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BAG - 1 ABR 51/11

Bundesarbeitsgericht vom 13.05.2014
Inhalt
  • Arbeitnehmern von Potsdam nach Frankfurt (Oder). Das Arbeitsgericht hat - soweit für das Verfahren noch von
  • Arbeitnehmern von Potsdam nach Frankfurt (Oder) zum 7. Dezember 2009 zu ersetzen, abgewiesen. Das
  • Standortkonzeptes DTKS von Berlin nach Frankfurt Oder migriert sind (…) erhalten ein Angebot, an den in
  • Migration der Berliner Standorte nach Frankfurt Oder verbindlich vereinbart wurde. Unabhängig vom Ausgang
  • der Umsetzung des Standortkonzepts von Berlin nach Frankfurt (Oder) migriert sind. Dies ergibt sich

OLG Brandenburg - 10 UF 154/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 23.10.2009
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) auf Bestellung eines Ergänzungspflegers für die Beteiligten zu 1
  • Zeugnisverweigerungsrecht vernommen. Am 7.10.2009 regte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) zur
  • Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) gestellten Antrag hin hat das Amtsgericht im schriftlichen Verfahren und nach
  • . 2Im Hinblick auf den verfahrenseinleitenden Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) vom
  • aus den an das Amtsgericht Bernau gerichteten Schreiben der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) der

LG Köln - 33 O 38/05

Landgericht Köln vom 12.07.2005
Inhalt
  • Frankfurt vom 27.05.2004 - 2/3 O 171/04 - (Bl. 41 ff. d.A.) Bezug genommen. 6Der Kläger ist der
  • umstritten ist. Die Kammer verweist insoweit auf die Ausführungen des Landgerichts Frankfurt in dem Urteil
  • sich – ganz überwiegend – bereits das LG Frankfurt in der Sache überzeugend auseinandergesetzt (LG
  • Frankfurt, Urteil vom 06.05.2005, S. 8, Bl. 48 d.A.). Ebenso wie das Landgericht Frankfurt ist die
  • angemessenen Endpunkten und einer adäquaten statistischen Auswertung (Landgericht Frankfurt, a.a.O.). 22 Der

Rechtsanwalt Boris Maskow

Experte
Bietmann RAe StB PartG mbB
Arbeitsrecht Zivilrecht Datenschutzrecht
Das sagen andere
  • Kündigungsschutzverfahren beim Arbeitsgericht Frankfurt/Main. Er war dabei sehr kooperativ und es

Verantwortlichkeit einer Online Anzeigenplattform für das fehlende Impressum innerhalb der Angebote Dritter

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 07.01.2009
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt (Az.: 6 U 139/08) entschieden, dass den Betreiber einer so genannten Online Anzeigenplattform [...]

§ 8 BImSchV 36

Zuständige Stelle
Inhalt
  • ist das Hauptzollamt Frankfurt (Oder), soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt.

Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier für GSDR GmbH

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.07.2010
Inhalt
  • Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt derzeit für die GSDR GmbH

Fahrrad-Schutzstreifen entgegen der Fahrtrichtung genutzt

Malte Winter vom 24.08.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat auf die erhöhten Sorgfaltsanforderungen hingewiesen

Künftige Approbation ist bei Strafzumessung zu berücksichtigen

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 12.07.2018
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom 20.12.2017 (1 Ss 174/17) klargestellt, dass

Gemietete Radarmessgeräte und die unberechtigte Vertragsaufkündigung

Malte Winter vom 19.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einer hessischen Gemeinde Schadenersatz gegen die

Media Work GmbH: Abofalle maps-routenplaner.net

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.05.2016
Inhalt
  • Routenplaner-Abofalle: Die Media Work GmbH, laut Impressum in Frankfurt am Main unter der Adresse

Störerhaftung bei Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Ehepartner

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.05.2013
Inhalt
  • Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Filesharing – das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main

Deutsche Lufthansa darf Leih-Stewards und Leih-Stewardessen beschäftigen

Malte Winter vom 03.01.2013
Inhalt
  • Gruppenvertretung der Flugbegleiter der Deutschen Lufthansa gegen einen Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt

BGH - 20 W 245/05

Bundesgerichtshof vom 15.05.2006
Inhalt
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 15.05.2006 Normen: § 15 Abs 1
  • Amtsgericht Frankfurt am Main Haft zur Sicherung der Zurückweisung des Betroffenen bis zum 2. Juni
  • Jugendheim oder einer sonstigen Jugendhilfeeinrichtung außerhalb Frankfurts oder Hessens im Wege der

AG Bonn - 18 C 132/06

Amtsgericht Bonn vom 07.07.2006
Inhalt
  • vertraglicher Beziehungen mit einem Dritten (hier der B AG), vgl. LG Frankfurt WuM 1998, 495 f.). Der
  • , welches die Verfügungsklägerin nicht in ihrem Besitz hat (LG Frankfurt / Oder, NJW-RR 2002, 803 ff
  • Frankurt a. M., a. a.O.). 17IV. Zudem ist auch der Verfügungsgrund nicht gegeben: Zwar ist in der