Rechtsanwalt Frank Weiß
WLAN- Haftung: Muster- Nutzungsbedingungen
Immer wieder werden wir von Mandaten gefragt, wie sie denn ein WLAN rechtlich so abgesichert betreiben können, dass au
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Rechtsanwalt Frank Weiß
c/o-Anschrift bei GmbH-Geschäftsanschrift zulässig?
Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 07.05.2015, dass die Eintragung der Geschäftsanschrift einer GmbH ins Handelsr
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Mietminderung bei nachträglich erhöhten aber ortsüblichen Geräuschimmissionen (Kinderlärm)
Selbst wenn nach Beginn des Mietverhältnisses Geräuschimmissionen von einem Nachbargrundstück auf das Mietobjekt zunehme
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Blödsinn treiben“ ist nicht unfallversichert
Was sich neckt, das liebt sich – ist aber dabei grundsätzlich nicht unfallversichert. Dies stellte das Hessische Landess
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auf Gefährdung muss hingewiesen werden
Mit seinem Urteil vom 21.05.2015 hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass es sich bei einem Verstoß gegen das Gese
Rechtsanwalt Mathias Klose
WiWo: Elterngelld, ElterngeldPlus und Elternzeit
In der aktuellen Ausgabe der WirtschaftsWoche vom 10.07.2015 (S. 75) ist ein Kurzinterview mit Rechtsanwalt Mathias Klos
Rechtsanwalt Mathias Klose
WiWo: Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit
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Malte Winter
Urheberrechtliche Zulässigkeit des Framing
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn
Malte Winter
Vollautomatische Kfz-Waschanlage und die Verkehrssicherungspflicht
Es gehört zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer vollautomatisch laufenden Kfz-Waschanlage, dafür Sorge zu t
Malte Winter
Restwertangebote bei Totalschaden
Hinsichtlich der Restwertproblematik ist der Kreis der für den Geschädigten relevanten, zu berücksichtigenden Restwertkä
Malte Winter
Beleidigung des Objektbetreuers des Vermieters rechtfertigt die Kündigung!
Im vorliegenden Fall kam ein Mieter am 22.08.2013 unvermittelt mir erhobenen Händen drohend auf die Objektbetreuerin des
Rechtsanwalt Frank Weiß
vzbv erleidet Schlappe bei Online-Flugbuchungen
Die Art und Weise, mit der Online-Reiseportale Zusatzleistungen wie Versicherungen anbieten, erregte den Widerwillen d
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2015)
[IITR – 12.7.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine gesundheitsbezogene Werbeaussage ohne Absicherung
Die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln für eine Stoffwechseltherapie zur Gewichtsabnahme ist unzulässig, wenn sie
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lohnverzicht zwecks Sanierung kann das spätere Arbeitslosengeld verringern
Wenn Arbeitnehmer Lohnzugeständnisse machen, um ihre Firma zu retten, bekommen sie hinterher gegebenenfalls weniger Arbe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Kohl-Tonbänder: BGH bestätigt Herausgabepflicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 10.07.2015, Az. V ZR 206/14: Altkanzler Kohl kann die Herausgabe de
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Debcon gibt Gas: „Verjährung für Lizenzschaden 10 Jahre“
Debcon lässt das Kanzleifax rattern und kündigt an, den Anspruch auf Ersatz des Lizenzschadens aus älteren Filesharing-A
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rockerkutten nicht grundsätzlich strafbar!
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Tragen so genannter „Rocker-Kutten“ nicht grundsätzlich strafbar ist. Di
Rechtsanwalt Mathias Klose
Mindestlohn - Kostenlose App des BMAS zur Zeiterfassung
Ein Arbeitgeber, der u.a. geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer beschäftigt, ist nach § 17 Abs. 1 S. 1 MiLoG verpflichte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verschuldensmaßstab bei Verstoß gegen Unterlassungstitel
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 17.06.2015 unter dem Az. 6 W 48/15 entsc