Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung ProPix GmbH
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma ProPix GmbH, Sacharowweg 1, 71522 Backnang, vor. Die Abmahnung wi
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Markenstreit: Xing vs. GK-Software
Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlic
martina heck
Obacht bei „Airbnb“-Vermietungen von Wohnraum – Bußgelder drohen
Vermietungen von Wohnraum über die Plattform „Airbnb“ nehmen zu, da Vermieter feststellen, dass diese Vermietungen wirt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweis auf „Sponsored Content“ reicht nicht aus
Mit Urteil vom 21.12.2018 entschied das Landgericht Hamburg, dass der Hinweis auf „Sponsored Content“ nicht genüge, um
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Analyse: Privacy Status Evaluation
[IITR – 2.9.19] Mit dem webbasierten Audit-Werkzeug „PSE“ (Privacy Status Evaluation) der IITR Cert GmbH wird es möglic
Rechtsanwalt Bernfried Rose
DAV - Neuregelung der Stiefkindadoption in nichtehelichen Lebensgemeinschaften gefordert
Nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG9 die bisherige Regelung zur Stiefkindadoption in nichtehelichen Lebensgemei
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen an belebten und komplexen Kreuzungen
Ein Rotlichtverstoß kann schnell begangen sein. Wer einen kurzen Augenblick nicht aufpasst, kann den Wechsel von Grün
martina heck
Die ausgebliebene mündliche Zeugenvernehmung – kein Widerruf des Rügeverzichts
Kann man erst auf die mündliche Vernehmung eines Zeugen – wenn auch unter gewissen Bedingungen – verzichten und dann di
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2019)
[IITR – 1.9.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris
Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: Prüfungskatalog veröffentlicht
[IITR – 30.8.19] Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Frau Barbara Thiel, hat aktuell 50 große und
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Cold Breeze Tease“
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhind
Rechtsanwalt Guido Kluck
Update: Wirt vs. Google
Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: Kein Schadensersatz zusätzlich zur Entschädigungszahlung
Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kos
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattung des Restguthabens nicht von Rücksendung der SIM-Karte abhängig
Mit Urteil vom 08.05.2019 entschied das Landgericht Düsseldorf, dass Mobilfunkanbieter die Auszahlung eines Restguthab
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Handy & Elektronik am Steuer
Zu dieser Thematik ist die Rechtsprechung in den letzten Jahren, seit Einführung der aktuellen Rechtslage vielschichtig
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Hartz IV Regelsatz – Hartz 4 Regelsatz Tabelle & Berechnung
Wer sich schon einmal mit Hartz IV beschäftigt hat oder beschäftigen musste, stieß auch auf den Begriff „Hartz IV Regels
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Werbung mit einem Testurteil
Mit Urteil vom 02.05.2019 entschied das Landgericht Duisburg, dass ein mit einem Testurteil werbendes Unternehmen die
Rechtsanwalt Guido Kluck
David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google
„Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsrat darf Gehaltslisten mit Klarnamen einsehen
Der Betriebsrat darf für seine Arbeit Einsicht in die nicht anonymisierten Lohn- und Gehaltslisten der im Unternehmen t