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Anlage 3 BWahlGV

(zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1)
Inhalt
  • für die Stimmabgabe gesperrt waren 2).Dann wurde jedes verwendete Wahlgerät oder dessen Z
  • war und dessen Eingang vom Tisch des Wahlvorstandes aus überblickt werden konnte - aufgestellt 2

Anlage BergMAusbV

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Berg- und Maschinenmann und zur Berg- und Maschinenfrau
Inhalt
  • Außen-, Innen- und Tiefenmaße messen und prüfenf)Winkel mit Winkelmesser und
  • Winkellehre bis zu einer Genauigkeit von einem Grad messen und prüfeng)Meß- und Prüfzeuge

§ 2 SAG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • .Drittstaatsinstitut ist ein Unternehmen, dessen Hauptsitz sich in einem Drittstaat befindet und das nach dem
  • nachhaltig gewährleistet oder dessen geordnete Abwicklung sicherstellt undb)im Fall des § 85

Anlage 9 BGBEG

(zu Artikel 246 Absatz 3)Muster für die Widerrufsbelehrung bei unentgeltlichen Darlehensverträgen zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer
Inhalt
  • auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden.“Bei einem Geschäft, dessen
  • ;llt, obwohl das Darlehen ausschließlich zu dessen Finanzierung dient (angegebenes Geschäft

Anlage 3 ChemBioLackAusbV 2009

(zu § 18 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Lacklaboranten/zur Lacklaborantin
Inhalt
  • einsetzenc)physikalische Größen messen und Stoffkonstanten bestimmen, insbesondere Temperatur und pH
  • )Farbton messen und Standardvergleiche durchführene)Oberflächenstörungen beschreibenf)Beschichtungen auf

Anlage KlaCembAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Klavier- und Cembalobauer/zur Klavier- und Cembalobauerin
Inhalt
  • ;cher bohren2xb)Saiten messen, Ösen anfertigen und Baßsaiten spinnenxc)Blank-und Baß
  • bohren und bestiften2xb)Wirbellöcher bohrenxc)Saiten messen, Ösen anfertigen und Baß

§ 2c KredWG

Inhaber bedeutender Beteiligungen
Inhalt
  • önlich haftenden Gesellschafter mit den für die Beurteilung von dessen Zuverlässigkeit
  • Hauptverwaltung nicht wirksam beaufsichtigt wird oder dessen zuständige Aufsichtsstelle zu einer

§ 3 MPG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • wissenschaftlichen Fachliteratur wiedergegebenen Studien über ein ähnliches Produkt, dessen
  • dem betreffenden Medizinprodukt oder einem ähnlichen Produkt, dessen Gleichartigkeit mit dem

Anlage 3 StVO 2013

(zu § 42 Absatz 2)Richtzeichen
Inhalt
  • und dessen zulässige Höchstdauer vor.c)Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit
  • ) und Angabe der Stundenzahl schreibt das Parken mit Parkscheibe und dessen zulässige Hö

Anlage 2 WSG

(zu § 8g Abs. 1)
Inhalt
  • verwendet werden, ohne zu dessen Besatzung zu gehören, erhalten eine besondere Vergütung von
  • Kalendertag verwendet werden, ohne zu dessen Besatzung zu gehören, erhalten eine besondere Vergü

VG Düsseldorf - 25 K 8794/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.03.2001
Inhalt
  • dessen von sich aus keine Veranlassung, die in sich plausiblen Berechnungen der Beklagten weiter
  • zu erkennen. Angesichts dessen hat die Kammer auch davon abgesehen, die europarechtliche Frage dem

HessVGH - 5 C 2700/07.N

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.10.2009
Inhalt
  • jedoch nicht. Ungeachtet dessen erhebe die Gemeinde jetzt Beiträge für Leitungsbaumaßnahmen, die in der
  • ohne Rücksicht auf dessen Rechtswirksamkeit zeitlich in vollem Umfang ersetzt werden. Im Übrigen sei

OLG Düsseldorf - I-4 U 174/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.10.2005
Inhalt
  • Kapitallebensversicherung, bzgl. dessen Einzelheiten auf die Anlage K1 (Bl.11 GA) verwiesen wird. Danach
  • , wenn dessen Verfehlung sich von dem ihm übertragenen Aufgabenbereich so weit entfernt, dass aus der

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 AL 213/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.04.2006
Inhalt
  • . 1 Satz 1 SGB X hat der Rechtsträger, dessen Behörde den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen hat
  • Widerspruch der Klägerin zurückzuführen. 16 Ungeachtet dessen, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung und

LAG Köln - 3 Sa 1055/05

Landesarbeitsgericht Köln vom 07.12.2005
Inhalt
  • , dessen Ziffer 2b) nach einer Bruttomonatsvergütungsregelung in Ziffer 2a) folgende Bestimmung enthält
  • allein für dessen Höhe. Mögliche tarifliche Anspruchsvoraussetzungen sind von dieser Bezugnahmeklausel