Bereich

Thema

Alle Arbeitsrecht 13633 IT-Recht 12182 Gewerblicher Rechtsschutz 7604 Familienrecht 6636 Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht 6221 Strafrecht 5857 Urheberrecht und Medienrecht 5138 Sozialrecht 3472 Wettbewerbsrecht 3021 Verkehrsrecht 2749 Mediation 1621 Sonstiges 1311

Seite empfehlen

Artikel

Neue Artikel aller auf jusmeum Publizierenden

Alle Themen

Zeige 6381-6400 von insgesamt 32265 Artikel

Malte Winter

Trauerkarte mit dem handschriftlichen Zusatz 'Für Dich (bist die nächste)' - Kündigung?

Das LAG Hamm musste über die Absicht der AWO (Arbeiterwohlfahrt Bezirk Westliches Westfalen e.V.), sich im Wege der auße

Malte Winter

Tauben füttern vom Balkon - erlaubt oder nicht?

Das Anlocken und Füttern von Tauben auf dem Balkon einer Eigentumswohnung ist von Gesetzes wegen verboten und führt in d

Malte Winter

Ampel von Grün auf Gelb - Anhalten ist Pflicht

Ein Kfz-Fahrer verstößt gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten, wenn er mit seinem Fahrz

Malte Winter

Wann ist ein verkauftes Fahrzeug nicht mehr fabrikneu und damit mangelhaft?

Ein im Jahre 2011 produzierter Mercedes CL 500 kann vor Ablauf der Jahresfrist im Jahre 2012 noch als Neufahrzeug zu ver

Rechtsanwalt Frank Weiß

Eventim - Übermittlungsentgelt für Tickets zum Ausdrucken unzulässig

Mit Urteil vom 31.08.2016 hat das Landgericht Bremen entschieden, dass ein Unternehmen, das Tickets über das Internet

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Solution 24 GmbH: Abofalle jetzt unter gps-routenplaner.net

Die angebliche Solution 24 GmbH betreibt ihre Routenplaner-Abofalle unter neuer Domain – aus online-routenplaner.to wurd

Rechtsanwalt Steffen Liebl

Widerspruch bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

~~Viele Verbraucher können bei Lebens- und Rentenversicherungen noch heute widersprechen und deutlich höhere Rückzahlung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Welche Mitbestimmungsrechte stehen dem Betriebsrat beim BEM zu?

In meinem vorherigen Beitrag habe ich mich damit beschäftigt, welche Informationsrechte die Interessenvertretungen beim

Malte Winter

Keine Feststellung der Vaterschaft des deutschen Samenspenders für in Kalifornien kryokonservierte Embryonen

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob ein deutscher Samenspender als Vater der mit seinem Sperma geze

Malte Winter

Persönliche Anhörung im Betreuungsverfahren

Die persönliche Anhörung in einem Betreuungsverfahren dient nicht nur der Gewährung rechtlichen Gehörs, sondern hat vor

Malte Winter

Formaldehyd-Belastung der Raumluft - Mietminderung

Übersteigt die Formaldehyd-Belastung der Raumluft den Grenzwert (hier: mehr als 0,1 ppm), so dass es zu einer Geruchsbel

Rechtsanwalt Frank Weiß

Schadensersatzpflicht für Sharehoster Uploaded

Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das Landgericht München entschieden, dass ein Sharehoster schadensersatzpflichtig wird,

Karsten Socher

Das sind die Gewinner der 5×2 Eintrittskarten für die Photokina

Vergangene Woche hatte ich über die 34. Photokina geschrieben, die morgen in Köln ihre Pforten öffnet. Das Team der Pho

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Welche Informationsrechte stehen dem Betriebsrat beim Thema BEM zu?

Der Gesetzgeber hat in § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX vorgesehen, dass der Arbeitgeber das BEM gemeinsam mit dem Betriebsrat

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Der Fuchs und die Katze

Die neue Woche möchte ich mit der Metapher „Der Fuchs und die Katze“ beginnen: Es trug sich zu, dass die Katze in einem

Malte Winter

Betrunken überholen und der Verkehrsunfall

Für das Verschulden des Grundstücksabbiegers spricht beim Zusammenstoß mit einem Überholenden ein Anscheinsbeweis. Eine

Malte Winter

Erbschaft- und Schenkungsteuer: Freibetragsregelung trotz Optionsmöglichkeit unionsrechtswidrig

Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine in Großbritannien lebende Schenkerin, die hinsichtlich eines in

Malte Winter

Kollision beim Ausparken - wer haftet?

Zwar spricht der Anscheinsbeweis bei einer Kollision beim Ausparken gegen den Ausparkenden, dies gilt jedoch nicht immer

Rechtsanwalt Frank Weiß

Vertragspartner bei Nutzung eines fremden Ebay-Kontos

Mit Urteil vom 15.04.2016 hat das Landgericht Dessau-Roßlau entschieden, dass der Nutzer eines fremden Ebay-Kontos unt

martina heck

Messekataloge sind keine Werbung im Sinne des Zollrechts

Ist auf den Verkauf von Messekatalogen der ermäßigte Steuersatz von 7 % anzusetzen oder die “normalen” 19 %? Voraussetzu