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BGH - XI ZR 411/04

Bundesgerichtshof vom 24.01.2006

Inhalt

Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main

Ellenberger OLG Frankfurt/Main - Az. 5 U 109/03 vom 30.11.2004; LG Frankfurt/Main - Az. 3/7 O 18/01 vom 17.01.2003;

hat am 24. Januar 2006 durch den Vorsitzenden Richter Nobbe, die Richter Dr. Müller, Dr. Joeres, die

.-straße ..., G., Kläger und Beschwerdeführer, - Prozessbevollmächtigter: - gegen 1. E. AG, vormals

: E. & M. AG, vertreten durch den Vorstand, B.-straße ..., U., Beklagte zu 1) und Beschwerdegegnerin

Abmahnung Filesharing - Streitwert und Kosten

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 06.10.2011

Inhalt

Im Ergebnis der BGH-Entscheidung "Sommer unseres Lebens" hatte das OLG Frankfurt am Main Ende 2010

, München, hinsichtlich der Problematik der Störerhaftung auszugsweise zitiert wird und man demzufolge

im gleichen Verfahren (siehe: Filesharing-Streitwert) den Streitwert für den Unterlassungsanspruch

aus:"(es folgen Zitate aus einigen älteren (meist amtsgerichtlichen) Urteilen; die Hervorhebung im

Keine Werbung mit garantierter Echtheit der Ware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.12.2012

Inhalt

zu garantieren, meint das Landgericht Frankfurt am Main (2-03 O 205/12): Der Hinweis auf die Echtheit

Zur Ewigen Streitfrage, ob man damit Werben kann für die Echtheit der verkauften Produkte werbend

Vorteil zu bieten, nämlich ein „Mehr“ an Leistung zu versprechen, als nicht ohnehin schon vertraglich oder

(XXXX) BESitzBek

Inhalt

Bundeseisenbahnvermögens (BEV) wird mit Wirkung vom 6. Dezember 1999 ihren Sitz von Frankfurt am Main nach Bonn

20 02 3553132 BonnTelefon: 0228/3077-0Telefax: 0228/3077-160E-Mail: Poststelle.Bonn(at)bev.bund.de

verlegen.Nach dem Umzug gelten folgende Haus- und Postanschriften sowie Telefon-, Fax- und E-Mail

Das ging ins Auge – Azubi muss 25.000 EUR Schmerzensgeld zahlen

Thorsten Blaufelder vom 30.09.2013

Inhalt

) in Frankfurt am Main in einem am Montag, 30.09.2013, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 13 Sa 269/13

Verletzt ein Arbeitnehmer einen Kollegen mit dem Wurf eines Metallgegenstandes am Auge, muss er mit

Auszubildende war am 24.02.2011 mit dem Auswuchten von Autoreifen beschäftigt. Ohne Vorwarnung warf

stehenden Kollegen, ebenfalls ein Auszubildender. Der 18-jährige Kollege wurde am linken Auge und der

Schläfe getroffen. Der junge Mann erlitt eine Hornhaut- und eine Oberlidrandverletzung. Trotz mehrfacher

§ 3 WiVwAuflV

Inhalt

Frankfurt am Main-Griesheim 2.Die Biologische Zentralanstalt für Landwirtschaft zu Braunschweig

Sortenamt für Nutzpflanzen in Frankfurt am Main 7.Das Zentralinstitut für Forst- und

Frankfurt am Main-Höchst; sie führt die Bezeichnung "Bundesstelle für

.... 13.Das Amt für Wertpapierbereinigung in Bad Homburg v. d. Höhe c)im Bereich des

; 1 nicht betroffen, sondern in die Verwaltung des Bundes überführt: a)im Bereich des

LAG Hessen - 13 Sa 332/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 18.10.2005

Inhalt

Arbeitsgericht Frankfurt am Main war (Az.: 9 Ca 12077/02). Die Klage wurde seinerzeit durch Urteil vom

des zwischen den Parteien vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main unter dem Az.: 9 Ca 12077/02

) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 08

rechtskräftigen Abschluss des zwischen den Parteien vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main unter

fort. 14 Die Klägerin beantragt, 15in Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom

BGH - 620 Js 42794/07

Bundesgerichtshof vom 04.08.2010

Inhalt

Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main im angefochtenen Beschluss (im Ergebnis ebenso OLG

Frankfurt am Main – Beschwerdeführerin – Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 4. August 2010

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 25. Februar 2010 in Ziff. 1 und 2 aufgehoben. Der Antrag des

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 25. Februar 2010, mit dem unter Aufhebung gegen den

Beschwerde des Beschwerdegeg- ners hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main diesen Beschluss

Rechtsanwalt Achim Flauaus

Rechtsanwalt Flauaus

Schule

Frankfurt am Main Rechtswissenschaften Ref. jur.

Kontaktadresse

E-Mail: flauaus@raflauaus.de

LG Frankfurt am Main - m am 01.02.200

Landgericht Frankfurt am Main vom 28.01.2008

Inhalt

Landgerichts Frankfurt am Main auch als Antragsgegner im Spruchverfahren nicht berechtigt sei, Einblick in das

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 09.01.2006, 20 W 124/05) 2. Der Nachweis über die Eintragung

dadurch nicht verzögert wird. (Fortführung von OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 09.01.2006, 20

Mindestwert von 200.000 € festgesetzt werden. (Fortführung von OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom

worden. Der Antragsteller hat mit einem am 01.02.2007 beim Landgericht Frankfurt am Main

ArbG Frankfurt an der Oder - 12 BV 184/09

Arbeitsgericht Frankfurt an der Oder vom 21.07.2009

Inhalt

Wahlanfechtung nicht vor. 47 B. Die am Standort Frankfurt am Main am 6. März 2009 durchgeführte

. 3Der Beteiligte zu 2) ist der am Standort Frankfurt gebildete Betriebsrat. 4Am Standort Frankfurt der

P. gehören vier am Standort Frankfurt beschäftigte Mitarbeiter der Business Unit Sales an. Darüber

. gehören sieben am Standort Frankfurt beschäftigte Mitarbeiter der Business Unit Sales an, darüber

, nämlich die beiden Area Manager im Bereich Sales, Herr P. und Herr R.. Beide sind am Standort Frankfurt

BGH - IX ZR 140/06

Bundesgerichtshof vom 19.06.2006

Inhalt

Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom

. Ganter Raebel Kayser Pape Grupp Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 13.01.2006 - 2/27 O 472

/04 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 19.06.2006 - 17 U 31/06 -

, Prof. Dr. Kayser, Dr. Pape und Grupp am 25. September 2008 beschlossen: Die Beschwerde gegen die

der von den Käufern nicht zu übernehmenden Belastungen benötigt wurde. Auf die - im Übrigen

BGH - VI ZR 92/05

Bundesgerichtshof vom 09.05.2006

Inhalt

Diederichsen Pauge Zoll Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14.04.2000 - 2/25 O 30/96 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15.04.2005 - 4 U 84/00 -

Bundesgerichtshofs hat am 9. Mai 2006 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller, den Richter Dr. Greiner

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VI ZR 92/05 vom 9. Mai 2006 in dem Rechtsstreit Der VI. Zivilsenat des

ZPO 25. Aufl. § 321a Rn. 5) 1und auch im Übrigen zulässige Anhörungsrüge entscheidet der Senat in der

. Von dieser Möglichkeit hat der Senat im vorliegenden Fall Gebrauch gemacht. Bei der Entscheidung

BAG - 2 AZB 6/13

Bundesarbeitsgericht vom 11.07.2013

Inhalt

1A. Die Parteien haben vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main ua. über die Wirksamkeit einer

Arbeitsgerichts Frankfurt am Main mit dem Aktenzeichen 14 Ca 2582/12. Kurz danach übermittelte der

den die E-Mail nebst Anhang am Morgen des 30. November 2012 von der Verwaltung weitergeleitet worden

- Berufungsschriftsatzes per E-Mail am 29. November 2012 vermochte die Frist nicht zu wahren. 91. Der per E-Mail

Klägerin übersandte wegen der erkennbaren Störung am 29. November 2012 um 20.40 Uhr die eingescannte

BGH - VI ZB 49/05

Bundesgerichtshof vom 24.01.2006

Inhalt

Nebenintervenientin des Klägers wird der Beschluss des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main

Greiner Wellner Pauge Stöhr Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 09.12.2004 - 2/14 O

163/02 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.06.2005 - 8 U 12/05 -

. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2006 - VI ZB 49/05 - OLG Frankfurt a.M. LG Frankfurt a.M. Der VI

. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 24. Januar 2006 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die

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