Sönke Nippel
Hartz IV – kurz notiert: Behandlung der Einkommensteuererstattung als Einkommen
Das Landessozialgericht Bayern stellte in einem Urteil vom 6. November 2014 (L 11 AS 662/14) zur Behandlung der Einkomme
Alle Themen
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Anspruch auf Mitteilung der Privatanschrift eines Arztes
Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt diese und zwei bei ihr angestellt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bestattungen durch städtischen Eigenbetrieb
In Zusammenhang mit der Ausführung von Bestattungsaufträgen darf eine Stadt auf öffentliche Ausschreibungen verzichten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Anwaltswerbung "im Einzelfall"
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10.07.2014 unter dem Az. I ZR 188/12 entschieden, dass ein Werbe
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Kill the Boss 2”
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Frankfurt a.M.: Vorauszahlungspflicht des Kunden bei Reisebuchung in AGB rechtswidrig
Das LG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 08.01.2014, Az.: 2-24 O 151/13 entschieden, dass eine Bestimmung in Allgemeinen
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Dannic feat. Bright Lights – Dear Life″
Die DigiRights Administration GmbH lässt derzeit durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen wegen Urheberrechtsverl
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Jakatta – American Dream″
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der DigiRights Administration GmbH, ausgesproche
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Wuppertal: Kostenerstattung bei Abmahnung nur im Umfang der Berechtigung der Abmahnung
Das LG Wuppertal hat mit Urteil vom 31. Oktober 2014, Az. 12 O 25/14, entschieden, dass eine Abmahnung, die nur teilweis
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Ausweg bei Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken
~~CLLB Rechtsanwälte unterstützen geschädigte Darlehensnehmer
München, 29.01.2015: Die am 15.01.2015 ergangene Entsche
Malte Winter
Beweislast für die Erfüllung der vorvertraglichen Pflichten zur Information und zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers
Die Beweislast für die Erfüllung der vorvertraglichen Pflichten zur Information und zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des
Malte Winter
Internetanschluss mit Zugang für Familienmitglieder und Filesharing-Forderungen
Die Kammer bleibt bei ihrer Auffassung, dass vorliegend der erstinstanzlich festgestellte Vortrag der Beklagten zum selb
Malte Winter
Arglistige Bank und der Darlehensvertrag
Es kann eine arglistige Täuschung sein, wenn die Bank bei einem Kunden den Irrtum erweckt, dass er sich nicht einseitig,
Sönke Nippel
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Erwerbsminderungsrente bei Eintritt einer Sperrzeit
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge in den l
Rechtsanwalt Mathias Klose
Persönliche Arbeitslosmeldung im SGB III
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach dem SGB III (ALG) bei Arbeitslosigkeit hat, wer arbeitslos ist, sich bei der Agentur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Datenschutzverstoß – Beweisverwertungsverbot
Datenschutzverstoß und Beweisverwertungsverbot im Filesharing-Prozess – das Amtsgericht Koblenz erteilte mit Beschluss v
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – The Old Man And The Big C”
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt derzeit durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus Münc
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – Ratings-Guy”
Uns liegt eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germa
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – Jesus, Mary and Joseph”
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Twentieth Century Fox Hom
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Family Guy – Book of Joe”
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH gegen