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LG Dortmund - 13 O 5/04

Landgericht Dortmund vom 17.04.2008
Inhalt
  • Landgericht Essen Klage gegen die S2 und die S3, jeweils Rechtsvorgängerinnen der Beklagten, auf
  • zurückverwiesen, soweit die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen wegen eines Betrages von
  • Landgericht Essen = 11 U 41/02 Oberlandesgericht Hamm = VIII ZR 74/04 Bundesgerichtshof Bezug genommen
  • sowie auf den Inhalt der beigezogenen Akte 12 O 317/01 Landgericht Essen Bezug genommen
  • nicht. Angesichts dessen kann nur die von der Beklagten zu 2) für Oktober 2001 eingeräumte Strommenge

VG Arnsberg - 1 K 607/02

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 27.11.2002
Inhalt
  • mehrfach versucht, beim türkischen Generalkonsulat in Essen vorzusprechen. Wegen ihres äußeren
  • Republik Türkei in Essen der Bezirksregierung Arnsberg, die Entlassungsbefugnisse und die endgültigen
  • Generalkonsulat in Essen in „normaler Straßenkleidung" aufzusuchen, um die Entlassungsgenehmigung in
  • Urkunden persönlich im türkischen Generalkonsulat in Essen in Empfang nimmt. Die türkische
  • Auslandsvertretung übersenden zu lassen. Auf dessen wiederholte Bitte um Übersendung reagierte das

OLG Hamm - 12 UF 451/95

Oberlandesgericht Hamm vom 22.03.1996
Inhalt
  • : Amtsgericht Essen-Steele, 14 F 181/95 Tenor: Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluß des
  • Amtsgerichts - Familiengericht - Essen-Steele vom 31- Oktober 1995 wird zurückgewiesen. Auf die
  • Anlagen und den Inhalt der Beiakten 3 XVII H 10 AG Essen-Steele Bezug genommen. 30Der Senat hat im
  • (§ 53 ZPO), da für ihn mit dem Beschluß des Vormundschaftsgerichts Essen-Steele vom 4. September 1995
  • Pflegebefohlenen, zu dessen Betreuung der Pfleger bestellt worden ist. Im Interesse eines sachgemäßen

OLG Hamm - 3 Ws 429/07

Oberlandesgericht Hamm vom 08.08.2007
Inhalt
  • : 3. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 3 Ws 429/07 Vorinstanz: Landgericht Essen
  • Untersuchungshaft, und zwar aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Essen vom 10.01.2007. Die Untersuchungshaft
  • Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Essen vom 12.02.2007 wird der Angeklagten zur Last gelegt, in
  • einen Diebstahl im besonders schweren Fall begangen zu haben. Das Landgericht Essen hat durch

§ 19 AO 1977

Steuern vom Einkommen und Vermögen natürlicher Personen
Inhalt
  • das Finanzamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz oder
  • ;ndig, in dessen Bezirk sich die zahlende öffentliche Kasse befindet; das Gleiche gilt in den F
  • nicht vor, so ist das Finanzamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk sich das Vermögen des
  • Steuerpflichtigen und, wenn dies für mehrere Finanzämter zutrifft, in dessen Bezirk sich
  • Geltungsbereich des Gesetzes, so ist das Finanzamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk die T

§ 42b SGB 8

Verfahren zur Verteilung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher
Inhalt
  • das zu dessen Aufnahme verpflichtete Land. Maßgebend dafür ist die Aufnahmequote nach
  • , in dessen Bereich das Jugendamt liegt, das das Kind oder den Jugendlichen nach § 42a vorl
  • .dadurch dessen Wohl gefährdet würde,2.dessen Gesundheitszustand die Durchführung
  • äß § 42a nicht zulässt,3.dessen Zusammenführung mit einer verwandten Person

§ 35a StVZO 2012

Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle
Inhalt
  • ühren des Fahrzeugs müssen so angeordnet und beschaffen sein, dass das Fahrzeug –
  • als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit
  • ) Die in Absatz 2 genannten Kraftfahrzeuge müssen mit Verankerungen zum Anbringen von
  • entsprechen.(4) Außerdem müssen die in Absatz 2 genannten Kraftfahrzeuge mit Sicherheitsgurten
  • befördert werden, müssen mit Rollstuhlstellplätzen ausgerüstet sein. Jeder

§ 73b StGB

Schätzung
Inhalt
  • Der Umfang des Erlangten und dessen Wert sowie die Höhe des Anspruchs, dessen Erfüllung

§ 5 FinDASa

Vertretung des Verwaltungsrats
Inhalt
  • Der Verwaltungsrat wird durch den Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung durch dessen

Kündigung wegen facebook-Fotos

Malte Winter vom 02.06.2014
Inhalt
  • und diese dann auf facebook veröffentlicht. Konkret handelt es sich um ein Kind, dessen
  • Zwillingsschwester unmittelbar nach der Geburt verstorben war und dessen Mutter sich von ...

§ 6.07 MoselSchPV 1997

Begegnen im engen Fahrwasser
Inhalt
  • folgendes:a)alle Fahrzeuge müssen die Fahrwasserengen in möglichst kurzer Zeit durchfahren, wobei
  • jedoch das Überholen verboten ist; b)bei beschränkter Sicht müssen alle Fahrzeuge
  • , bevor sie in eine Fahrwasserenge hineinfahren, "einen langen Ton" geben; sie müssen
  • ; c)Bergfahrer müssen, wenn sie feststellen, daß ein Talfahrer im Begriff ist, in eine
  • )Talfahrer müssen, wenn ein Verband bereits zu Berg in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist

§ 6.07 RheinSchPV 1994

Begegnen im engen Fahrwasser
Inhalt
  • folgendes:a)alle Fahrzeuge müssen die Fahrwasserengen in möglichst kurzer Zeit durchfahren, wobei
  • jedoch das Überholen verboten ist; b)bei beschränkter Sicht müssen alle Fahrzeuge
  • , bevor sie in eine Fahrwasserenge hineinfahren, "einen langen Ton" geben; sie müssen
  • ; c)Bergfahrer müssen, wenn sie feststellen, daß ein Talfahrer im Begriff ist, in eine
  • )Talfahrer müssen, wenn ein Verband bereits zu Berg in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist

§ 42 EO 1988

Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
Inhalt
  • (1) Auf Meßgeräten einer zugelassenen Bauart müssen zusätzlich zum
  • ) Ist die Verwendung eines Meßgeräts eingeschränkt, so müssen Art und Umfang der
  • , Bezeichnungen und Aufschriften müssen deutlich lesbar, dauerhaft und, soweit erforderlich, gut
  • sichtbar angebracht sein. Schilder mit diesen Angaben müssen fest mit dem Meßgerät
  • Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften müssen in deutscher Sprache abgefaßt sein; das gilt

§ 43 StrabBO 1987

Türen für den Fahrgastwechsel
Inhalt
  • (1) Türen müssen so gebaut und angeordnet sein, daß ein zügiger
  • Fahrgastwechsel möglich ist.(2) Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,65 m
  • ;ren eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,8 m haben.(3) Türen müssen
  • dazugehörigen Türen bewegen lassen.(5) In Personenfahrzeugen müssen Einrichtungen
  • anfahren können.(6) Türen müssen in geschlossener Stellung festgehalten sein. Sie mü

LAG Düsseldorf - 11 Sa 608/09

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 03.09.2009
Inhalt
  • : Arbeitsgericht Essen, 5 Ca 68/09 Normen: BGB § 611 Abs. 1, HebO NRW v. 04.05.2002 (GV.NRW.S. 102), §§ 3
  • Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 24.04.2009 - 5 Ca 68/09 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen
  • Rechtsstreits zwischen der Klägerin und der Hebammengemeinschaft vor dem Arbeitsgericht Essen - 6 Ca 64
  • /09 -. Mit ihrer beim Arbeitsgericht Essen am 07.01.2009 eingereichten und der Beklagten am
  • , 51unter Abänderung des am 24.04.2009 verkündeten Urteils des Arbeitsgerichts Essen - 5 52Ca 68/09