Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Kita-Plätze und Betreuungsgeld - So kommen Eltern zu ihrem Recht"
Ab dem 01.08.2013 gibt es in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz schon für Kinder ab einem Jahr. Zeitg
Alle Themen
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Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Graue Autos in die USA
CK - Washington. Zur Verhinderung von Graumarkteinfuhren hatten KFZ-Hersteller dem Bundesgesetzgeber noch im letzten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fatale Folgen einer unbedachten Schadensersatzklage
Wenn man Schadensersatzansprüche in großer Höhe vor Gericht geltend machen will, sollte man sich vorher über das Gericht
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Bitter Lawyer
Sie werden manchmal auch bitter über unseren Beruf denken. Machen die meisten, die ihn ausüben. Für alle, die davon me
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Bei mir sind es die Umstände, bei den anderen böser Wille
Für Mediatoren ist es wichtig, die vielen Denkfehler zu kennen, die zu einer verzerrten Wahrnehmung führen, Einer der vi
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Im Laden gestolpert: Schmerzensgeld
CK - Washington. Die Presse berichtet in den USA wie weltweit über die erheblichen Schmerzensgelder, die Geschworene S
Rechtsanwältin Simone Weber
Unwirksame Quotenklauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen
Der BGH führt seine Rechtsprechung zu den Schönheitsreparturen auch bei den Quotenklauseln fort.
In den meisten Mietver
Rechtsanwalt Gerfried Braune
13 Jahre für Kreideschmierereien?
Mal wieder die USA: In San Diego in Californien ist ein Mann angeklagt, weil er den Fußweg vor Bankfilialen der Bank of
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Der Streitfall verlangte keine genaue Abgrenzung des Begriffs „vorübergehend“
Das ist richterliche Zurückhaltung:
In Deutschland tobt ein Kampf der Meinungen. Es geht um das Wort „vorübergehend“. He
Sönke Nippel
angemessene Heizkosten gemäß § 22 Abs. 1 SGB II
Die nach den Richtlinien der Leistungsträger festgelegten Obergrenzen und Pauschalen für Heizkosten sind unzulässig. Die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Verbesserung der Versorgung von Menschen mit psychischen Störungen
Das Bundesministerium für Gesundheit hatte mit Bekanntmachung vom 13. Juli 2012 einen Forschungsschwerpunkt "Forschung z
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu Informationspflichten von Herstellergarantien
Wer mit einer Garantie wirbt, muss alle notwendigen Informationen nennen, damit der Verbraucher die Garantie im Gebrauch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Erfordernisse an Testurteilen in TV-Spots
Wer in einem TV-Spot für seine Waren und Dienstleistungen mit einem Testurteil wirbt, muss während des Spots eindeutig u
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung - Impressumspflicht bei Google+ (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13)
Das Landgericht Berlin hat kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Pflicht zur Einhaltung der Anbieterke
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Der Beklagte wählt seinen Richter
SKo - Washington. So oder so ähnlich mag es dem deutschen Juristen erscheinen, wenn er die Entscheidung Boilermakers L
martina heck
Steuerrecht: Mit 220kg kann ich den Porsche 911 doch gar nicht selbst nutzen
In einem vom Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall wollte der Kläger – ein Mitarbeiter einer Autowaschanla
Malte Winter
Verfahrensfehlerhafter Betriebsratsbeschluss
Der Erste Senat möchte die Auffassung vertreten, dass die Ladung zu einer Betriebsratssitzung ohne Mitteilung der Tageso
Malte Winter
Kollision beim rückwärts Ausparken
Ein rückwärts aus einer Parklücke Ausparkender haftet für Schäden alleine, wenn er mit einem, unter Einhaltung eines aus
Malte Winter
In der Feuerwehrzufahrt geparkt ...
Wurde ein Fahrzeug in einer amtlich markierten Feuerwehrzufahrt geparkt, so ist das Abschleppen und Sicherstellen des Fa