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Netzneutralität als Zielbestimmung einer Internetregulierung (Teil 1)

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 18.08.2010
Inhalt
  • einleuchtend, allerdings bemühen auch die Befürworter der Netzneutralität mit gutem Recht
  • , die sich in den Verhandlungen von Google mit Verizon manifestieren. Wer es sich leisten kann, wird daf
  • zu begründen... (in Kürze Teil 2: Freiheit und Regulierung im Internet). 
  • ?, fragte sich Ralf Dewenter im Februar diesen Jahres auf Carta. Diese verkürzte Formulierung
  • Netzneutralität nicht in gleicher Weise die „digitale Avantgarde“ vom &bdquo

Google Street View - Netzaktivisten fotografieren, veröffentlichen und referenzieren die bei Google nicht zu erkennenden Häuser auf eigene Faust

ralf moebius vom 18.08.2010
Inhalt
  • mittlerweile unter mixxt.de in einer eigenen community, um "dem Recht auf einen Digitalen Öffentlichen
  • Jens Best via Twitter und startet mittles Doodle die Umfrage: "Wer macht mit? - Panoramafreiheit
  • Raum Nachdruck zu verleihen". Auf Doodle ist dann auch eine muntere Diskussion über das [...]

Google Street View – Just my 2 Cents

Dr. Christoph Ohrmann vom 18.08.2010
Inhalt
  • -)fragen. Ein Unternehmen – wenn auch mit selbsterarbeiteter nahezu marktbeherrschender Stellung
  • ihre Freiheitsrechte mit dem Argument “latente Terrorismusgefahr” seit Jahren vom Staat
  • , biometrische Datenerfassung in Ausweisen, Preisgabe von Finanzdaten durch die EU, Überwachung des
  • Freiheitsrechte? Fehlanzeige! Während in den Supermärkten ohne Bewusstsein für persönliche Daten froh

Debatte: Stirbt das World Wide Web?

Rechtsanwalt Dr. Alexander Hartmann vom 18.08.2010
Inhalt
  • Internet for transport but not the browser for display. It’s driven primarily by the rise of the
  • iPhone model of mobile computing, and it’s a world Google can’t crawl, one where HTML doesn’t rule. And
  • it’s the world that consumers are increasingly choosing, not because they’re rejecting the idea of
  • (the screen comes to them, they don’t have to go to the screen). The fact that it’s easier for
  • is not the culmination of the digital revolution.Die Grundaussage des Artikels darf freilich mit

Kostentragungspflicht für die Abwehr von Forderungen aus Abofallen

Tim-Oliver Ritz vom 17.08.2010
Inhalt
  • /09) hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt, welcher tatsächlich nicht bestehende Forderungen in
  • Kosten der Beauftragung eines Rechtsanwaltes haftet. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall war

Kündigung – was nun?

Rechtsanwalt Sven Siegrist vom 17.08.2010
Inhalt
  • daher in absehbarer Zeit mit der Arbeitslosigkeit zu rechnen ist. Andernfalls besteht die Gefahr
  • ündigungsgrund vor oder der angegebene Kündigungsgrund ist nur vorgeschoben. Da im Kü
  • ist in der Regel dann der Fall, wenn die Kündigung in den Briefkasten des Arbeitnehmers
  • Anwaltszwang, jedoch ist dies nicht anzuraten. Das Arbeitsrecht ist richterrechtlich geprägt und
  • von ihm beauftragten Rechtsanwalt, nicht möglich ist, seine Interessen in dem gebotenen Ma

Das Sommerloch ...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Hartmann vom 17.08.2010
Inhalt
  • - in der flauen Wirklichkeit. In jener flauen Wirklichkeit ist es zudem auch nicht gestattet
  • auszukundschaften. Was im flauen wirklichen Leben nicht erlaubt ist, darf auch nicht im Internet
  • erlaubt sein! Erst recht nicht, wenn neuerdings sogar eine Premium-Bezahlversion von Streetview
  • ... ist immer für einige großartige Wortmeldungen gut. Insbesondere die Debatte um Google
  • Streetview ruft die Spezialisten auf den Plan:Bei der Polizei wird die Entwicklung mit Sorge gesehen. „Durch

Das Wesen der betriebliche Altersversorgung (Teil 1)

Mathias Rosenhahn vom 16.08.2010
Inhalt
  • rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Bereich können folgende Gebiete einen Berührungspunkt mit
  • betriebliche Altersversorgung (bAV) in Ausbildung oder Studium eher nebensächlich behandelt haben. Im
  • Rentenversicherungssystem bereits heutzutage nicht mehr imstande ist, eine ausreichende Absicherung im
  • Ich möchte meinen Lesern in dieser neuen Artikelserie das Wesen der betrieblichen Altersversorgung
  • ) Insolvenzrecht (Behandlung der bAV bzw Anwartschaften der Beschäftigten im Insolvenzfall des Arbeitgebers

Google AdWords: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt

Sebastian Ehrhardt vom 16.08.2010
Titel
  • Google AdWords: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt
Inhalt
  • 2010 im europäischen Raum möglich sein soll, als Inserent der AdWords Anzeigen sogar mit fremden
  • nützlich und sachdienlich ist. Allerdings darf stark an dieser Vorgabe gezweifelt werden. In welche
  • entschieden, dass es legitim ist, wenn ein Inserent den Markennamen eines anderen Unternehmens als
  • /08 bis C-238/08 Liegt jedoch nach Ansicht eines Unternehmens, welches Inhaber einer Marke ist, die
  • Gefahr einer Verwechslung mit der eigenen Marke vor (z.B. durch Webseiten, welche fälschlicherweise

Lesestoff (23)

Mathias Rosenhahn vom 15.08.2010
Inhalt
  • Greatest Songs of All Time” ist eine im Jahr 2004 von der Zeitschrift “Rolling Stone”
  • .” #6 | Personensuchmaschinen & Recht – Warum yasni, 123people & Co trotz bestehender
  • In der heutigen Ausgabe “Lesestoff (23)” finden Sie 6 Links zu folgenden Themen
  • Gläubigers, die zwar grundsätzlich erst nach Fälligkeit wirksam erfolgen kann, jedoch ausnahmsweise mit der
  • ; veröffentlichte Liste mit den (aus ihrer Sicht) 500 besten Songs aller Zeiten. Der Link führt zur

BGH: “Sommer unseres Lebens” – Mindestsicherheitsanforderungen an Passwörter bei privater WLAN-Nutzung

Dr. Christoph Ohrmann vom 15.08.2010
Inhalt
  • im Leben). Zwar musste sich der BGH in der vorliegenden Entscheidung nicht mit der Frage
  • Bereits mit Urteil vom 12.05.2010 – I ZR 121/08 hat der BGH entschieden, dass 1. Den Inhaber
  • Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, [...] eine sekundäre Darlegungslast trifft, wenn
  • eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeitpunkt des WLAN-Routers marktüblichen
  • Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen

BGH: Sommer unseres Lebens

Sebastian Ehrhardt vom 15.08.2010
Inhalt
  • Aufwendungsersatzansprüche kämen erst recht nicht in Betracht. Ein Verschuldensvorwurf gegenüber dem Beklagten
  • wird. a) Als Störer kann bei der Verletzung absoluter Rechte auf Unterlassung in Anspruch genommen
  • . Büscher, Dr. Kirchhoff und Dr. Koch für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des
  • Künstlers Sebastian Hämer. Sie beauftragte die L. AG mit der Überwachung des Titels im Internet. Am 8
  • . September 2006 um 18.32 Uhr erfasste dieses Unternehmen einen Nutzer mit einer bestimmten IP-Adresse

Apokryphe Ablehnungsgründe

Rechtsanwalt Axel Stöckel vom 13.08.2010
Inhalt
  • ; schließlich gilt der Grundsatz iura novit curia – das Gericht kennt das Recht; für Staatsanwälte
  • Beiordnung noch für deren Ablehnung ist - dass das Arbeiten mit aus der Luft gegriffenen
  • Freiheitsstrafe von 6 Monaten gibt es keinen Grund für eine Pflichtverteidigerbestellung. Es ist
  • hatte er in erster Instanz RA Stöckel als Wahlverteidiger und kennt die Sache damit genau. Ich gehe
  • davon aus, dass er den Verteidiger in zweiter Instanz nicht mehr bezahlen kann oder will, aber das

Geltungsdauer eines Bau-Vorbescheids in Bayern

Rechtsanwältin Bettina von Rhein vom 13.08.2010
Titel
  • Geltungsdauer eines Bau-Vorbescheids in Bayern
Inhalt
  • erweisen, wenn im Prozeß mit dem Nachbarn der Vorbescheid aufgehoben werden sollte. In einem
  • rechtsverbindlich beantworten lassen. Es ist Sache des Bauherrn, sein Anliegen in Einzelfragen zu formulieren
  • . Die Bauaufsichtsbehörde überprüft diese Fragen und beantwortet sie im Vorbescheid
  • geklärt. Ein Antrag auf Vorbescheid ist insbesondere zu empfehlen, wenn man ein Grundstück
  • bayerischem Recht eine Hemmung der Bindungsfrist nicht eintrete. Zwar hemme nach Art. 69 Absatz 1 BayBO die

3R Bushido News

Roland Rausch vom 13.08.2010
Inhalt
  • Sicherheitsfachkräfte. Besonderer Schwerpunkt ist hierbei auch die Schulung von Notwehr-/-hilfe-Rechte
  • 3R Bushido Kampfkünste trainiert nach dem Konzept "Mit Geist und Seele eins
  • auch die erforderlichen und effektiven Kampfkünste zu vereinen. Trainiert werden in