Dr. Sebastian Kraska
Die Digitale Agenda und der Datenschutz
[IITR - 25.8.14] In der vergangenen Woche wurde die Digitale Agenda der Bundesregierung in Berlin vorgestellt. Auf einer
Alle Themen
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Rechtsanwalt Jan Willkomm
Ablehnung der Behandlung von Kassenpatienten?
Die Ablehnung der Behandlung von gesetzlich Versicherten (Kassenpatienten) ist möglich, aber mit höchster Vorsicht zu ha
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Widerruf von Maklerverträgen wegen fehlender Belehrung
Immobilienmaklern droht der Verlust ihres Provisionsanspruchs. Werden Verträge z.B. über das Internet abgeschlossen, so
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Schutt Waetke für Tobis Film GmbH & Co. KG wegen “American Hustle”
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke im Auftrag der Tobis Film GmbH & Co. KG zur Prüfung
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BGH: Nicht-verschreibungspflichtige Medikamente aus dem Ausland dürfen mit Rabatt angeboten werden
Der BGH hat mit Urteil vom 12.01.2012, Az.: I ZR 211/10 entschieden, dass eine Apothekerin bei nicht-verschreibungspflic
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Sasse & Partner für James Newell Osterberg wegen “Iggy Pop – Murder City Nights” (Bootleg LP)
Nach Mitteilungen werden derzeit Abmahnungen wegen des folgenden Sachverhalts ausgesprochen: Abmahner: James Newell Oste
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis
Die mittels Sternchenhinweis erfolgte ergänzende Korrektur einer Aussage ersetzt keine Unterlassungserklärung. Mit ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mollath-Unterstützer darf Brief nicht veröffentlichen
Unwahre Behauptungen sind auch dann rechtswidrig, wenn das öffentliche Interesse an diesen Äußerungen groß ist. Die Ri
martina heck
Veräußerung einer Ferienwohnung und die Umsatzsteuer
Der Bundesfinanzhof hatte über die Frage zu entscheiden, wann bei der Veräußerung einer zur Vermietung an Feriengäste ge
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wegen anwaltlicher Hilfe darf nicht gekündigt werden
Bittet ein Arbeitnehmer wegen eines Streits mit dem Arbeitgeber einen Rechtsanwalt um Hilfe, darf ihm deshalb nicht gekü
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rauchmelder für Gehörlose auf Krankenkassenkosten
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Gehörlosen für ihre Wohnung Rauchmelder mit Lichtsignalanlage bezahlen. Die Geräte
Malte Winter
Sex-Schaukel in der Wohnung - Kündigung?
Der beklagte Mieter hat in der Wohnung ein Schaukelgestell mit Ketten aufgestellt, mit dem der Mieter häufig starke Lärm
Malte Winter
Wegnahme von Zahngold durch Krematoriumsmitarbeiter - Schadensersatz
Nehmen Beschäftigte Edelmetallrückstände aus der Kremationsasche an sich, kann der Arbeitgeber die Herausgabe, oder, wen
Malte Winter
Vorsicht beim rückwärts ausparken - sonst kann's teuer werden!
Im vorliegenden Fall war ein Pkw rückwärts aus einem Parkplatz ausgefahren und hierbei mit einem anderen Pkw kollidiert,
Malte Winter
Bewertungen von Hotels im Internet müssen stimmen
Das Bereithalten einer Bewertungsfunktion und das Publizieren fremder Hotelbewertungen auf einem Hotelbuchungsportal ste
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung Chart-Container Best of 2014 Sommerhits
Aktuell wird das Lied von Andreas Bourani „Auf uns“ aus dem Chart-Container Best of 2014 Sommerhits von der Kanzlei FARE
Rechtsanwalt Frank Weiß
Google-Shopping Anzeigen rechtswidrig
Für Verbraucher muss die Höhe der Versandkosten bei Anzeigenwerbung via Google Shopping und anderen Wegen des Fernabsa
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)
[IITR - 24.8.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Tiefpreisgarantie
Wirbt der Verkäufer mit einer Tiefpreisgarantie und ist nicht klar, ob der Käufer oder Verkäufer die Wahl zwischen der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 27.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 243/13 ein Berufungsurteil verkündet. D