2017
Inhalt
  • Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegen verschiedene wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Sachse Vertriebs
  • 7.500,00 €. Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den mir vorliegenden Fällen fast immer
  • beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle
  • können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall

db Kompass Life 3: CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger des „Todeswettenfonds“

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 20.02.2012
Inhalt
  • München, 14.02.2012 Der Deutschen Bank scheinen viele Mittel recht zu sein, um Gewinn zu machen
  • zahlreichen Anlegern ein Investment in den db Kompass Life 3 empfohlen.   Dieses Produkt ist umso
  • derartigen Kapitalanlage auf Kritik und wurde dort als nur schwerlich mit unserer Wertordnung in
  • von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München, Berlin und Zürich regelmäßig gute
  • Bundesgerichtshofs muss der Anleger im Rahmen der Beratung über die Risiken des empfohlenen Anlageprodukts

Anlage 2 GrÄndStVtr SN/TH

Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Thüringer Kultusministeriums
Inhalt
  • , mit Inkrafttreten diese Vertrages zu übernehmen. Sachsen erhält von Thüringen eine
  • zwischen den betreffenden Schulämtern erstmals zum 1. Mai 1992 zu regeln. Das Recht, Schulen der
  • 1.Der Freistaat Sachsen verpflichtet sich, entsprechend den im Auftrag des Sächsischen
  • Sachsen am 8. August 1991 getroffenen Festlegungen, die in der Polytechnischen Oberschule Elsterberg, der
  • ämtern schriftlich für einen Wechsel in den sächsischen Schuldienst entschieden haben

LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 SO 4/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 06.12.2007
Inhalt
  • Kindergeld sei zu Recht als Einkommen im Sinne des § 76 BSHG angerechnet worden. Gemäß § 74 Abs. 1 des
  • : 22Die zulässige Berufung der Beklagten ist unbegründet. Das Sozialgericht hat sie zu Recht verurteilt
  • 34/07). Das GSiG ist mit dem BSHG nicht deshalb als Teil des "Sozialhilferechts" im SGB XII vereint
  • ist mit einem Grad der Behinderung von 80 bei Zuerkennung der Nachteilsausgleiche "G" und "B
  • Kindergeld in Höhe von 154,00 EUR monatlich für ihn erhalte. Mit Bescheid vom 27.03.2003 bewilligte

LSG Berlin-Brandenburg - L 32 B 1565/07 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • einstweiligen Gewährung eines Darlehens und dessen Auszahlung nachgekommen sein sollte: 2Das Recht
  • beschränkt und nicht bereits im Eilrechtsverfahren eine endgültige Klärung begehrt (in diesem Sinne
  • - gezwungen wäre, wenn sie die einstweilige Anordnung für rechtswidrig hält. Noch genügte es ihrem Recht auf
  • (Anordnungsanspruch), dass ohne Eilrechtsschutz bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit
  • reduziert ist, dass eine Darlehensgewährung zu erfolgen hat: 10 Der Senat folgt dem SG in der sich

Private Krankenversicherung wird nur bis zum Basistarif bei der Pfändung geschützt

Rechtsanwalt John Miehler vom 03.07.2012
Inhalt
  • . 1 Satz 2 b ZPO ). Das Landgericht Stuttgart gab dem Gläubiger Recht : Mit der Einführung des
  • Krankenversicherung nicht nachstehe. Der Schuldner könne somit problemlos in den Basistarif wechseln. Im
  • “Nach Einführung des Basistarifs ist der pfändungsfreie Betrag für Leistungen zur
  • Rechtsbeschwerde zugelassen, da diese Rechtsfrage noch nicht geklärt ist. Der BGH kann sich nun dieser Frage

§ 22 MarkenG

Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang
Inhalt
  • (1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die
  • der Marke mit jüngerem Zeitrang zurückgewiesen worden ist oder zurückzuweisen wä
  • den Zeitrang der Eintragung der Marke mit jüngerem Zeitrang maßgeblichen Tag noch nicht im
  • Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder
  • Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, wenn ein Antrag auf Löschung der Eintragung

§ 18 StabG

Inhalt
  • Recht, an den Beratungen des Konjunkturrates teilzunehmen.
  • Bundesrat auf Vorschlag der kommunalen Spitzenverbände bestimmt werden.Den Vorsitz im
  • ;ftsordnung in regelmäßigen Abständen: 1.alle zur Erreichung der Ziele dieses Gesetzes
  • der öffentlichen Haushalte.Der Konjunkturrat ist insbesondere vor allen Maßnahmen nach den

§ 10 DerivateV 2013

Potenzieller Risikobetrag für das Marktrisiko
Inhalt
  • (1) Der potenzielle Risikobetrag für das Marktrisiko ist mit Hilfe eines geeigneten eigenen
  • darüber zu enthalten, ob die Anforderungen nach Absatz 2 eingehalten sind. Das Recht der
  • Risikomodells im Sinne des § 1 Absatz 13 des Kreditwesengesetzes zu ermitteln.(2) Ein
  • Risikomodell ist dann als geeignet anzusehen, wenn 1.es dem Risikoprofil und der Anlagestrategie des
  • Investmentvermögens sowie der Komplexität der eingesetzten Derivate angemessen Rechnung trägt

§ 7 BLES

Sitzungen des Verwaltungsrates
Inhalt
  • es beantragen. Der Präsident hat das Recht, an den Sitzungen teilzunehmen.(3) Die Vorsitzenden
  • dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter einberufen. Der Verwaltungsrat ist einzuberufen, wenn
  • Personen hinzugezogen werden, wenn deren Teilnahme sachdienlich ist.(4) Der Verwaltungsrat ist beschlu
  • oder Abstimmung in eigener Sache nicht beteiligen.(7) Die Mitglieder des Verwaltungsrates erhalten
  • Einrichtungen im Bereich des Bundes vom 9. November 1981 (GMBl. S. 515), zuletzt geändert durch das

§ 1 BibuchhPrV 2007

Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses
Inhalt
  • Jahresabschlüssen und des Lageberichts nach nationalem Recht,3.Erstellen von Abschlüssen nach
  • Qualifikationen nach den §§ 8 und 9 durchführen, in denen die auf einen beruflichen
  • Aufstieg abzielende Erweiterung der beruflichen Handlungsfähigkeit nachzuweisen ist.(2) Ziel der
  • Prüfung ist der Nachweis der notwendigen Qualifikationen, die folgenden Aufgaben eigenstä
  • volkswirtschaftlicher Zusammenhänge wahrnehmen,9.Durchführen von Rechtsvorgängen im Mahn- und

§ 28 AtG

Umfang des Schadensersatzes bei Tötung
Inhalt
  • unterhaltspflichtig werden konnte, und ist dem Dritten infolge der Tötung das Recht auf
  • (1) Im Falle der Tötung ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten einer versuchten
  • Kosten zu tragen.(2) Stand der Getötete zur Zeit der Verletzung zu einem Dritten in einem Verh

BGH - 3 StR 45/03

Bundesgerichtshof vom 15.05.2003
Inhalt
  • Beschwerdeführerin hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat: Zu Recht hat
  • BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 3 StR 45/03 vom 15. Mai 2003 in der Strafsache gegen wegen
  • § 20 Abs. 1 Nr. 4 VereinsG verwirklicht hat. Im einzelnen wird hierzu auf das Urteil des Senats vom