Malte Winter
Flugzeitänderung bei Einhaltung des vereinbarten Abreisedatums
Sind feste Flugzeiten aufgrund eines Änderungsvorbehalts in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Reiseveranstalters
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Malte Winter
100% Stornokosten bei Flugbuchungen?
Der pauschale Ausschluss der Erstattung des Flugpreises bei Nichtantritt eines gebuchten Fluges in den AGB ist unzulässi
Malte Winter
Schwerer Regen als außergewöhnlicher Umstand
Witterungsbedingungen - wie vorliegend schwerer Regenfall - sind ein außergewöhnlicher Umstand i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Vero
Malte Winter
Informationspflicht des Reiseveranstalters gegenüber Angehörigen von Drittstaaten
Die Informationspflicht des Reiseveranstalters gemäß § 5 Nr. 1 BGB-InfoV gilt nicht gegenüber Angehörigen von sog. Dritt
Malte Winter
Eichpflicht für Rotlichtüberwachungsanlagen?
Anders als Geschwindigkeitsmessgeräte müssen Rotlichtüberwachungsanlagen nicht regelmäßig einmal im Jahr geeicht werden.
Malte Winter
Kreisverkehr
Der Verhalten im Kreisverkehr ist in §9a StVO geregelt und wird durch eine blaue Ronde mit drei gekrümmten Pfeilen geken
Malte Winter
BAK-Wert-Ermittlung - Berechnungsmethode benennen!
Nur dann, wenn die angewandte Berechnungsmethode dargelegt wird, ist die Berechnung der BAK nachvollziehbar. Dies bedeut
Malte Winter
Xenonscheinwerfer ohne Scheinwerferreinigungsanlage und Höhenregelung?
Infolge der starken Leuchtkraft der Xenonlampen wird wegen deren größerer Blendwirkung und der damit gesteigerten Unfall
Malte Winter
Kein Schadensersatzanspruch des geschädigten Autofahrers nach einem von ihm provozierten Unfall
Provoziert ein Autofahrer einen Unfall, willigt er in die Beschädigung seines Fahrzeugs ein, so dass ihm mangels Rechtsw
Malte Winter
Unfall beim rückwärts Ausparken auf einem öffentlichen Parkplatz
Parkt ein Verkehrsteilnehmer auf einem öffentlichen Parkplatz rückwärts aus und kommt es hierbei zu einer Kollision mit
Malte Winter
Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung bei Rauschfahrten
Eine Gefährdung durch Rauschfahrten kann eine zulässige Begründung für die sofortige Vollziehung der Fahrerlaubnisentzie
Malte Winter
Bei Ersatzfahrzeug gibt es keinen Nutzungsausfall ersetzt!
Sofern ein Unfallgeschädigter über ein Ersatzfahrzeug verfügt, besteht kein Anspruch auf Ersatz von Nutzungsausfall. Ein
Malte Winter
Warndreieck
Kraftfahrer sind gesetzlich verpflichtet, ein Warndreieck mitzuführen. Dies ergibt sich aus § 53 a StVZO. Das Warndreiec
Dr. Sebastian Kraska
“Was tun gegen Internet-Kriminelle?” Datenschutz-Veranstaltung in Mannheim
[IITR - 01.07.13] Am 4. Juli 2013 findet um 19:30 Uhr im SWR Studio in Mannheim auf Initiative des Journalisten Joachim
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abrechnungsalternativen bei defektem Wärmeerfassungsgerät
Wenn ein abgelesner Messwert für einen Heizverbrauch am Heizkörper aus physikalischen Gründen nicht mit dem tatsächliche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Samsung App-Store AGB
Apps sind außerordentlich beliebt bei allen Besitzern von mobilen Endgeräten. Rechtlich ist im relativ neuen Bereich "Ap
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bußgeld gegen Arbeitnehmer wegen offenem E-Mail-Verteiler
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) verhängt Bußgeld gegen Arbeitnehmer wegen offenem E-Mail-Verteile
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gewerbeauskunft-Zentrale: Rechnung bezahlt = Pech gehabt?
Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH / Gewerbeauskunft-Zentrale.de wartete in der jüngsten Zeit bereits mehrfach mit ein
Rechtsanwalt Michael Langhans
Verzichten 5 Millionen aus Scham auf Hartz IV?
Das berichtet zumindest die Welt unter Berufung auf eine interne Studie der Agentur für Arbeit. Grund dafür soll sein “U
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (Halbzeit – KW26 2013)
[IITR - 30.06.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Clo