Malte Winter
Riegel FG21-P mit falschem Visiertest - Unverwertbarkeit der Messung
Die Voraussetzungen des standardisierten Messverfahrens liegen nicht mehr vor, wenn der Visiertest entgegen der polizeil
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2014)
[IITR - 5.1.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Fahrv
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Vertragspsychologie in der Krise
CK - Washington. Vor dem Klagen über und aus dem krisengeschüttelten Vertrag mit Amerikanern empfiehlt sich ein Blick
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13
Tweet Bei Filesharing Abmahnungen besteht – nach Auffassung der Rechtsprechung – eine Vermutung dahingehend, dass der In
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Prozentuale Inkassokosten gefährlich
CK - Washington. Vom Verbraucherinkasso lassen Anwälte außer Spezialisten vorsichtshalber die Finger. Die Materie ist
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Das Recht auf Beschwerde
Konflikte unter Mitarbeitern stehen nahezu in jedem Unternehmen auf der Tagesordnung. Werden sie nicht beigelegt, leidet
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Niedersachsen: Voraussetzungen für eine Krankentransportgenehmigung
Zu den Voraussetzungen einer Genehmigung für den qualifizierten Krankentransportgenehmigung in Niedersachsen / Landkreis
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Liebe Richter, Ihr könntet Euch Arbeit ersparen…
Es ist eigentlich erstaunlich. Bereits seit 01.09.2009, das heißt seit mehr als 4 Jahren, gibt es im FamFG den § 135. De
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Urheberrecht, Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Trading Co.
Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen derzeit für Abercrombie & Fitch Trading Co. Urheberrechtsvers
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Afrika-Bestechung im US-Gericht
CK - Washington. Ein Auftrag für ein Abwassersystem in Accra landete vor dem amerikanischen Gericht. Beklagte: Die auf
Rechtsanwalt Mathias Klose
Entschädigungsleistungen nach § 546a BGB stellen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II dar
Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden vom Jobcenter in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese a
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BEM – das in vielen Unternehmen noch unbekannte Wesen
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) wird im Mai 2014 zehn Jahre alt. Dennoch ist dieses Verfahren in
Malte Winter
Abstandsverstoß bei weniger als 120 m Strecke
Für einen vorwerfbaren Abstandsverstoß ist eine Abstandsunterschreitung auf einer Strecke von nur 110 bis 120 m nicht au
Malte Winter
Fahrverbot für Kraftfahrzeuge mit mehr als 100 PS
Ein Fahrverbot wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kann auf Kraftfahrzeuge mit mehr a
Malte Winter
Mietspiegel Steinfurt (Münsterland)
Mietspiegel der Stadt Steinfurt (Münsterland) vom 01.12.2013
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zwangsverrentung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
Das System der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) hat sich aus Sicht der Bundesregierung zur Unterstützung Hilfe
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Und das Bundesjustizministerium lässt sich Zeit
Seit Ende Juli 2012, also seit eineinhalb Jahren ist das Mediationsgestz nun in Kraft getreten. Was nach wie vor fehlt,
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Bitcoin im Kaufvertrag
CK - Washington. Ob Bitcoin und Nachahmer Währungen darstellen, spielt auch in der rechtlichen Abwicklung und Rückabwi