Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2012)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Alle Themen
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Hartz IV trotz Haus und 12.000-Quadratmeter-Grundstück
Können Langzeitarbeitslose ihr Immobilienvermögen nicht ohne die Zustimmung anderer verkaufen, gilt es als nicht marktfä
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Open Mobile Alliance: Rechtmäßiges Kartell
MeM - Washington. Wie können Unternehmen in den USA Gruppenforschung betreiben und technische Standards vereinbaren, o
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Der gierige Ärztevampir
Anwälte mögen ja keine Freunde haben, Ärzten geht es aber nicht besser: In Berlin eskaliert zur Zeit der Streit um Ärzte
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Blick über den Tellerrand: Bei uns ist eine Kündigung ja richtig einfach
Xavier Berjot hat auf seinem Blog hier einmal die Voraussetzungen für eine Kündigung eines Arbeitnehmers in Frankreich a
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Die selbe Tat?
Das OLG Celle hat sich in seinem Beschluss vom 09.02.2012 – 32 HEs 1/12 – mit dem Begriff derselben Tat i.S.d. § 121 Abs
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Fahrradfahren von Fahrerlaubnisbehörde verboten!
Einem Verkehrsteilnehmer, der bislang nur fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge in einem eignungsausschließenden Zustand
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung nach Therapiebeginn
Im Falle eines Widerrufs nach § 56f Abs. 1 StGB kommt eine Zurückstellung der Entscheidung hierüber in Betracht, wenn in
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zuständigkeit des Schwurgerichts bei Tötungsdelikt im Vollrausch
Das Schwurgericht ist nach § 74 Abs. 2 GVG auch dann zuständig, wenn anstelle einer nach Aktenlage in Betracht zu ziehen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafantragsrecht des Betreuers
Ein nach § 77 Abs. 3 StGB grundsätzlich strafantragsberechtigter Betreuer ist von diesem Recht ausgeschlossen, wenn er s
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall
1. Es erscheint sachgerecht, die nach einem Verkehrsunfall als Normaltarif zu erstattenden Mietwagenkosten nach dem arit
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Echter ungarischer Führerschein führt nicht unbedingt zur Berechtigung in Deutschlad Kraffahrzeuge zu führen
In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 6.2.2012 (6 Ss 605/11) entschiedenen Fall hatte der Angeklagte durch Vorlage e
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bordell ist keine Vergnügungsstätte…
Der VGH Baden-Württemberg hat mit Beschluß vom 5.3.2012 (5 S 3239/11) festgestellt, dass ein Bordell nach der BauNVO 199
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schmerzensgeld und Strafschadensersatz
Mehr Schmerzensgeld bei Tod als verkrüppeltem Überleben
CK - Washington. Terror wird bestraft, auch im Zivilrecht. Wen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ein Bordell ist keine Vergnügungsstätte
Ein Bordell ist im juristischen Sinn keine Vergnügungsstätte. Zu dieser Entscheidung ist der Verwaltungsgerichtshof (VGH
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Tagessatzhöhe bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung
Bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung sind bezüglich der Tagessatzhöhe nicht die Einkommens- und Vermögensverhältnisse
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Staatsanwalt darf nach Einstellung nur noch beschränkt Auskunft an die Presse erteilen
Das VG Gießen hat sich in seinem Urteil vom 27.02.2012 (4 K 2152/11.GI) mit der Frage befasst, welche Presseauskünfte di
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitsunfall auf der Bowlingbahn?
Verletzen sich Arbeitnehmer auf eine Marketingveranstaltung eines Kunden beim Bowling, ist dies nicht automatisch ein Ar
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Saar-Pfalz-Inkasso statt Moskau-Inkasso?
Die Saarbrücker Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass eine Frau angeblich zwei Männer aus Rheinland-Pfalz un
Rechtsanwalt Jürgen Frese
BGH zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Parteigutachtens
Der BGH hat mit Urteil vom 20.12.2011, Az. VI ZB 17/11 seine Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Pa