Rechtsanwalt Clemens Kochinke Pöbel kauft Luxus, Hersteller verliert Kreativ: $950.000 Honorar wegen Verkaufs im Einzelhandel CK - Washington. Luxus verspricht der Kosmetikahersteller, d
Rechtsanwalt Frank Weiß Unverhältnismäßige Vertragsstrafe in Adresshändler-AGB Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eines Adresshändlers, n
Rechtsanwalt Clemens Kochinke Outlook, Lingua Franca? CK - Washington. BEGIN:VCALENDAR, echt? Ist Outlook Pflicht oder Lingua Franca der Juristerei? Mit Microsoft begann al
Y. S. Kaan Kalkan Firmengründung in der Türkei: Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung? Die Frage, ob man bei der Firmengründung in der Türkei die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder die Gesellschaft mit b
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Wenn der Vater den Rektor des Sohnemanns tritt Fordert ein Vater das von der Schule eingezogene Handy seines Sohnes zurück, sollte er dies friedlich tun. Denn bei Tätl
Rechtsanwalt Mathias Klose Gesetzliche Krankenversicherung und Hartz IV Versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V grundsätzlich Personen
Rechtsanwalt Frank Weiß OLG Köln: Die quadratische Form einer Verpackung allein ist nicht schutzwürdig Schokolade ist nicht gleich Schokolade - auf die Verpackung kommt es an, dachte sich der Kläger, der aber von gleich zwe
Rechtsanwalt Frank Weiß BGH: Fristverlängerung von Rabattaktionen nicht pauschal unzulässig Lange Zeit galt sie als eine der Grauzonen des deutschen Wettbewerbsrechts. Nun hat der Bundesgerichtshof für Klarheit g
Rechtsanwalt Guido Kluck Prozessfinanzierung – finanzielle Hilfe für geschädigte Kapitalanleger Statistisch gesehen klagen die wenigsten geschädigten Kapitalanleger ihre Ansprüche tatsächlich ein. Vorgerichtliche Ein
martina heck Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, wie die Kosten einer sog. “Sensibilisierungswoche” loh
Malte Winter Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Bergarbeitersiedlung Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Gutachten als Grundlage für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmi
Malte Winter Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Soldatensiedlung Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Reihe von gleichgelagerten Fällen mit der Frage befasst, wann ein Gutachten als
Malte Winter Pferdekauf: Käuferin hat keine Ansprüche gegen den vom Verkäufer beauftragten Tierarzt Ein vom Verkäufer eines Wallachs beauftragter Tierarzt haftet gegenüber der Käuferin nicht für eine fehlerhafte Ankaufsu
Malte Winter Thailändische Adoption ermöglicht keine Volladoption nach deutschem Recht Eine mit Zustimmung der thailändischen leiblichen Eltern nach thailändischem Recht vollzogene Adoption eines Kindes kann
Rechtsanwalt Mathias Klose Frage nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin Wirksamkeit und Verbreitung von Komplementärmedizin, z.B. Naturheilverfahren oder Homöopathie, stehen im Mittelpunkt ein
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber Bussgeld gegen Mitarbeiterin wegen offenem E-Mail Verteiler Erstmalig in Deutschland hat eine Datenschutzbehörde gegen die Mitarbeiterin eines Unternehmens ein Bussgeld verhängt, w
Rechtsanwalt Steffen Liebl Debi Select – Weitere Stellungnahme der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte zur Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften in Frankfurt / Berlin / München München, Berlin, 03.07.2013 In den letzten Tagen erhielten die Anleger der Debi Select Fonds von Seiten der Kanzlei Kl
Rechtsanwalt Peter Ratzka Mietrecht: Voraussetzungen für Mieterhöhungen – Vergleichsmieten Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Entscheidungen die Anforderungen an die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiet
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter 300.000 € Schadensersatz für völliges Versagen bei der Jobvermittlung? Der Staat ist schuld. Das meinen viele Franzosen aus ganz unterschiedlichen Perspektiven, wenn sie auf die Misere ihres
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) Mercedes Benz C Klasse W204 – Was kommt als nächstes von Mercedes? Viele Jahre dominierte die C-Klasse von Mercedes-Benz das Segment der Mittelklasse Limousinen und Kombis. Das Selbstbewu