Malte Winter
Schwanger ist nicht krank!
Entgegen der Ansicht der Kläger sind Schwangerschaft oder Stillzeit keine Krankheit i.S.v. § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG. Der B
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Malte Winter
Illegales Autorennen - 400 Euro Geldbuße und 1 Monat Fahrverbot
Die Teilnahme an einem illegalen Autorennen „kostet“ einen 24jährigen Auszubildenden aus Dortmund eine Geldbuße von 400
Malte Winter
Die Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile
Beruft sich der Unterhaltsberechtigte für seinen hypothetischen beruflichen Werdegang ohne die Ehe auf eine regelmäßige,
Malte Winter
Handy als Wärmeakku - Schutz vor Bußgeld?
Der Begriff 'Nutzung' des Mobiltelefons ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung inzwischen ausreichend geklärt. Dana
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erlaubte Haltung eines "großen Hundes" in Mietwohnung
Ein Vermieter kann die Genehmigung zur Haltung eines großen Hundes in einer Mietwohnung nicht mit dem Argument verweiger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eigenbedarf einer Einzelperson an einer 113 qm großen Wohnung
Ein 33-jähriger Mann wollte in eine Eigentumswohnung einziehen, welche er einige Jahre zuvor vermietet erworben hatte. D
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Motorradreifen umrüsten ohne Risiko
Wer statt der Serienbereifung andere Reifen für sein Motorrad verwenden möchte, sollte sorgfältig prüfen, ob für sein Fa
Achim Kilgus
Rechtsanwalt Köln mth Tieben & Partner
Ihre Rechtsanwälte in der Kölner Südstadt, in der Nähe zur Ulrepforte/Chlodwigplatz
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Own Your Power
Fair Use-Einrede bei Markenverletzung
CK - Washington. Die Klägerin fürt ein Unternehmen mit der Firmierung Own Your P
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit von kritisierenden Onlinebewertungen
Eine Gesellschaft lebt vom Dialog der Menschen untereinander. Das gilt auch dann, wenn es sich bei den Äußerungen hin un
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hauskauf: Verschwiegener Mangel durch Marderfraß
Wenn in einem älteren Wohnhaus Schäden durch Marderfraß vorhanden sind und das Haus am Dach lediglich teilsaniert worden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinzunehmende elektromagnetische Strahlung bei Einhaltung der Grenzwerte
Anlieger müssen Sendeanlagen für Mobilfunk dulden, sofern die Einhaltung der Grenzwerte gewährleistet sind. Wie das Ober
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Wenn der Richter unerwartet eine “5-Minuten-Verhandlung” ankündigt
Vergangene Woche hatte ich ein kleines Problem. Vor einen Termin, der bereits seit Januar gesetzt war, schob sich kurzf
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung Filesharing: “I Kissed a Girl” durch U+C Rechtsanwälte
Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg versendet derzeit für die FDUDM2 GmbH Abmahnungen für das angebliche Verbr
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Die falsch unterrichtete Jury
TT - Washington. Das amerikanische Rechtssystem ist überaus komplex. Jeder Bundesstaat schafft seine eigenen Gesetze
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BGH bestätigt Freispruch Berliner Bankmanager
Die Staatsanwaltschaft warf den Angeklagten – Geschäftsführer bzw. Aufsichtsräte der Immobilien- und Baumanagement der
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Köln verbietet irreführende Vergleichswerbung eines Versicherungsanbieters
Wie ernst ist eine Werbung, die sich selbst als "plakativ-satirisch" versteht? Mit dieser Frage musste sich das Landgeri
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm verurteilt bekannten Fruchtgummihersteller zu Schadensersatz
Haribo macht Kinder und Erwachsene froh - aber offensichtlich nicht die Zähne. Der weltweit bekannte Süßigkeitenherstell
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wohnungseigentum: Neuanstrich kann bauliche Veränderung darstellen
Wenn der Gesamteindruck eines Gebäudes durch einen Neuanstrich einer Wohnanlage verändert wird, geht dies über eine bloß
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH untersagt generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung
Der Bundesgerichtshof (BGH) äußerte sich nun in einer lange erwarteten Entscheidung zu der Frage, ob eine Formularklause