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Art 75 WG

Inhalt
  • zahlen; 3.die Angabe der Verfallzeit; 4.die Angabe des Zahlungsorts; 5.den Namen dessen, an den oder an
  • dessen Order gezahlt werden soll; 6.die Angabe des Tages und des Ortes der Ausstellung; 7.die Unterschrift des Ausstellers.

§ 6.11 DonauSchPVAnl 1993

Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
Inhalt
  • , dessen Länge 110 m und dessen Breite 12 m nicht überschreitet.

Eingangsformel EGBusDV 2012

Inhalt
  • Auf Grund des § 57 Absatz 1 Nummer 6 und 11 des Personenbeförderungsgesetzes, dessen
  • und dessen Nummer 11 durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl. I S. 2691) eingef

§ 885 BGB

Voraussetzung für die Eintragung der Vormerkung
Inhalt
  • Grund der Bewilligung desjenigen, dessen Grundstück oder dessen Recht von der Vormerkung

§ 1 FSPersAV

Erlaubnispflichtiges Personal
Inhalt
  • in der Flugverkehrskontrolle,b)Fluginformationsdienst,c)Flugberatungsowie dessen Ausbilder an
  • flugsicherungstechnischen Einrichtungen sowie dessen Ausbilder an betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen.

Anhang 40 AbwV

Metallbearbeitung, Metallverarbeitung
Inhalt
  • )AAnwendungsbereich(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus
  • bei der Abwasserbehandlung eingesetzten Eisen- und Aluminiumsalze keine höhere Belastung an
  • organischen Halogenverbindungen aufweisen als 100 Milligramm, bezogen auf ein Kilogramm Eisen bzw

LAG Hamm - 1 Ta 196/10

Landesarbeitsgericht Hamm vom 04.08.2010
Inhalt
  • Erkenntnisverfahren überlassen bleibt (LAG Köln 17.06.2010 - 7 Ta 352/09 -; LAG Hessen 17.03.2003 - 16 Ta 83/03
  • hinreichender Bestimmtheit nicht vollstreckungsfähig sind, wie "wohlwollendes Zeugnis" (LAG Hessen 02.09.1997
  • verliert, will zumindest ein für ihn vorteilhaftes Zeugnis garantiert haben, auf dessen Inhalt er

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 1966/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.11.2000
Inhalt
  • richtet sich insbesondere danach, in wessen Risikobereich die angeführte Änderung der Verhältnisse fällt
  • erhoben worden ist, von dessen Vorhandensein bzw. künftigem Eintritt aber erkennbar jedenfalls eine
  • . dessen rechtsmissbräuchliche Geltendmachung kann nur unter Würdigung der Umstände des Einzelfalls

OLG Celle - 3 U 200/03

Oberlandesgericht Celle vom 11.02.2004
Inhalt
  • der Einzahlende, nicht hingegen der Dritte, selbst wenn das Sparbuch auf dessen Namen angelegt wird
  • . Die weiteren tatsächlichen Umstände, wer etwa Besitzer des Sparbuchs und auf wessen Namen dies
  • angelegt ist, sind lediglich Auslegungskriterien zur Ermittlung des Willens dessen, der das Sparbuch

BFH - VII B 118/07

Bundesfinanzhof vom 16.05.2008
Inhalt
  • erstattungsberechtigt derjenige, auf dessen Rechnung die Zahlung bewirkt worden ist. Nach der
  • dessen Rechnung die Zahlung bewirkt worden ist (Senatsurteil vom 15. November 2005 VII R 16/05, BFHE 211
  • Köpfen aufzuteilen. Insoweit ist es unerheblich, von wessen Konto die Steuervorauszahlungen geleistet

§ 35 RöV 1987

Zu überwachende Personen und Ermittlung der Körperdosis
Inhalt
  • . Die Personendosis ist zu messen mit 1.einem Dosimeter, das bei einer nach Absatz 4 Satz 2 bestimmten
  • Messstelle anzufordern ist, oder2.einem Dosimeter, dessen Messwert in der Einrichtung der zu ü
  • ;berwachenden Person ausgewertet wird und dessen Verwendung nach Zustimmung einer nach Absatz 4 Satz 2

OLG Stuttgart - 4 Ss 582/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 16.02.2005
Inhalt
  • ...“) oder die Geschwindigkeit vor dessen Abzug mitteilt. Jedoch ist dies im Ergebnis unschädlich, da
  • , mindestens aber mit dessen Geschwindigkeit. Die vom Amtsgericht zugrunde gelegte Geschwindigkeit von 159
  • ist, in wessen Einflussbereich eine mögliche weitere Verzögerung des Verfahrens fällt. 12 2. Sofern

Es ist da!

jusmeum Team vom 16.02.2010
Inhalt
  • (Essen und Schlafen). Aber im Prinzip ist alles dran und schon bald wird JUSMEUM heranwachsen und zu

B-Ware ist keine gebrauchte Sache

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.09.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 12. Juni 2013 entschieden, dass es sich bei einer B-Ware

AG Waiblingen: Keine Verweisung im Rechtsstreit!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 11.07.2013
Inhalt
  • ,... Mietwagen: AG Essen verurteilt auf Schwacke-Basis, keine unerlaubte Rechtsdienstleistung, keine Vermittlung