Rechtsanwalt Frank Weiß
Doppelschöpfungen gerade im Bereich der „Kleinen Münze“ wahrscheinlich
Oft ist die Beweiserbringung des Beklagten, es handele sich bei seinem Werk nicht um ein Plagiat, sondern um eine Dopp
Alle Themen
Zeige 9621-9640 von insgesamt 32319 Artikel
Malte Winter
Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich bei Betriebsübergang auf privaten Arbeitgeber
Nach § 2 Ziff. 1 des Tarifvertrags zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften im Gebiet
Malte Winter
Elternunterhalt und die fehlende Pflegeversicherung
Liegt es im Verantwortungsbereich des Sozialhilfeträgers, dass der Unterhaltsberechtigte nicht pflegeversichert ist und
Malte Winter
Mietkaution bei Verkauf - letzter Vermieter haftet!
Wurde eine Mietwohnung von einem Zwischenerwerber weiter verkauft, so haftet dieser für die Rückzahlung der Mietkaution,
Malte Winter
Wirtschaftliche Identität - Annahmeverzug
Es liegt keine wirtschaftliche Identität zwischen dem Bestandsstreit und der Klage auf Zahlung von Annahmeverzug i.S.d.
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Erste Euro-Wert Immobilienfonds KG Frank & Schüller (GmbH & Co.): Klage der SEB AG gegen eine von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Anlegerin abgewiesen.
Berlin, 05.10.2015: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sky kann IPTV Fußballübertragung nicht verbieten
Das Landgericht Mannheim hat im Mai 2015 entschieden, dass ein Fernsehsender, der die Übertragungsrechte an einem Fußb
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vorsicht bei falscher Selbstbezichtigung im Bußgeldverfahren!
Ich wage mal zu behaupten, dass die folgende Konstellation nicht so selten vorkommt: A wird geblitzt. Im Bußgeldverfahre
martina heck
1/6 gefährlicher Hund und das fehlende Sachverständigengutachten
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Hund, der aus Kreuzungen herv
Malte Winter
Einwilligungsvorbehalt für alle Rechtsgeschäfte
Beim Institut der Betreuung (§ 1896 BGB) handelt es sich um eine ausschließlich auf das Wohl der zu betreuenden Person a
Malte Winter
Das falsch geparkte Fahrzeug und ein Fußtritt ...
Wer absichtlich gegen einen ordnungswidrig geparkten PKW tritt, haftet für den dadurch entstandenen Schaden, ohne dass s
Malte Winter
Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesener jahrelanger Drogenabstinenz
Ist ein regelmäßiger Cannabiskonsument gutachterlich nachgewiesen über ein Jahr lang abstinent, liegt nur noch gelegentl
Malte Winter
Ausgleich für „Vorgriffsstunden“ bei vorzeitig pensionierten Lehrern in Schleswig-Holstein
Die Regelung für den Ausgleich der Vorgriffsstunden der Lehrer in Schleswig-Holstein muss auch einen angemessenen Ausgle
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Das gemeinsame Sorgerecht und die Hauptwohnung des Kindes
Das Melderecht ist immer wieder Thema, wenn es darum geht, wo die Hauptwohnung des Kindes sein soll. Schwierigkeiten gib
Rechtsanwalt Michael Langhans
Mindestanforderungen an die Qualität von Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht
Leider nur Empfehlungen, aber ein erster Schritt hin zur Prüffähigkeit in Kindschaftssachen:
Die Empfehlungen wurden von
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörde
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat mit seinem Urteil vom 25. März 2015 unter dem Az. BVerwG 6 C 12.1
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2015)
[IITR – 4.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Spinnin Records BV wegen „Martin Solveig & GTA – Intoxicated“
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Spinnin Records BV, ausgesprochen durch die
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen „Fack ju Göhte 2“
Kürzlich wurde uns von einer Abmahnung der Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH berichtet. Mit de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des BPatG über den Kostenansatzunzulässig unzulässig
Mit Beschluss (Az. X ZB 8/14) vom 25.08.2015 hat der Bundesgerichtshofs entschieden, dass bei Urteilen des Bundespaten