Rechtsanwalt Frank Weiß
Pop-Up-Werbung auf Kinderwebseite
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 18. Oktober 2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 138/12 entschie
Alle Themen
Zeige 15761-15780 von insgesamt 32271 Artikel
Rechtsanwalt Mathias Klose
Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung
Die Verpflichtung des Arbeitgebers, bei krankheitsbedingten Fehlzeiten von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres
Rechtsanwalt Guido Kluck
Neues Gesetz kürzt die Rendite von Lebensversicherungen
WK LEGAL Online Blog
Am Mittwoch, den 4. Juni 2014, verabschiedete der Bundestag in aller Stille ein „Gesetz zur Absiche
Rechtsanwalt Axel Hellinger
Charta Marktplatz 2014
Am 06.05.2014 hatte ich die Ehre, auf dem Charta Marktplatz in Swisshotel in Düsseldorf/Neuss an der Podiumsdiskussion d
Malte Winter
Verweis auf günstigere Reparaturmöglichkeit und die bereits erfolgter Eigenreparatur
Verweist ein Schädiger einen Unfallgeschädigten auf eine billigere freie Werkstatt für die Schadensreparatur, so ist die
Malte Winter
Streitwert eines Mietminderungsantrages
Wird Klage auf Feststellung einer Mietminderung erhoben, so ist der Streitwert auf das 12-fache des Minderungsbetrags fe
Malte Winter
Fahrtenbuchauflage aufgrund fehlender Feststellung des Fahrzeugführers
Ordnet die Verwaltungsbehörde wie hier gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die sofortige Vollz
Malte Winter
Wirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses in einem Pferdekaufvertrag
Gemäß § 434 Abs. 1 BGB, der nach § 90a BGB auf Tiere entsprechend anzuwenden ist, ist eine Sache mangelfrei, wenn sie be
Rechtsanwalt Michael Langhans
Amtsgericht Nördlingen verwendet Kinder der „Zwölf Stämme“, um rechtswidrig Verhalten der Eltern zu erzwingen
Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Michael Langhans, Donauwörth
Amtsgericht Nördlingen verwendet Kinder der „Zwölf St
Dr. Sebastian Kraska
Erneute Ausschreibung im EU-Datenschutz: Europäischer Datenschutzbeauftragter
[IITR - 10.6.14] Die Europäische Kommission hat die Stellen des Europäischen Datenschutzbeauftragten (m/w) und des stell
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
EuGH: Aufruf einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung
Wer eine Internetseite nur auf dem Bildschirm anschaut, ohne sie auszudrucken oder herunterzuladen, verstößt nicht gegen
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Kommentar zu Dateiname + Hashwert – mögliche Fehlerquellen? von Anti Piracy Service
Dass Abmahnungen in keinster Weise helfen scheint immer noch nicht bei den meisten Menschen angekommen zu sein!
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Eselsbrücke – Die Fallgruppen der strafrechtlichen Garantenstellung
Die Fallgruppen der strafrechtlichen Garantenstellung lassen sich ganz einfach merken: GRINGeL Gesetz Rechtsgeschäft Ing
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13)
Mit Urteil vom 5.5.2014 (AZ: C-360/13) entschied der europäische Gerichtshof, dass das bloße Anschauen von Inhalten im I
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“
Wirbt ein Unternehmen mit einer „Geld-zurück-Garantie“, die nur unwesentlich von den grundsätzlichen gesetzlichen Rück
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2014)
[IITR - 7.6.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Bagatellgrenze von 10 % des Regelbedarfs für die Umgangskosten mit dem Kind im SGB II
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175) zum Le
Rechtsanwalt Andre Stämmler
BGH zu Filesharing: Täterschaftsvermutung kippt teilweise (BGH I ZR 169/12)
Bereits im Januar 2014 urteilte der Bundesgerichtshof über die Haftung in Filesharing Angelegenheiten; mein Blogbeitrag
Rechtsanwalt Frank Weiß
Whatsapp muss deutsche AGB bereitstellen
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Versäumnisurteil vom 09.05.2014 unter dem Aktenzeichen 15 O 44/13 entsch
Rechtsanwalt Michael Langhans
Keine Pflicht zur Mitwirkung an einem familienrechtlichen Gutachten
Auf diese alte Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts z.B. in 1 BvR 2222/01 und 1 BvR 683/09 sei aus aktuellem An