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Artikelbild zu verschiedene Auffassungen zwischen dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dem Bundessozialgericht zur Sozialhilfe für Unionsbürger

Sönke Nippel

verschiedene Auffassungen zwischen dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dem Bundessozialgericht zur Sozialhilfe für Unionsbürger

Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem Landessozialgericht und dem

Rechtsanwalt Marcus Dury

LG Hamburg: 01805 in Widerrufsbelehrung zulässig (Urteil vom 03.11.2015, Az. 312 O 21/15)

Nach Ansicht des Landgericht Hamburgs darf ein Händler eine kostenpflichtige 01805-Telefonnummer in der Widerrufsbelehru

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 20.11.15 unter dem Az. 12 O 274/15 entschieden, dass ein

Malte Winter

Ausgleichsansprüche nach der Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Im vorliegenden Fall blieb die Klage auf Erstattung von Zuwendungen nach Trennung eines unverheirateten Paares erfolglos

Malte Winter

Freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Unterbringung nach PsychKG

Psychisch kranke Menschen können gemäß §§ 1, 7 PsychKG gegen oder ohne ihren Willen in einem geeigneten Krankenhaus unte

Malte Winter

Kollision zwischen einem anfahrenden und einem entgegenkommenden Fahrzeug

Wird ein Schaden durch mehrere Kraftfahrzeuge verursacht, hängen im Verhältnis der Fahrzeughalter zueinander die Verpfli

Malte Winter

Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch bei wiederholten Bewerbungen

Eine unterbliebene Einladung zu einem Vorstellungsgespräch führt bei einer wiederholten Bewerbung nicht die Vermutungswi

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

VW will mit Betriebsrat über Standortgarantien sprechen

18:17:27 Der VW-Vorstand will mit seinem Betriebsrat über Garantien für deutsche Werke verhandeln. Im Streit um die Bonu

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

Niedersachsen besteht auf Boni-Verzicht bei VW

06:29:00 Niedersachsen setzt die VW-Manager unter Druck. Ministerpräsident Weil will beim Vorstand des Autokonzerns laut

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2016)

[IITR – 10.4.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Frank Weiß

Haftung des Herausgebers von Adressverzeichnissen

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Herausgeber eines Adressverzeichnisses für inkorrek

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

VW-Chef Müller will offenbar Plan für Boni-Verzicht vorlegen

07:24:00 Die VW-Vorstände sollen freiwillig auf rund 30 Prozent ihrer Bonuszahlungen verzichten: Das sieht einem Zeitung

Rechtsanwalt Frank Weiß

Bewerbung von von Gingko-Extrakt

Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 06.11.2015 unter dem Az. 6 U 65/15 entschieden, dass ein

Rechtsanwalt Frank Weiß

Urheberrechtsverletzung durch WG-Mitbewohner

In einem Berufungsverfahren hat das LG Flensburg durch Beschluss entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht generell

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Abmahnung Yussof Sarwari „GGG live No. 060“ für Berlin Media Art JT

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei

Karsten Socher

Dieter Wedel ruft und alle kommen zu den Bad Hersfelder Festspielen

Die Vorbereitungen sind am Laufen: Im Juni beginnen in Bad Hersfeld die 66. Festspiele. In seinem zweiten Jahr als Inte

Rechtsanwalt Frank Weiß

Berechnung eines Kartell-Schadensersatzes

Das OLG Frankfurt hat sich damit beschäftigt, unter welchen Bedingungen Abnehmer von Unternehmen, die kartellrechtswid

Rechtsanwalt Frank Weiß

Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.02.2016 unter dem Az. I-15 U 58/15 entschieden, dass e

Rechtsanwalt Mathias Klose

Keine vorläufige Leistungseinstellung im SGB II bei offener Bedürftigkeitsprüfung

Das Jobcenter kann gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 Abs. 1 SGB III die Zahlung der laufenden Hartz IV-Leistun

Malte Winter

Entziehung der Fahrerlaubnis trotz freiwilliger Teilnahme an einem Fahreignungsseminar

Für die Beurteilung der Zulässigkeit einer durch freiwillige Teilnahme an einem Fahreignungsseminar grundsätzlich möglic