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§ 2 TVMindestlohn Maler 8

Mindestlöhne
Inhalt
  • , Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein

BGH - 5 StR 124/03

Bundesgerichtshof vom 04.06.2003
Inhalt
  • Landgerichts Hamburg vom 20. Juni 2002 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Jedoch wird die

BGH - 4 StR 390/03

Bundesgerichtshof vom 27.11.2003
Inhalt
  • beschlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 3. April 2003 wird als

Einreihung von Copolymeren in die Kombinierte Nomenklatur

Rechtsanwalt Anton Schmoll vom 01.04.2020
Inhalt
  • Sie unter: https://www.owlaw.de/zollrecht-hamburg/vzta-verbindliche-zolltarifauskunft/

Aktuelles Gründungsgeschehen in Deutschland

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 04.08.2020
Inhalt
  • Gründungen weiterhin als Gründerhauptstadt Deutschlands vor München (82) und Hamburg (39) bewähren

Einstweilige Verfügung gegen Sperrung eines Telefonanschlusses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.04.2013
Inhalt
  • Verfügung gegen die Sperrung möglich sein.Das Landgericht Hamburg (313 O 16/07) sah die Problematik bei

Wehren Sie sich gegen die Drohung mit einem Schufa-Eintrag!

Rechtsanwalt John Miehler vom 12.05.2015
Inhalt
  • entschiedenen Fall hat die Verbraucherzentrale Hamburg e.V. den Hinweis auf die Pflicht zur Meldung

Altölverordnung: Auch Internethändler müssen auf Altölannahmestelle hinweisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2012
Inhalt
  • OLG Hamburg (5 W 59/10) sagt: Auch die haben diese Hinweispflicht. Denn der „Ort des Verkaufs“ kann

Prozesserfolg für Anlegerin des MPC Zweite Reefer Flottenfonds gegen Sparkasse Dessau

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 25.06.2015
Inhalt
  • .: 089 - 25549850 | Fax: 089 - 25549855Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel.: 040 - 53799042

Widerruf von Maklerverträgen wegen fehlender Belehrung

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 25.08.2014
Inhalt
  • Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz zustand..Während das Landgericht Hamburg ( Urteil vom

AG Hannover: Die Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung per E-Mail ist unerwünschte Werbung (Spam)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • Absatzinteresses greifen sie sogar noch gravierender in die Rechte des Betroffenen ein (LG Hamburg, NJW

Sachverständigenkosten bei Gegenüberstellung erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 07.08.2015
Inhalt
  • Entscheidung hin: “Das LG Hamburg kommt in seinem Urteil vom 02.07.2015 – Az.: 323 S 13/15 – zu dem

Zur Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einrichtung des Arbeitsschutzausschusses

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.04.2014
Inhalt
  • entschiedenen Fall geht es um ein bundesweites Einzelhandelsunternehmen mit Sitz in Hamburg. Auf

Werberecht: Gesundheitsbezogene Angaben und der Konjunktiv

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2013
Inhalt
  • genügt aber um eine Werbung als irreführend anzusehen (OLG Hamburg, GRUR 1999, 83).

Graffiti auf Strassenbahnwagen und U-Bahnwagen ist gemeinschädliche Sachbeschädigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2015
Inhalt
  • Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (2 REV 72/13 (2), 2 REV 72/13 (2) – 2 Ss 118/13) hatte