Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen
Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen.
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Audiokopfhörer richtig kennzeichnen
Aktuelle Abmahnungen zielen auf die nicht ordnungsgemäße Kennzeichnung von Kopfhörern ab. Da bei der Kennzeichnung von
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Ab in den Urlaub - aber bitte nur mit dem richtigen Sonnenschutz"
Am 13.06.2013 verkündete das Oberlandesgericht Hamburg zum Aktenzeichen 3 U 15/12 ein Urteil in der Berufungsinstanz.
Sönke Nippel
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XIIGemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII ...Beschränkung der Überle
Malte Winter
Fristlose Kündigung des Leasingvertrags und die Bürgenhaftung
Vorliegend war ein Leasingvertrag über ein Geschäftsfahrzeug fristlos gekündigt worden. Strittig war der Haftungsumfang
Malte Winter
Mitwirkungspflicht des Fahrzeughalters bei der Fahrerermittlung nach einem Verkehrsverstoss
Für die Frage, wann die Aufklärung einer Zuwiderhandlung im Straßenverkehr im Sinne von § 31a Abs. 1 Satz1 StVZO „nicht
Malte Winter
Betriebskostenabrechnung: Unterlagen-Einsichtnahme des Mieters und Kopien-Zusendung
Im vorliegenden Fall stand der Mieterin ein Recht aus dem Mietvertrag auf Einsicht in die Abrechnungsunterlagen für die
Malte Winter
Unterlassungsanspruch des WEG-Verwalters gegen scharfe Kritik?
Äußert sich ein Miteigentümer dahingehend kritisch über die Hausverwaltung, dass diese keine Konkurrenzangebote bezüglic
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Schalldruck auf Kassenkosten für das „beste Stück des Mannes“
Soll dem vermeintlich „besten Stück des Mannes“ wegen einer unnatürlichen Krümmung zu Leibe gerückt werden, geht dies zu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Spätestens mit 37 Jahren ist das Studentenleben vorbei…
…zumindest in der gesetzlichen Krankenversicherung. Denn spätestens ab diesem Alter ist kein Krankenversicherungsschutz
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anspruch auf besseres Gehen mit Hightech-Prothese
Kann ein Beinamputierter mit einer neuartigen mikroprozessorgesteuerten Beinprothese viel besser laufen, muss die gesetz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eingangsbestätigung bei Bewerbung über Online-Portal verpflichtend
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 27. August 2014 entschieden, dass eine Behörde, die ein Online
Rechtsanwalt Steffen Liebl
WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: MS Clara Schulte – Anleger werden zur Kapitalerhöhung aufgefordert
~München, 10. Oktober 2014 – Die Anleger des Schiffsfonds MS Clara Schulte wurden nun von der Gesellschaft aufgefordert,
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Regierung plant bezahlte Pflegeauszeit"
Die SZ berichtet am 15.10.2014 über einen Gesetzesentwurf, nach dem künftig für Pflege im Angehörigenkreis künftig Anspr
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Rechtliche Aspekte bei Großveranstaltungen
Sanitätsdienste stellen die Erste Hilfe und damit die Erstversorgung von Patienten bei allen Arten von Veranstaltungen.
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Haftung des Sharehosters bei Hinweis auf Urheberrechtsverletzung (LG Hamburg 310 O 464/13)
Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Unjust Dismissals – Employment issues and labour disputes concerning Expats in Germany
WK LEGAL Online Blog
Recently many clients asked us for legal advice regarding unfair terminations and unjust dismissals
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Wohn-Nachteil bei Ghetto-Renten
Ehemalige Ghetto-Arbeiter, die in Ländern außerhalb der Europäischen Union leben, bekommen in vollem Umfang Leistungen n
Malte Winter
Tschechische Fahrerlaubnis wird Deutschem bei Verkehrskontrolle zum Verhängnis
Kann ein deutscher Staatsbürger nach einer Verkehrskontrolle, bei der festgestellt wurde, dass er im Besitz einer im EU-
Malte Winter
Belegeinsicht bei Zweifeln an der Nebenkostenabrechnung - wie weit muss der Mieter reisen?
Im vorliegenden Fall zweifelte ein Mieter seine Nebenkostenabrechnung - die Nachzahlung von fast 1200 € erschien ihm zu