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Sönke Nippel

keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren

Rechtsanwalt Guido Kluck

Der Gesetzesentwurf ist da: Korrektur des §97a UrhG ggf. ohne Auswirkung auf die Praxis

Unserer Kanzlei liegt nun der Gesetzesentwurf des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken vor. Wir berichteten berei

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Kürzung der Versicherungsleistung nach einer Fahrerflucht

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls Read more

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Punktereform abgeblitzt!

Bei den Spezialisten des V Arbeitskreises des 51. deutschen Verkehrsgerichtstags in Goslar ist die von der Bundesregieru

Jean Gutschalk

Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mi

Rechtsanwalt Marcus Dury

Ebay-Verkäufer haften für Produktangaben - BGH Entscheidung vom 19.12.2012 (Az.: VIII ZR 96/12)

Bisher konnten sich Privatverkäufer bei Ebay & Co. recht sicher fühlen. Durch den Hinweis "keine Gewährleistung da P

Rechtsanwalt Guido Kluck

Zukünftige Abmahnkosten beim Filesharing: Maximal EUR 155,30

Wie man einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung entnehmen kann, soll zwischen der Union und der FDP eine Einigu

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…

Zwei Grundsätze: 1. Man klaut keine fremden Bilder! 2. Man gibt Unterlassungserklärungen nicht uneingeschränkt ab, wenn

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Neues Anti-Abzock-Gesetz: Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zum Verbraucherschutz vor

Nach Meldung der Süddeutschen Zeitung hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzesentwurf zum Schutz der Verbraucher

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann

Staatsexamen – Kreative Lösungsansätze …

… für schlafraubende Defizite. Der Boogeyman “Staatsexamen” Ein jeder von uns arbeitet nur auf eines hin: Das erste Staa

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen

Kein Versorgungsausgleich bei Ausübung des Kapitalwahlrechts

Wird bei einer privaten Rentenversicherung das Kapitalwahlrecht ausgeübt, unterfällt dieses Anrecht nicht mehr dem Verso

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Kommentar zu Kanzlei Schroeder + Social Eye Player von Onkel Mä

@xub88 Ein Programm,welche s sein Geld wert ist, würde man auch ohne „Umverpackung“ in den Torrent-Netzwer ken finden. D

Rechtsanwalt Ralf Mydlak

FAQ: Kleinreparaturklauseln

Weil die Frage gerade mal wieder auftauchte: Für die großen und kleinen Reparaturen im Haus ist eigentlich der Vermiet

Rechtsanwalt Gerfried Braune

Von Hunden, Jägern und Bauern

Hundebesitzer sind schon aus tierschutzrechtlichen Gründen verpflichtet, ihre Hunde regelmäßig auszuführen. Das führt in

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter

Schützt die Minenbetreiber!

Im deutschsprachigen Raum stehen nicht alle auf Seite der Arbeitnehmer. Sogar in der Öffentlichkeit tendenziell als fies

Rechtsanwalt Guido Kluck

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Manchmal ist es halt doch gut, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung seiner Interessen zu beauftragen. Dies ist insbeson

Rechtsanwalt Frank Weiß

Praxisleitfaden Grundpreisangabe

Liebe Onlinehändlerinnen und Onlinehändler,liebe Interessenten,exklusiv für unsere Facebook-Fans halten wir hier unseren

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Filesharing: Die modifizierte Unterlassungserklärung als Falle

Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und alles gut? Nicht immer, denn die Formulierung der Unterlassungserkläru

Rechtsanwalt Guido Kluck

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

Landgericht Hamburg Beschluss vom 11. Januar 2013 308 O 442/12 1. Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichke

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Kommentar zu Kanzlei Schroeder + Social Eye Player von xub88

Die Datei selbst gibt es in 3 Varianten. Insofern ist der Hashwert interessant, denn nur eine Variante scheint auf die a