Malte Winter Beteiligung der Eltern des Kindsvaters nach dessen Tod im Abstammungsverfahren Stirbt während eines Abstammungsverfahrens der als Vater geltende Mann, so sind seine Eltern nach seinem Tod jedenfalls
Malte Winter Einkommensteuererklärung - elektronisch abgeben! Steuerpflichtige, die Gewinneinkünfte erzielen, sind grundsätzlich gem. § 25 Abs. 4 EStG verpflichtet, ihre Einkommenste
Malte Winter Neue Reiseroute - Östliches Mittelmeer statt Schwarzes Meer Eine nachträgliche Änderung der Reiseroute durch ein Kreuzfahrtunternehmen kann zu einem Minderungsanspruch führen. Der
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit | Ein Beitrag auf der “Rechtslupe” Die Rechtslupe befasst sich in einem lesenswerten Beitrag mit der Ablösung von Versorgungsregelungen und diskutiert das
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler BGH-Urteil zu Eigentumswohnungen: Laut Tagesspiegel ein teurer Kredit auch wider Willen…. Bundesgerichtshof: Miteigentümer dürfen Millionenkredit aufnehmen, auch gegen den Widerstand einzelner. Allerdings müsse
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler BGH zu WEG: Kreditaufnahme im Einzelfall erlaubt Eine Wohnungseigentümergemeinschaft darf langfristige Kredite aufnehmen – unter bestimmten Voraussetzungen. Quelle: BGH
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Kommentar in der Berliner Zeitung zur gleichgeschlechtlichen Ehe: Die Ehe für alle kommt Die Mehrheit der Bürger ist für die Homo-Ehe. Auch der Bundesrat hat nun einem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt.
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Am Freitag im Bundesrat: Home-Ehe, Küken, Verfassungsschutz Der Bundesrat fordert weiter die Gleichstellung der Homo-Ehe. Der Verfassungsschutz wird reformiert, außerdem sollen män
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2015) [IITR – 27.9.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwältin Frauke Andresen Offene Fragen nach einem Strafverfahren Meiner Mandantin wurde in einem Strafverfahren vorgeworfen, Geld veruntreut zu haben. Sie erklärte mir beim ersten Manda
Rechtsanwalt Frank Weiß Gebrauch von Markenzeichen als Keywords Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im September 2011 entschieden, dass die Verwendung eines fremden Markennamens a
Rechtsanwalt Frank Weiß Keine Faltenunterspritzung ohne Heilpraktikererlaubnis Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Münster) stellt fest, dass Kosmetikerinnen Faltenunterspritzungen ohne ent
Rechtsanwalt Mathias Münch Flüchtlinge statt Altmieter – Stadt kündigt wegen Eigenbedarf Mietern städtischer Wohnungen in Nieheim wurde gekündigt, um Flüchtlinge unterzubringen. „Eigenbedarf“ lautete die Begrü
Rechtsanwalt Andre Stämmler Google: Zertifiziertes Cloud-Computing Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerunge
Rechtsanwalt Mathias Klose Keine künstliche Befruchtung auf Kosten des Jobcenters Das Jobcenter ist nicht verpflichtet, einem Ehepaar, das Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes („Hartz IV
Rechtsanwalt Gerfried Braune The Einstellung effect Es macht doch Spass, wenn es nicht nur im Deutschen viele Anglizismen gibt sondern auch im Englischen viele Germanismen
Rechtsanwalt Frank Weiß B2B: Rechtswidrige AGB-Klausel von 90 Tagen Zahlungsziel Das Amtsgericht (AG) in Mannheim hat mit seinem Urteil vom 22.07.2015 unter dem Az. 10 C 169/15 entschieden, dass zwis
Rechtsanwalt Frank Weiß Texthinweise in Fernsehwerbung ausreichend? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 11.09.2008 unter dem Az. I ZR 58/06 entschieden, dass ein bloßer
Rechtsanwalt Lars Rieck Abmahnung Serkan Arabaci, RA Sascha Schiller. Serkan Arabaci lässt Rechtsanwalt Sascha Schiller aus Bremen vermeintliche Verstöße gegen sein Persönlichkeitsrecht wege
Rechtsanwalt Guido Kluck Bericht von der Gläubigerversammlung der CSA-Fonds und der Deltoton GmbH Am 22. September 2015 fand am Firmensitz in Dettelbach (Würzburg) über die sich in Insolvenz befindlichen Gesellschaften