Rechtsanwalt Frank Weiß
Kosmetikprodukt als Präsentationsarzneimittel
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 16.07.2015 unter dem Az. 3 U 215/14 entschieden, dass
Alle Themen
Zeige 9841-9860 von insgesamt 32270 Artikel
Malte Winter
Grenzen von privaten Abschleppkosten
Die Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Entfernen eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeug
Malte Winter
Kindergeld und der Einspruch gegen die Kostenentscheidung
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Antragsteller in einer Kindergeldsache, der sich gegen eine mit der behörd
Malte Winter
Parkbuchten und die Verkehrssicherungspflicht
Der Träger der Verkehrssicherungspflicht ist gehalten, die Gefahren auszuräumen, die der Zustand oder die konkrete Beson
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Denkfehler
Heuristiken sind Denkvereinfachungen, die teilweise im Laufe der menschlichen Evolution fest verdrahtet wurden. Sie helf
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Unterlassungsanspruch: Unwahre Tatsachenbehauptungen und schlechte Benotungen in einem Ärztebewertungsportal
Immer wieder stellt sich bei Streitigkeiten um die Löschung von Einträgen auf Bewertungsportalen wie zum Beispiel jamed
Rechtsanwalt Mathias Klose
BGHM verstößt gegen Sozialdatenschutz
Die BGHM überweist die Unfallrente an Berechtigte u.a. unter Angabe des Verwendungszwecks "UV-Rente". Dies hat zur Folge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Tobias Finke
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Tobias Finke aus Rheda-Wiedenbrück, vertreten durch seinen in
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München Datenschutz: Update zum Stand der EU-Datenschutzgrundverordnung
[IITR – 10.9.15] Der IT-Gesprächskreis in München organisiert am 17.9.2015 eine Veranstaltung zum Stand der EU-Datensch
Dr. Sebastian Kraska
EU und USA: Abkommen zur Angleichung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz
[IITR – 10.9.15] Die Verhandlungsführer der Europäischen Union und der USA haben sich auf ein Abkommen zur Angleichung d
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Online-Werbung ohne Energieeffizienzklasse! Oder?
Wer im Internet Werbung für Klimageräte macht, ist verpflichtet, neben der Preisangabe die Energieeffizienzklasse zu ben
Rechtsanwalt Frank Weiß
Redaktionelle Werbung durch Auslobung eines Glücksspiels
Hamburger Oberlandesgericht verbietet Veröffentlichung eines als journalistischen Bericht aufgemachten Beitrags zu ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auch Amazon muss sich an Informationspflichten halten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 19.06.2015 unter dem Az. 6 U 183/14 entschieden, dass de
Malte Winter
Verkehrsverstoß durch Beifahrer - Fahrtenbuchauflage
Wurde ein Verkehrsverstoß vom Beifahrer begangen, so kann dem Fahrzeughalter dennoch die Führung eines Fahrtenbuchs aufe
Malte Winter
Beseitigung einer Ölspur auf einer öffentlichen Straße - wer zahlt?
Steht fest, dass im Außenverhältnis zur Behörde mehrere Störer als Gesamtschuldner haften, dann muss im Innenverhältnis
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Winfried Schwabe – Strafrecht Allgemeiner Teil
Die Bücher aus der „AchSo!“ Reihe sind wohl jedem Studenten bekannt. Sie sind ihrem Aufbau einzigartig, soviel ist klar.
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahngefahr - Warum sie beim Verkauf Ihres Online-Shops keine Kundendaten weitergeben sollten
Um ihren Online-Shop zu verkaufen, werben viele Unternehmer damit, dass sie über einen ausgeprägten Kundenstamm verfügen
Rechtsanwalt Marcus Dury
Online-Shops – Abmahngefahr bei Gutscheinen für preisgebundene Artikel (BGH Urteil vom 23. Juli 2015, AZ I ZR 83/14)
Der BGH hat unlängst entschieden, dass eine Gutscheinaktion von Amazon den deutschen Gesetzen, insbesondere der Buchprei
Rechtsanwalt Marcus Dury
Widerrufsrecht – Heizölbestellung ist keine Ausnahme (BGH Urteil vom 17. Juni 2015, VIII ZR 249/14)
Im Grunde nach steht jedem Verbraucher beim Kauf bei einem Unternehmer ein Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 1 BGB zu. H
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
BEA kommt. Elektronisches Anwaltspostfach
Wir haben heute die Schreiben der Bundesnotarkammer zur Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs erhalten … und di