Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Ungleichwertige Präzedenzfälle
Unzurechnungsfähigkeit im Zeichen der Zeit
TT - Washington. Ein ehemaliger Polizist mit einer Vielzahl psychischer
Alle Themen
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Malte Winter
Wann ist eine Reparaturleistung gleichwertig und zumutbar?
Der Verweis auf eine günstigere freie Fachwerkstatt durch den Unfallschädiger ist zulässig, wenn die Reparatur mit der i
Malte Winter
Unterhaltszahlungen für Kuckuckskind - Schadensersatz?
Weder ein von der Ehefrau begangener Ehebruch noch das bloße Verschweigen der hieraus folgenden möglichen Nichtvaterscha
Malte Winter
Mietrückstände - Kaution darf nicht angeboten werden!
Im vorliegenden Fall war ein Gewerbemieter in Zahlungsrückstände geraten, der Vermieter klagte. Daraufhin wurde die Ford
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit von heilkundlichen Werbungen von Nichtärzten
Bei einer ordnungsgemäßen Werbung kommt es nicht immer nur darauf an, potenzielle Kunden anzusprechen, sondern auch Rück
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Statt-Preis bei Ärzten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln, hat mit seinem Urteil vom 14.12.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U 108/12 entschieden
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Holzt doch am besten alles ab
Manchmal kann man nur den Kopf schütteln, was manche Menschen von der öffentlichen Hand verlangen und sogar einklagen. R
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahreignungsregister 2014 – Was ändert sich?
FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fah
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Dit is‘ nich‘ so einfach, wa?
Wahrlich nicht.
Nach brutalen Verbrechen hat sich der Betriebsrat der Berliner S-Bahn letztes Jahr anhören müssen, er se
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Berufung auf fremde Schiedsklausel
CK - Washington. Im Vertrag mit einer Schuldenbereinigungfirma akzeptierte der Kläger eine Schiedsklausel. Als er die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter muss bei Tilgung von Schulden für Haushaltsenergie helfen
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat das Jobcenter Münster verurteilt, einem Leistungsbezieher vorläuf
martina heck
Gelten Zollpräferenzen für israelische Waren auch für im Westjordanland hergestellte Erzeugnisse?
Sind Zollpräferenzen nach dem zwischen der Europäischen Union (EU) und Israel geschlossenen Assoziierungsabkommen für in
Malte Winter
Fahrtenbuchanordnung, wenn keine Mitwirkung erfolgte!
Sofern ein Kaufmann als Fahrzeughalter die Mithilfe bei der Fahrerermittlung verweigert hat, mit den fraglichen Fahrzeug
Malte Winter
Keine Knebelmietverträge!
Im vorliegenden Fall ging es um ein Mietvertragsformular mit restriktiven Vorstellungen: - Die Haustierhaltung war verbo
Malte Winter
Unfall einer Reitschülerin und die Haftung des Reitschulinhabers
Die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht kann sich bei einem Reitunfall aus der Art der Übung, dem Alter und der Erf
Malte Winter
eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen
Die Internetplattform eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haustürwiderrufsgeschäft und der Haustürsituation
Das Landgericht (LG) in Fulda hat in seinem Urteil vom 08.02.2013 unter dem Aktenzeichen 1 S 138/12 entschieden, dass i
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sohn von Franz Josef Strauß gewinnt Prozess um Erbschaftsgerüchte
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.02.2013 unter dem Aktenzeichen vom 28 O 773/11 entschiede
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Abzocke fashX.de Julia Wichmann
Uns liegt eine Abmahnung der Frau Julia Wichmann als Geschäftsführerin des Onlineportals fashX.de vor. Die Abmahnung, d
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnwahn: Einstweilige Verfügung gegen Anti-Abmahnforum
Eine Hamburger Kanzlei die seit Jahren auch Abmahnungen im Auftrag von Unternehmen aus der Erotikbranche verschickt, möc