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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Abschluss eines Aufhebungsvertrags führt nicht immer zur Sperrzeit beim Arbeitslosengeld

Stimmen eigentlich „unkündbare“ Arbeitnehmer wegen Wegfalls ihres Arbeitsplatzes der Auflösung ihres Arbeitsverhältnisse

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Mindestlohn ist nicht gleich Mindestlohn

Arbeitgeber, die einen Mindestlohn zahlen müssen, können dabei nicht sämtliche Lohnbestandteile einrechnen, um über die

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Fristlose Kündigung wegen Krankheit

Dürfen Arbeitnehmer laut Tarifvertrag ordentlich nicht mehr gekündigt werden, ist auch eine fristlose Kündigung wegen re

Rechtsanwalt Clemens Kochinke

South Africa: Deregulation und Bildung

HJa - Washington. Durch Claus Gramckow, ihren Leiter, lud die Regionalvertretung USA-Kanada in Washington, DC, der Fri

Rechtsanwältin Simone Weber

Voltaire und das Gesetz

Jedes Gesetz soll klar, einheitlich und genau sein; es auslegen heißt fast immer, es verderben. - Voltaire (1694 – 1778)

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume

Vortrag zum Erbrecht

Wer erbt? Fallstricke des ErbrechtsIst nichts richtig geregelt, droht der Erbstreit– Themenabend bei den Netzwerkfraue

Rechtsanwalt Gerfried Braune

Muss es denn immer gleich Klage sein? Ein Plädoyer für mehr Selbstverantwortung

Mandanten gehen zum Anwalt, weil sie einen Konflikt haben, mit dem Arbeitgeber, dem Lieferanten, dem Auftraggeber und wa

Rechtsanwalt carsten laumann

OLG Schleswig zur Unwirksamkeit einer Klausel über Gebühren für die Auszahlung von Restguthaben bei Prepaidvertrag

Ein Anbieter von Mobilfunkleistungen darf in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlu

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig

Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen

Rechtsanwalt carsten laumann

AG Charlottenburg zur Kleinreparaturklausel für Dichtungen von Abflussrohren

KlauselDer Mieter trägt außerdem ohne Rücksicht auf Verschulden die Kosten kleinerer Instandsetzungsarbeiten an denjenig

Rechtsanwalt carsten laumann

OLG Düsseldorf zur Klausel über Wegfall des vertraglichen Bonusanspruchs für den Fall der Kündigung im Marketingverbund

KlauselDie E... Bonussysteme basieren auf dem Gedanken vertrauensvoller Zusammenarbeit der E.... Mitglieder mit dem E...

Rechtsanwalt carsten laumann

LG Köln sieht Gebäudereinigungsvetrag als Werkvertrag an

Aus dem UrteilDie zwischen den Parteien geschlossenen Verträge sind zunächst als Werkverträge und – entgegen der Rechtsa

Rechtsanwalt carsten laumann

OLG Koblenz zur Schadensersatzpauschale von 25% bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche

Aus dem UrteilWie in Nummer 1. 3. der vereinbarten allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegt ist, schulden die Bekla

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur ergänzenden Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit der Preisänderungsklausel im Gaslieferungsvertrag

Das Gasversorgungsunternehmen hatte eine unwirksame Preisänderungsklausel verwendet und wollte nun gegenüber einem Kunde

Rechtsanwalt Clemens Kochinke

Verstreute Rechte aus der UdSSR

CK - Washington. Urheberrechte an russischen Filmen verstreute nach dem Ende der UdSSR ihre Verwalterin an zahlreiche

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter

Germanenangst in Heidiland

Diese Schlagzeile hat Theo Kroll der gestrigen Ausgabe des ZDF-Auslandsjournals im Ernst gegeben. Das Auslandsjournal is

Malte Winter

Unerträglicher Lärm vom Nachbargrundstück - 25% Mietminderung

Vorliegend hatte ein Mieter das fragliche Vergnügen, dass auf dem Nachbargrundstück ein Neubau errichtet wurde. Hierbei

Malte Winter

Anrecht auf Behindertenparkplatz erfordert erhebliche Gehbeeinträchtigung!

Nur dann, wenn ein gehbehinderter Mensch die Zuerkennung des Merkzeichens aG erlangt hat, steht ihm auch die Benutzung v

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Sedo Haftung für Domain

Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrech

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler

Podcasts – Was ist das und was kann das denn?

Ganz nach dem Motto „Dickschiffe voran“, das vielen noch aus Examenskurs oder Repetitorium in Erinnerung sein dürfte, be