Rechtsanwalt Frank Weiß Abmahnung TÜV SÜD AG - TÜV SÜD Product Service GmbH Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung vor, die Rechtsanwälte Beiten Burkhardt, München, im Namen der Firmen TÜV SÜD
Rechtsanwalt Steffen Liebl Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger OLG Düsseldorf bestätigt, dass Beteiligung an der Debi Select nicht für die Altersvorsorge geeignet ist – CLLB Rechts
Malte Winter Höherer Toleranzabzug bei unzureichender Akteneinsicht Im vorliegenden Fall hatte die Verwaltungsbehörde trotz Anforderung des Verteidigers die Lebensakte eines Geschwindigkei
Malte Winter Kollision zwischen Rechtsabbieger und rechts passierendem Pkw Sind der Verstoß des nach links ausbiegenden, aber eigentlich rechts in eine Grundstückseinfahrt abbiegenden Kfz-Fahrers
Malte Winter Mietminderung wegen Pinkelpfützen im Hauseingang? Vorliegend ging es um einen unappetitlichen Hauseingang in Berlin. Dieser war durch Pinkelpfützen verunreinigt. Der Miet
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Die Schöne und die Biester Marissa Mayer: Ein Star. Unter Managern/Managerinnen. In Amerika. Ex-Freundin des Google-Gründers, angetreten, um noch u
Rechtsanwalt Thomas Brunow Fahrverbot: aktuelle Urteile OLG Bremen vom 15. November 2012 (2 SS BS 82/11) Bei einer Verhängung einer Geldbuße Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer Werbung mit eKomi Shopbewertungen wettbewerbswidrig Die Werbung mit Trustsiegeln und Kundenbewertungen ist für Betreiber von Online-Shops ein wichtiger Faktor, um beim Kund
Rechtsanwalt Frank Weiß Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands Beschluss des LG Aurich zur rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands Einen Antrag aus Erlass ei
Rechtsanwalt Gerfried Braune Wenn’s beim Wenden kracht …wer zahlt dann wem die Schäden? Mit dieser Frage musste sich das Saarländische Oberlandesgericht in Saarbrücken in eine
Rechtsanwalt Frank Weiß Angebot einer "Kostenlosen Schätzung" durch Goldankäufer zulässig OLG Celle: Angebot einer "Kostenlosen Schätzung" durch Gold-/Edelmetallankäufer ist keine Werbung mit Selbstverständli
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr Rücktritt vom Neuwagenvertrag wegen Klappergeräuschs Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte am 28.02.2013 über einen Rücktritt vom Neuwagenkauf zu entscheiden. Der Fa
Rechtsanwalt Frank Weiß Post haftet auch bei Beschädigungen unerlaubter Sendungen Das Landgericht Köln verbietet der Post, künftig ihre Haftung bei Sendungen mit unerlaubten Gütern innerhalb ihrer Allg
Rechtsanwalt Stefan Loebisch Gewerbeauskunft-Zentrale: Niederlage vor dem AG Düsseldorf Niederlage der GWE Wirtschaftsinformations GmbH / Gewerbeauskunft-Zentrale.de vor dem Amtsgericht Düsseldorf – Urteil vo
Sönke Nippel Besuch eines Berufskollegs – Berechnung des BAföG’s und Unterhaltberechnung Auch für mich war zunächst überraschend, dass zur Berechnung des BAföG’s Einkommen der Eltern außer Betracht bleibt, wen
Rechtsanwalt Clemens Kochinke Sicherheiten im USA-Geschäft CK - Washington. Sicherheiten sind in den USA anders ausgestaltet als im deutschen Recht mit seinem Eigentumsvorbehal
Rechtsanwalt Michael Langhans Gemeinsame elterliche Sorge zwingend bei fehlender Kooperationsbereitschaft? Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) auseinander zu setzen: Was war gescheh
Rechtsanwalt Stefan Loebisch Kundenbewertungsportal: Wettbewerbsverstoß bei Bevorzugung positiver Bewertungen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht durch Kundenbewertungen auf eKomi – Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied mit Urteil
Rechtsanwalt Michael Langhans ARGE Baurecht: Private Bauherren brauchen Rechtsrat und Eigeninitiative Wovon private Bauherren profitieren können, wenn sie sich an einen Baurechtler wenden, weiss die ARGE Baurecht in einer
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Betriebsrat muss firmeninternen Internetanschluss nutzen Ein Betriebsrat kann keinen externen und vom Arbeitgeber unabhängigen Internetanschluss mit Flatrate beanspruchen, nur w