Rechtsanwalt Mathias Klose
AOK-Krankenhaus-Report 2014
Die AOK hat ihren Krankenhaus-Report für das Jahr 2014 veröffentlich. Danach kommt es im Zusammenhang mit Behandlungen i
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Haushaltslampen Angabe der Energieeffizienz und des Lichtstroms
Beim Verkauf von Haushaltslampen müssen Energieeffizienz und Lichtstrom angegeben werden. Das gilt für alle Lampen, die
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing: 100 EUR für ein Pornofilmchen (AG Hamburg – 36a C 134/13)
Tweet 100 EUR Schadensersatz für die Verbreitung eines Pornofilms sind angebracht aber auch allemal ausreichend. Das Urt
Rechtsanwalt Mathias Nittel
MPC MS Santa Laetitia und MS Santa Liana Schiffsfonds
17. 01.2014 – In den im Jahr 2007 vom Emissionshaus MPC aufgelegten und platzierten Schiffsfonds MS “Santa Laetitia” und
Rechtsanwalt Mathias Nittel
MPC Schiffsfonds MS "Santa Laetitia" und MS "Santa Liana"
17.
01.2014 - In den im Jahr 2007 vom Emissionshaus MPC aufgelegten und
platzierten Schiffsfonds MS "Santa Laetitia" und
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Überstundennachschlag für überforderten Rechtsanwalt
Arbeitnehmer können keine nachträgliche Überstundenvergütung verlangen, wenn der Arbeitgeber davon ausgehen konnte, dass
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Time is of the Essence: Magische Klausel
USA: Vertragsfristen weniger verbindlich als im deutschen Recht
CK - Washington. Kaum hat man den Mandanten erklärt, d
Rechtsanwalt Mathias Klose
Rundfunkbeitragspflicht behinderter und pflegebedürftiger Menschen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach bestätigt, mit dem in eine
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gewohnheitsrecht auf kostenloses Parken?
Arbeitnehmer haben keinen Dauer-Anspruch auf einen einmal gewährten kostenfreien Firmenparkplatz. Denn baut der Arbeitge
martina heck
Geschenke für Geschäftsfreunde in der Einkommensteuer
Der Bundesfinanzhof hat aktuell entschieden, dass unter die Pauschalierungsvorschrift in § 37b EStG nur Zuwendungen fall
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein scheinselbständiger Mitarbeiter im Bundestag
Der Mitarbeiter, der zwischen 2000 und 2009 für den Bundestag in der „mobilen Öffentlichkeitsarbeit“ eingesetzt war, sta
Malte Winter
Kraftstoffverbrauch im normierten Fahrzyklus zu hoch - Mangel?
Zur Beschaffenheit der Sache gehören auch Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers,
Malte Winter
Auffahrunfall wegen vorsätzlichen Abbremsen
Der in § 152 VVG für die Enthaftung des Versicherers geforderte Vorsatz des Versicherungsnehmers muss bei einem Verkehrs
Malte Winter
Schimmelpilz - fristlose Kündigung?
Die Frage, ob Schimmelpilz in Mieträumen die Gesundheit der Bewohner gefährdet, lässt sich nicht allgemein beantworten u
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann für Koch Media GmbH: Computerspiel “Dead Island – Riptide”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei .rka Reichelt Klu
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Redtube-Abmahnung: Gutachten zur Ermittlungssoftware online
Hier in der Kanzlei liegen die Akten zu den Redtube-Streaming-Abmahnungen, die die Kanzlei U+C im Dezember 2013 für The
Rechtsanwalt Mathias Klose
SGB-II-Aufstocker sind nach Ansicht der BA für Arbeit meist ordentlich entlohnt
In den vergangenen Tagen ist vor dem Hintergrund der aktuellen Zuwanderungsdebatte aus Rumänien und Bulgarien eine Disk
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sorgfaltspflichten nicht per AGB vermeidbar
Das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilte am 25. März 2010, dass selbst die konkrete Definition der Dienstleistungen ein