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Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fa

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Der Biber als außergewöhnliche Belastung

Im Rahmen der Einkommensteuererklärung macht es ja immer eine große Freude zu prüfen, was als „außergewöhnliche Belastu

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2018)

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Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von M

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Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

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Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil been

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Prüfung der Sozialversicherungspflicht als wiederkehrende Aufgabe

Die Prüfung der Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH gehört zu den Themen, die in r

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Wenn der betriebliche Grillabend feucht fröhlich und mit einem Sturz endet

Arbeitnehmer verlieren auf einer Betriebsveranstaltung – z. B. bei einem Grillabend – auch im alkoholisierten Zustand n

Rechtsanwalt Christian Koch

Verbrennung bei Operation: BGH stärkt Rechte der Patienten

Mit Beschluss vom 26.09.2017 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm aufgehoben. Die Richter h

Rechtsanwalt Jürgen Frese

LG Aachen zum EU-Führerschein

Das LG Aachen (Beschluss vom 29.01.2018, Az. 64 Qs -406 Js 1762/17-1/18) hat die vorläufige Entziehung einer Fahrerlaub

Roland Rausch

Ausbildung zum IHK zertifizierten Ausbilder, Trainer und Instruktor "Protect"®-Gewaltprävention

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Kryptowährung OneCoin – OLG Hamm bestätigt Arrest über mehrere Millionen Euro. CLLB vertritt geschädigte Krypto-Anleger

München, Berlin 13.02.2018: Seit einiger Zeit beschäftigt sich auch immer öfter die deutsche Justiz und d

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OLG Jena: Ärztliche Invaliditätsfeststellung auch bei Nichtangabe von Unfall und Unfallhergang fristwahrend

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martina heck

Die Heizkostenabrechnung – Beweislast beim Vermieter

Die jährlichen Abrechnungen und (zumeist) damit verbundenen Nachzahlungen für Betriebskosten und Heizkosten belasten vi

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HAS Verlag und Plain Werbeservice auch 2018 als Doppelpack

Wie bereits in den Vorjahren sind die Branchenverzeichnis-Anzeigenverlage HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg und

Rechtsanwalt Guido Kluck

Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH

Unter dem Titel „Wer Bettina liebt, der schiebt“ hatte das Boulevardblatt „Neue Post“ am 20. Mai 2015 einen Artikel übe

Sönke Nippel

Höhe des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages

Kindergeld bzw. der Kinderfreibetrag werden in den Jahren 2015 bis 2018 gemäß den folgenden Tabellen gewährt. Ob die Kin

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OS-Plattform: Nach dem Link-Chaos

OS-Plattform der Europäischen Kommission und http-Link – über das Chaos vom 06.02.2018 und 07.02.2018 beim Link auf die

Rechtsanwalt Bernd Fleischer

Internetrecht: Gerichtzuständigkeit bei Verletzungen des Unternehmenspersönlichkeitsrechts

Bei Schmähkritik oder unwahren Behauptungen steht auch einem Unternehmen der Schutz vor Persönlichkeitsverletz

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW6 2018)

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