Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Verwaiste Werke unter der Lupe
CK - Washington. Der Urheberrechtsamt der USA nimmt verwaiste Werke unter die Lupe und fordert die Öffentlichkeit auf,
Alle Themen
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Formularzwang für die Zwangsvollstreckung ab 1. März 2013
Zum 01. September 2012 hatte das Bundesministerium für Justiz Formulare für die Zwangsvollstreckung eingeführt, und zwar
Malte Winter
Kein Fahrverbot bei chronisch kranken Kind
Es ist gerichtsbekannt, dass zwar die Geschwindigkeitsüberschreitung die zu einem Fahrverbot führt, in weiten Kreisen de
Malte Winter
Verlassen der Unfallstelle kann arglistig sein!
Zum einen verstößt ein Versicherungsnehmer durch eine Unfallflucht in jedem Fall gegen seine Obliegenheiten aus dem Vers
Malte Winter
Mietminderung bei Mängeln der Fenster und Zutrittsverweigerung
Ein Mieter hatte den Vermieter über Mängel der Fenster informiert und die Beseitigung der Mängel verlangt - diese waren
Malte Winter
Teilzeit– und Befristungsgesetz - Anspruch auf Weiterbeschäftigung für den Betriebsrat?
§ 14 Abs. 2 TzBfG ist nicht richtlinienkonform dahingehend einzuschränken, dass er auf befristete Arbeitsverhältnisse vo
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2012)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (S-Bahn, Geodienste-Ko
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit dem Einheitensensor es3.0 – Der Spiegel berichtet über den Fall Oliver Kahn
Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Ausgabe Nr.43 vom 22. Oktober 2012 über die Zuverlässigkeit weiterlesenRechtsa
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit dem Einseitensensor es3.0 – Der Spiegel berichtet über den Fall Oliver Kahn
Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Ausgabe Nr.43 vom 22. Oktober 2012 über die Zuverlässigkeit weiterlesenRechtsa
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Porto vom Staat?
CK - Washington. Im Fall Woodson v. Colajezzi rügt der Kläger den Gefängnisleiter, weil er ihm weder Briefmarken n
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Datenschutzerklärung - Empfehlungen der CNIL an Google (und alle anderen Unternehmen)
Transparenz ist ein wichtiger Eckpfeiler des Datenschutzrechts. Nur wenn der Betroffene informiert ist, kann er auch sei
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Der Verzug und die Unmöglichkeit – Grundzüge
Der Verzug Erbringt der Schuldner die Leistung nicht rechtzeitig, stellt dies eine Pflichtverletzung dar. Gem. § 280 Abs
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Klagezustellung an Scheich
CK - Washington. Hindernisse bei der Kommunikation mit Scheichs und bestimmten Königshäusern sind normal, doch der i
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mit Kopftuch am Zahnarztstuhl?
Wird eine Bewerberin um eine Ausbildungsstelle als Zahnarzthelferin wegen des Tragens eines islamischen Kopftuches abgel
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Heilmittelwerbegesetz geändert
Heilmittelwerbegesetz zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 19.10.2012 I 2192.
Wichtige Gesetzesänderungen im H
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Blick über den Tellerrand: Eine Verurteilung wegen Vergewaltigung kann eine Kündigung des Arbeitsvertrages rechtfertigen
Ausnahmsweise hat der französische Kassationsgerichtshof die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zugelassen, weil der
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lehrer müssen sich nicht erpressen lassen
Lehrer haben generell Anspruch auf Kostenerstattung für eine Klassenfahrt. Das gilt selbst dann, wenn eine Lehrerin mit
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
USA: Standes- im Markenrecht
CK - Washington. Das anwaltliche Standesrecht soll auch im Markenrecht gelten, beabsichtigt das Patent- und Markenamt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing Abmahnung FAQ
Nachstehend haben wir uns im Rahmen von Beratungsmandaten häufig gestellte Fragen zum Thema Filesharing-Abmahnungen zusa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Moobilo GmbH moobilo-de
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Moobilo GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Eduard Gengel