Rechtsanwalt Frank Weiß
Gestaltung von Widerrufsinformationen
Der Bundesgerichtshof hat erst kürzlich entschieden, dass Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen möglichst einfach un
Alle Themen
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Malte Winter
Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen
Berufsmäßige Nachlasspfleger, die ihre Tätigkeiten zur Abwicklung des Nachlasses vergütet haben wollen, müssen minutenge
Malte Winter
Annahmeverzug bei Beschäftigungsverbotsregelung
Ein vom Auftraggeber oder Kunden unter Berufung auf vertragliche Pflichten an den Arbeitgeber gerichtetes Verbot, einen
Malte Winter
Befahren einer unübersichtlichen und bepflanzten Kurve
Wird eine unübersichtliche und bepflanzte Kurve befahren, so ist die Geschwindigkeit so anzupassen, dass der Fahrer jede
martina heck
Die Grundsteuerhebesätze in Duisburg sind rechtmäßig
Wenig gefallen dürfte eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Hauseigentümern und Mietern in mehre
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Behörde prüft Volkswagen-Hybridfahrzeuge
Hat Volkswagen bei seinen Hybridfahrzeugen ein US-Patent verletzt? Diesen Vorwurf eines Unternehmens aus Baltimore unter
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Beauftragte Berlin: „Den Menschen in den Mittelpunkt stellen“
[IITR – 18.5.16] Die neue Leiterin der Berliner Datenschutz-Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk will den Menschen in den Mit
Karsten Socher
Bad Hersfelder Festspiele: Komödie der Irrungen
Mit großen Schritten geht es auf die bevorstehende 66. Bad Hersfelder Festspielsaison. Gelegenheit für mich, einen Rück
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Europool / BaumgartenBrandt geben auf
Die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH hatte durch die Kanzlei BaumgartenBrandt unsere Mandantschaft auf Zahlu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitnehmer verletzt sich selbst bei Wutausbruch – Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Ein Mitarbeiter kommt bei einem Wutausbuch derart in Rage, dass er um sich schlug und sich selbst schwer verletzte. Dara
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Anwendungsgebieten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 27.01.2016 unter dem Az. 9 U 895/15 entschieden, dass
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Jurablogs geht zum 31. Mai 2016 offline
Nach nunmehr 12 Jahren hat der Betreiber angekündigt, dass er die führende Community für juristische Blogs einstellen w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Telearbeit, Homeoffice… der Betriebsrat wirkt mit!
Bei der Einführung von Telearbeit hat der Betriebsrat umfassende Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Nicht jeder Arbe
Malte Winter
Schwerwiegender Fall von Unfallflucht - Haftpflichtversicherung ist leistungsfrei
Hat der Unfallverursacher nach einem Unfall einen gravierenden Fall von Verkehrsunfallflucht begangen, so ist der Kfz-Ha
Malte Winter
Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands und das Verschalten des Vorausfahrenden
Der Anscheinsbeweis für die Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands oder für die Unaufmerksamkeit des Nachfahrenden kann
Malte Winter
Videoüberwachung in einem Fan-Shop
Im vorliegenden Fall verhandelten die Parteien über die Rechtmäßigkeit der Überwachung durch Videokameras. Die Arbeitneh
Malte Winter
Erfüllung gemeinschaftsbezogener Pflichten
Die Wohnungseigentümergemeinschaft ist für gemeinschaftsbezogene Pflichten der Wohnungseigentümer nach § 10 Abs. 6 Satz
Malte Winter
Einmal Aufzug, immer Aufzug
Eine Münchnerin lebt seit 30 Jahren in einem Mehrfamilienhaus in der Auenstraße in München. Seit Beginn des Mietverhältn
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Konzern wehrt sich gegen Milliardenklage
Volkswagen verteidigt sich gegen Vorwürfe der US-Behörden, auch bei Autos mit größeren Motoren geschummelt zu haben. Es
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Keine Störerhaftung für erwachsenen Besuch – BGH-Urteil
Unerlaubtes Filesharing durch volljährigen Besuch und Störerhaftung des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH)