Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige "Health Claims" bei Lebensmitteln
Viele Verbraucher möchten sich heute gesund ernähren. Der Gesundheitsaspekt eines Produkts spielt deshalb immer mehr a
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Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
Abwicklung über Notaranderkonto wegen der besonderen Sicherungsfunktion
"Wegen der besonderen Sicherungsfunktion wünschen die Parteien die Abwicklung über ein Notaranderkonto." So steht es in
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Darf ein potentieller Vater abgeschoben werden?
Das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße hatte zu entscheiden, ob gegen die unmittelbar bevorstehende Abschi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kosten für Abschlussschreiben
Das Landgericht (LG) in Karlsruhe hat unter dem Aktenzeichen 15 O 19/14 KfH IV mit seinem Urteil vom 3. Juli 2014 ents
Karsten Socher
FotoTV.: Lachendes Portrait
Liebe Fotofreunde, Martin Krolop zeigt in dem FotoTV.-Film “Lachendes Portrait“, wie er natürliche Portraits eines lache
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRIghts Administration GmbH wegen “Deorro – Yee”
Die DigiRIghts Administration GmbH lässt vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverletzungen in Taus
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Stuttgart: Zur Impressumspflicht bei XING
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 27.6.14, Az. 11 O 51/14, entschieden, dass die von XING vorgehaltene Möglichkeit, e
Rechtsanwalt Matthias Lederer
AG Düsseldorf: Reduzierung von Anwaltskosten und Schadenersatz für Pornofilm-Abmahnung
Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 20.05.2014, Az. 57 C 16445/13, entschieden, dass eine Urheberrechtsverletzung an ei
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG München I: Zur Impressumspflicht bei XING
Das LG München I hat mit Urteil vom 03.06.2014, Az. 33 O 4149/14, entschieden, dass Nutzer des XING-Netzwerkes sofern si
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Debcon fordert zur Zahlung verjährter Forderungen auf
In den letzten Tagen sind in unserer Kanzlei einige Anfragen wegen neuerlicher Zahlungsforderungen durch die Debcon GmbH
Rechtsanwalt Frank Weiß
Impressumspflicht inaktivem Onlineshop
Am 03. Juli 2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Aktenzeichen 6 U 240/13 ein Urteil in einem Berufungs
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Leistung
Wer verklagt wird, möchte sich in der Regel zur Wehr setzen. Kann sich der Beklagte keinen Rechtsanwalt leisten, hat e
martina heck
Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll
Wir hatten hier (“Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise“) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuh
Malte Winter
Waldmeister ist kein Vorname
Die Entscheidung, welchen Namen das Kind tragen soll, haben die Eltern in Ausführung der Verantwortung für das Kind zu t
Malte Winter
Schadenersatz und der Nutzungswille am beschädigten Fahrzeug
Es ist kein Nutzungswille erkennbar, wenn ein Unfallgeschädigter mit der Anschaffung eines Ersatz-Kfz oder einer Reparat
Malte Winter
Anspruch auf Markise?
Auch wenn sich an der Fassade des Gebäudes ein Wärmedämmverbundsystem befindet, so ist dies kein triftiger Grund dafür,
Rechtsanwalt Mathias Klose
Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe
In Berlin hat im Juli das Beteiligungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz begonnen. Am Auftakt nahmen Vertreterinnen und
Rechtsanwalt Mathias Münch
Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt
Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt
Kurzmeldung
OLG Köln, Urt. v. 28.5.2014 – 11 U 99/10
Erklärungen de
Sönke Nippel
“Mütterrente” für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der “Deutsche Rentenversicherung”
Auf Seite 1 der neuesten Rentenbescheide benachrichtigt die Deutsche Rentenversicherung über die erhöhte Rente ab dem 1.
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Stuttgart: XING-Impressum nicht rechtskonform
Zwischenzeitlich liegt uns ein weiteres Urteil in Bezug auf die Impressums-Abmahnungen des RA Michael Winter vor. Dies