Malte Winter
Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die auf die "Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen
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Malte Winter
Betriebsratsanhörung zur Kündigung und Ersetzung der Stellungnahme des Betriebsrats zur Massenentlassungsanzeige durch einen Interessenausgleich
Gemäß § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Zur Entgegennahme von Mitteilungen üb
Malte Winter
Wer leichtsinnig über die Straße geht, ist selber schuld!
Im vorliegenden Fall hatte ein dunkel gekleideter Fußgänger eine für ihn rote Fußgängerampel eine innerstädtische Straße
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Test bestanden – Prüfling frustriert…vom Wert des Fachanwalts
T-Online hat einen Quiz aufgelegt. Man kann hier seine Arbeitsrechtskenntnisse in 11 Fragen testen:
http://wirtschaft.t-
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ordensschwestern im Verkehr
Gleich zweimal hatten gestern zwei evangelische Ordensschwestern (77 und 80 Jahre), die auf dem Weg zu einer Verans
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG
In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Branchenbucheinträge: Preisklauseln sind überraschend bei einer Gebühr von über 900,- €
Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Flensburg weist RA Dosch hin. Denn, so das Gericht, normale Brancheneinträge
Malte Winter
Energetische Sanierungen ab sofort gefördert
Der Bundestag hat beschlossen, dass energetische Sanierungen ab sofort steuerlich gefördert werden. Somit wird die urspr
Malte Winter
Erforderlicher Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung
Die Beklagte ist Mieterin einer Einzimmerwohnung der Kläger in München. Mit Schreiben vom 29. April 2008 kündigten die K
Malte Winter
Gilt das Wirtschaftlichkeitsgebot auch für Müllgebühren?
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Gr
Malte Winter
Herstellergarantie beim Kfz-Kauf
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger erwarb im Februar
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LSG Baden-Württemberg: Sturz wegen Schwindelanfalls nicht unfallversichert
Nicht jeder Unfall bei der Arbeit oder in der Schule steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Beruht
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bissiger Taxifahrer
Gestern Morgen ließen sich zwei ca. 18 Jahre alte Männer von einem Frankfurter Taxi von Sachsenhausen nach Neu-Isen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Löwe muss nicht gleich Löwe sein
Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Log
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Raus aus Arbeitgeberverband, rein in Gewerkschaft
Tritt ein Unternehmen aus seinem Arbeitgeberverband aus, können sich die Arbeitnehmer noch Vorteile sichern, indem sie
Ali Yildirim
Jura Karteikarten von Iurratio auf CoboCards
Wir freuen uns, Euch mitteilen zu können, dass wir ab sofort mit Iurratio (www.iurratio.de) kooperieren.
Iurratio betrei