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Malte Winter
Kirchliches Selbstbestimmungsrecht bei Arbeitsverträgen
Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen unterliegen weiterhin nur eingeschr

Rechtsanwalt Mathias Münch
Wohnung entspricht nicht EnEV-Standard – kann Mieter mindern?
Beachtet der Vermieter Pflichten nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) nicht, z.B. bezüglich der Dämmung der obersten

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Auch in diesem Jahr gibt es wieder den Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft. Es winken – neb

Rechtsanwalt Jürgen Frese
R+V spielt Nachrichtendienst
autorechtaktuell.de informiert: “Geht der Kampf gegen Rechtsanwälte in eine neue Runde? Fragebogen der R+V Versicherung

Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Jena, Beschluss vom 16. Dezember 2009, 2 W 504/09
Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin wird als unzulässig verworfen. Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten d

Rechtsanwalt Marcus Dury
Google Analytics Datenschutz - Google Analytics rechtskonform einsetzen - Was ist datenschutzrechtlich zu beachten?
In diesem Blogbeitrag erklären wir Ihnen, wie Sie Google Analytics datenschutzkonform einsetzen können. In den letzten J

Malte Winter
Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Mieter, der einen Brand in der gemieteten Wohnung leich

Malte Winter
Fensterinstandsetzung - WEG oder Sondereigentümer zuständig?
Über die Gemeinschaftsordnung kann die Pflicht zur Instandsetzung der Fenster auf die Sondereigentümer übertragen werden

Malte Winter
Mindestentgelt in der Pflegebranche
Das Mindestentgelt nach § 2 der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) vom 15.

Malte Winter
Abnutzungs- und Gebrauchsspuren bei Rückgabe eines Leasingfahrzeugs
Wird ein Leasingfahrzeug zurückgegeben und hierbei nur gängige Abnutzungs- und Gebrauchsspuren festgestellt, die zu der

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: AG Düsseldorf kratzt an tatsächlicher Vermutung der Täterschaft
Ende der Filesharing-Abmahnungs-Allzweckwaffe “tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers” aus dem BGH

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitslosmeldung nur persönlich – auch für Rückmeldung reicht Telefon nicht aus
Arbeitslose müssen für ihre Arbeitslosmeldung bei der Arbeitsagentur persönlich erscheinen. Eine telefonische Rückmeldun

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch kein freiwilliger Zuschuss zur künstlichen Befruchtung nichtverheirateter Paare
Krankenkassen dürfen nichtverheirateten Paaren keinen Zuschuss zur künstlichen Befruchtung gewähren. Auch als freiwillig

Rechtsanwalt Gerfried Braune
Es ist eigentlich noch schlimmer!
Vor einigen Tagen hatte ich hier über das Justizministerium Meck-Pomm berichtet, das sich damit brüstet, Richter zu Medi

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber darf nicht nach Gewerkschaftszugehörigkeit fragen – jedenfalls während des Arbeitskampfes
Während eines Arbeitskampfes dürfen Arbeitgeber ihre Beschäftigten nicht nach ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit fragen. D

Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Red Fox, Jake – Sex And Submission”
Nach unserer Kenntnis werden durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC

Rechtsanwalt Marcus Dury
Cookie-Richtlinie: Ist eine Einwilligung erforderlich wenn Cookies genutzt werden?
Im Rahmen der rechtlichen Prüfung von Webseiten taucht im Vorfeld oft die Frage nach der Einwilligung in die Nutzung von

Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Jena, Beschluss vom 14. Dezember 2009, 2 W 509/09
Tenor Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen die Kostenentscheidung des Anerkenntnisurteils des Landgerichts Mühlhau

Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Haftung junger Volljähriger nach pflichtwidrigem Verhalten ihrer Eltern beim SGB II-Bezug - § 1629a BGB!
Ein junger Volljähriger muss SGB II-Leistungen, die er als Minderjähriger zu Unrecht erhalten hat, nur bis zur Höhe