Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1027 von 1774

VG Koblenz - 3 K 147/05.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 10.10.2005
Inhalt
  • Kläger am 16. Juni 2003 Widerspruch eingelegt. Zu dessen Begründung führten sie aus, zumindest
  • Ausreisehindernis, mit dessen Wegfall mittelfristig gerechnet werden könne. Der Erteilung der
  • Entscheidung über den (weiteren) Aufenthalt des betroffenen Ausländers, dessen Bindungen an Personen
  • Kläger zu 1). Neben dem Sozialhilfebezug sind auch dessen strafrechtliche Verfehlungen in den Blick zu

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 1371/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.11.1998
Inhalt
  • Vorverfahren gemachten Ausführungen berufen. 17Mit dem angefochtenen Urteil, auf dessen Inhalt wegen der
  • Garagenhälfte, auf dessen Dach sie errichtet sei, eine auch abstandrechtlich gesondert zu beurteilende
  • Garagengebäudes und teile dessen rechtliches Schicksal unabhängig von einer massiven oder aus
  • die Ausführungen des Beklagten im Ausgangsbescheid und dessen Schreiben vom 30 11. Oktober 1995

LAG Baden-Württemberg - 3 Ta 201/05

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 04.11.2005
Inhalt
  • oder dessen Erfüllung im Falle seiner Berechtigung sonst unzumutbar geworden wäre. 14 2. Die sonach
  • angeordnet war. Denn seine Teilnahme war angesichts dessen, dass keine anderweitige Vertretungsmöglichkeit
  • dessen Geltendmachung hindert das Beschwerderecht des Antragstellers nicht. Zwar hat er insoweit die
  • Antragsteller angesichts dessen, dass das Verfahren kostenfrei ist, vorliegend nützen sollte. Deshalb ist dieser Antrag zurückzuweisen.

EuGH - C-249/97

Europäischer Gerichtshof vom 14.09.1999
Inhalt
  • gegen den Angestellten oder dessen Angehörige zuschulden kommen läßt oder es verweigert, den
  • groben Ehrenbeleidigung gegen ihn oder dessen Angehörige schuldig macht; c) wenn der Gewerbeinhaber
  • oder dessen Angehörige den Hilfsarbeiter oder dessen Angehörige zu unsittlichen oder gesetzwidrigen

LAG Hessen - 7 Sa 44/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 20.09.2010
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 21. Oktober 2009 – 14 Ca 7276/09 – wird auf dessen Kosten zurückgewiesen. Die
  • . April 2005, wegen dessen Inhalt im Einzelnen auf Bl. 25 – 28 d. A. verwiesen wird, seit dem 01. Mai
  • . Oktober 2009, auf dessen Inhalt zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen wird, richtet sich die
  • Nennung eines durch Fettdruck hervorgehobenen Betrags dessen Auszahlung nicht allein an die am Ende

OLG Saarbrücken - 5 W 2/07

Saarländisches Oberlandesgericht vom 04.04.2007
Inhalt
  • dessen Verschulden gemäß § 278 BGB (vgl. BayObLG, Beschl. v. 24.10.2001, 2Z BR 120/01, NZM 2002, 167
  • Personen, die sich in dessen Wohnung aufhalten, führen. Auch psychische Beeinträchtigungen, wie zum
  • dessen Aussageverhalten den Eindruck gewonnen, dass dieser gegenüber den Mieterinnen bei seinen
  • Glaubwürdigkeit eines Zeugen abhängt, dessen Aussage der Erstrichter nicht gewürdigt hat. Die erneute

EuGH - C-6/90

Europäischer Gerichtshof vom 10.03.2011
Inhalt
  • Mitgliedstaats zuständig, in dessen Hoheitsgebiet die betreffenden Arbeitnehmer ihre Arbeit gewöhnlich
  • Arbeitnehmeransprüche die Einrichtung desjenigen Mitgliedstaats zuständig ist, in dessen Hoheitsgebiet die
  • Arbeitgeber über einen Betrieb, nämlich eine Zweigniederlassung in dem Mitgliedstaat verfügte, in dessen
  • Arbeitnehmers aufgrund der Zahlungsunfähigkeit seines Arbeitgebers die Einrichtung des Mitgliedstaats, in dessen

OLG Karlsruhe - 7 U 11/06

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 25.10.2006
Inhalt
  • Landgericht, auf dessen Urteil wegen des Sach- und Streitstands und der getroffenen Feststellungen im
  • das Landgericht, auf dessen Begründung insoweit Bezug genommen wird, keine Zweifel. Das wird auch
  • Parteien - ohne dass es darauf ankäme, ob dies gegen den Willen des Beklagten oder aber mit dessen
  • des Unternehmens durch den Beklagten lässt sich trotz dessen Tätigkeit im gleichen Bereich nicht

BGH - XI ZR 125/03

Bundesgerichtshof vom 03.02.2004
Inhalt
  • von einem Mitarbeiter einer juristischen Person ausgestellt worden ist, dessen Kontovollmacht von
  • gezahlten Steuer verlangen könne, auf dessen Rechnung die Zahlung erfolgt sei, stehe nicht entgegen. Die
  • zusteht, auf dessen Rechnung eine Steuer gezahlt worden ist, geltend macht. Ein Anspruch gemäß § 37
  • auf § 288 Abs. 1 BGB, nicht dessen Absatz 2. 2. Das Berufungsurteil war daher aufzuheben (§ 562 Abs

OLG Celle - 3 U 257/08

Oberlandesgericht Celle vom 01.07.2009
Inhalt
  • Höhe ist zwischen den Parteien streitig. Der Fonds, dessen Aufgabe es war, Filmprojekte zu
  • hat die Klage abgewiesen. Der Emissionsprospekt, auf dessen Grundlage die Beratung des Klägers
  • auch der generelle Wissensstand des Kunden über Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art sowie dessen
  • hinter dessen Rat, sich am Filmfonds zu beteiligen, vorrangig das eigene Verkaufsinteresse stand. Der

BPatG - 19 W (pat) 60/05

Bundespatentgericht vom 27.05.2009
Inhalt
  • vor einem bedarfsweisen Vergießen oder Umgießen des Bauelements nach dessen Montage in der im Merkmal
  • Elektronikbauteils ein Gegenstand, dessen Anschluss-Schlitze auch noch gemäß Merkmal 6 gefüllt sind. Die
  • dessen Bemessung einen Hinweis bekommt. Auf einen Abstand aber, der beliebig klein sein kann, kann
  • Merkmal 6 angegebenen Eigenschaften entnimmt der Fachmann dem ursprünglichen Anspruch 7 in dessen

OLG Frankfurt - 20 W 333/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 22.11.2010
Inhalt
  • Schreibens war ausweislich dessen Inhalts, dass der Beteiligte zu 2) aufgrund einer e-mail des
  • Mitgesellschafters A erfahren habe, dass der Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn B dessen
  • Übertragung dessen Geschäftsanteils an den Mitgesellschafter A, die durch notarielle Urkunden des Notars
  • sie mit der Beschwerde auch der weiteren Begründung des Amtsgerichts in dessen Nichtabhilfebeschluss

OVG Nordrhein-Westfalen - 3 A 2112/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.06.2006
Inhalt
  • . an, noch sei es zum Zeitpunkt der Entstehung sachlicher Beitragspflichten durch dessen Eigentümer
  • Bebauungsplans allein auf dessen Festsetzungen über die straßenmäßige Erschließung an. 47Vgl. BVerwG, Urteil
  • " an die Straße S. heranreicht. Damit ist jedoch noch nichts über dessen bebauungsrechtliche
  • ausgeführt hat, scheidet ein Erschlossensein über das Anliegerflurstück 982 wegen dessen

BPatG - 17 W (pat) 87/07

Bundespatentgericht vom 22.08.2007
Inhalt
  • formulieren, wobei dann jedes PCI-Gerät, dessen Schnittstelle die beanspruchten Merkmale aufweist
  • Erzeugnisse mit Inverkehrbringen durch den Patentinhaber (oder mit dessen Zustimmung) gemeinfrei
  • es bestand noch Ungewissheit über das Schicksal des Hilfsantrags, an dessen Patentierbarkeit es
  • blieb. Angesichts all dessen entspricht die Zurückzahlung der Beschwerdegebühr der Billigkeit. IV. Von

LG Köln - 26 O 260/08

Landgericht Köln vom 18.08.2010
Inhalt
  • . Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrnehmung von
  • , oder 72. andere, in den Räumen des Empfängers anwesende Personen, sowie dessen Hausbewohner und
  • Frachtführers unwirksam, wonach dieser statt an den vertragsmäßigen Empfänger auch an dessen Nachbarn zustellen
  • Empfängers bei dessen Nachbarn abgegeben und ein entsprechender Hinweis in den Briefkasten eingeworfen