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Mittelalterlicher Kampf – Räuber schlägt Ritter blind – kein Schadenersatz 

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 28.01.2016
Inhalt
  • Recht ist... Tagged: Mittelalter, Rollenspiel, Schadenersatz
  • Bösewichte nicht auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, hat das LG Osnabrück entschieden. Mit der Teilnahme

Zwölf Stämme: Zwei Mädchen dürfen endlich nach Hause (10 und 13 Jahre)

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 04.08.2015
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 31.07.2015 hat das Amtsgericht Nördlingen im Verfahren 2 F 604/13 das Recht zur
  • und 13 Jahre, zurückübertragen. Die Kinder sind damit mit sofortiger Wirkung an die Eltern [...]

Rechtsverzicht

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 05.11.2013
Inhalt
  • der Parteien gedacht hat.Einsortiert unter:Rechtssprichwörter Tagged: Latein, Recht, Rechtssprichwörter, Vergleich, Verzicht
  • sehr eng auszulegen sind. In einem Vergleich bleiben daher solche Ansprüche unberührt, an die keine

Durchgriffshaftung wegen Kabelprogramm

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 24.11.2012
Inhalt
  • of the Corporate Veil-Prinzip im amerikanischen Recht kennt keine festen Merkmale, die für sich allein die Haftung über die Kapitalgesellschaft [...]

Kaum Hoffnung für gebeutelte Aktionäre

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 29.05.2013
Inhalt
  • Der Failure to State a Claim im US-Recht TT - Washington.   Ein Großkonzern fädelt einen Deal

Die Gesellschafterhaftung bei Firmengründung und Anteilskauf in der Türkei

Y. S. Kaan Kalkan vom 03.07.2013
Inhalt
  • bedeutet eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach türkischem Recht (die sog. Limited Şirketi, [...]
  • Die Haftung der Gesellschafter bei der Akiengesellschaft (Anonim Şirketi) und der Gesellschaft mit
  • beschränkter Haftung (Limited Şirketi) Bei der Firmengründung in der Türkei oder auch bei dem
  • Anteilserwerb an einem türkischen Unternehmen sollten sich Investoren mit der Frage der

Männer sind bis auf Weiteres selbstverständlich mitgemeint

Eva Engelken vom 24.10.2018
Inhalt
  • -Konstruktionen. Ich gab ihm sofort Recht. Gendern ist Mist. Und mir reicht’s damit! Ab sofort werde
  • . Nicht passiv im Sinne von passiv-in-der-Sonne-liegen, sondern passiv durch die Verwendung von Passiv
  • haben die gleichen Rechte und Pflichten wie Männern. Doch bisher nähern sie sich der
  • Erst gestern bemerkte mein geschätzter Journalistenkollege Daniel Schönwitz in seinem Blog, dass
  • ich darauf verzichten. Hier in meinem Blog wird es nur noch Rechtsanwältinnen, Bloggerinnen

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 995/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.11.2007
Inhalt
  • , da diese Bestimmung wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht nicht wirksam ist. 27Dabei ist im
  • Zurruhesetzung im Jahr 2006 als Amtsrat (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) in Diensten der Beklagten. Er ist
  • . Halbsatz in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 3 BhV ist nicht gegeben. 26Gleichwohl war die Beklagte nicht
  • Minderungsregelung des § 12 Abs. 1 Satz 2 BhV verstößt schon deshalb gegen höherrangiges Recht, weil es in
  • verheiratet und der Ehegatte ebenfalls im Rahmen der Beihilfe berücksichtigungsfähig ist. In diesem Fall

OLG Hamm - 3 Ws 220/08

Oberlandesgericht Hamm vom 05.06.2008
Inhalt
  • hat beantragt, die Beschwerde als unbegründet zu verwerfen. II. 6Die Beschwerde ist zulässig, in der
  • Anklage im führenden Verfahren ist von der Strafkammer mit Beschluss vom 01.02.2008 zur
  • . 13Die so verstandene, von der Strafkammer vorgenommene Wertung ist nicht unvertretbar und reicht
  • vornimmt, kann im Haftbeschwerdeverfahren durch das Beschwerdegericht nur in eingeschränktem Umfang
  • überprüft werden. Ist der Angeklagte in erster Instanz verurteilt worden, so belegt dies i.d.R. den

BGH - 1 StR 267/12

Bundesgerichtshof vom 04.12.2012
Inhalt
  • derzeit fortgeltendem Recht liegt die Anordnung von Sicherungsverwahrung gemäß § 66 Abs. 2 StGB im
  • Auslagen. Von Rechts wegen Gründe: 1Das Landgericht Augsburg hat den Angeklagten mit Urteil vom 7
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 1 StR 267/12 vom 4. Dezember 2012 in der Strafsache
  • , Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle, für Recht erkannt: Die Revision des Angeklagten gegen das
  • . Oktober 2011 der Vergewaltigung in 46 tatmehrheitlichen Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit

OLG Frankfurt - 3 Ss 356/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 22.11.2002
Inhalt
  • Angeklagten, mit der die Verletzung formellen und materiellen Rechts gerügt wird. 2Bereits die
  • Prozesslage nur selten möglich ist, muss das Revisionsgericht in der Regel davon ausgehen, dass der
  • Revision stützt sich zu Recht darauf, dass sich das Tatgericht trotz dahin drängender Umstände die
  • die Zeugin T. nicht nur in dem Verdacht, vor dem Amtsgericht Wiesbaden als Zeugin im Sinne des § 153
  • Rekonstruktion dieser Prozesslage später nur in seltenen Fällen möglich ist, muss das Revisionsgericht

LSG Berlin-Brandenburg - L 21 RA 315/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.01.2006
Inhalt
  • Berufung ist unbegründet. Zu Recht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Der angefochtene Bescheid
  • . Dezember 1991 ein Recht auf Zahlung einer Versorgung aus einem Versorgungssystem hatte. Der 1926
  • wirkliches Recht des Klägers auf Versorgung aus einem Zusatzversorgungssystem zum 01. August 1991
  • festzustellen. Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Sie ist bei der mit dem
  • die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass der Kläger bereits in materieller Hinsicht kein

OLG Köln - 3 U 117/01

Oberlandesgericht Köln vom 29.01.2002
Inhalt
  • rechts auf den unbefestigten Rand des gemeinsamen Fuß-/Radweges und kam mit der Klägerin
  • hatte. 10Die Tatsache, dass er sich in seine Fahrtrichtung gesehen rechts an der Fußgängergruppe
  • in der Sache keinen Erfolg. Zurecht ist der Beklagte in erster Instanz zur Zahlung von 1.180,00 DM
  • Beklagten sind nicht berechtigt. Mit dem Landgericht ist der Senat aufgrund des Ergebnisses der
  • rechts aus, was zu Irritationen bei der Klägerin und den sie begleitenden Personen führen musste. Dabei

§ 15 EUAHiG

Verwendung von Informationen und Dokumenten
Inhalt
  • , wenn 1.die Weitergabe im Einklang mit den in diesem Gesetz festgelegten Regeln und Verfahren steht,2
  • deutschem Recht unter Beachtung der §§ 30, 31, 31a und 31b der Abgabenordnung zulässig ist
  • deutschem Recht unter Beachtung der §§ 30, 31, 31a und 31b der Abgabenordnung zulässig
  • , so gestattet es diesem auf Anfrage, die Informationen für andere als die in § 19 Absatz 2
  • ist.(2) Ist das zentrale Verbindungsbüro der Ansicht, dass Informationen und Dokumente von

OLG Karlsruhe - 7 U 167/02

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 11.02.2004
Inhalt
  • des Beklagten gefallen ist. Außerdem hat das LG zu Recht in die Beweiswürdigung einbezogen, dass
  • . IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe 1 Sowohl die zulässige Berufung des Beklagten, mit
  • Vermittlers, der Fa.F., war. Maßgebend für die Haftung ist allein, ob der in Anspruch genommene Dritte sich
  • ist nicht (jedenfalls nicht allein) die rechtliche Stellung des in Anspruch Genommenen, sondern die
  • selbst oder in ihm zurechenbarer Weise geschaffen worden ist und das Verhalten des anderen