Rechtsanwalt Gerfried Braune
Nun auch mal was positives
Unter dem Titel “Es ist eigentlich noch schlimmer!” hatte ich mich darüber beschwert, dass Gerichte und auch Justizminis
Alle Themen
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Malte Winter
Verlässlichkeit geeichter Geschwindigkeitsmessgeräte
Geeichte Geschwindigkeitsmessgeräte, die über eine Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt verfügen,
Malte Winter
Aufklärungspflichten zu Pass- und Visapflichten bei der Hotelbuchung
Reiserecht ist auf einen Vertrag, der allein eine Hotelbuchung betrifft, entsprechend anzuwenden, wenn der Veranstalter
Malte Winter
Kirchliches Selbstbestimmungsrecht bei Arbeitsverträgen
Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen unterliegen weiterhin nur eingeschr
Rechtsanwalt Mathias Münch
Wohnung entspricht nicht EnEV-Standard – kann Mieter mindern?
Beachtet der Vermieter Pflichten nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) nicht, z.B. bezüglich der Dämmung der obersten
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Auch in diesem Jahr gibt es wieder den Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft. Es winken – neb
Rechtsanwalt Jürgen Frese
R+V spielt Nachrichtendienst
autorechtaktuell.de informiert: “Geht der Kampf gegen Rechtsanwälte in eine neue Runde? Fragebogen der R+V Versicherung
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Jena, Beschluss vom 16. Dezember 2009, 2 W 504/09
Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin wird als unzulässig verworfen. Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten d
Rechtsanwalt Marcus Dury
Google Analytics Datenschutz - Google Analytics rechtskonform einsetzen - Was ist datenschutzrechtlich zu beachten?
In diesem Blogbeitrag erklären wir Ihnen, wie Sie Google Analytics datenschutzkonform einsetzen können. In den letzten J
Malte Winter
Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Mieter, der einen Brand in der gemieteten Wohnung leich
Malte Winter
Fensterinstandsetzung - WEG oder Sondereigentümer zuständig?
Über die Gemeinschaftsordnung kann die Pflicht zur Instandsetzung der Fenster auf die Sondereigentümer übertragen werden
Malte Winter
Mindestentgelt in der Pflegebranche
Das Mindestentgelt nach § 2 der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) vom 15.
Malte Winter
Abnutzungs- und Gebrauchsspuren bei Rückgabe eines Leasingfahrzeugs
Wird ein Leasingfahrzeug zurückgegeben und hierbei nur gängige Abnutzungs- und Gebrauchsspuren festgestellt, die zu der
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: AG Düsseldorf kratzt an tatsächlicher Vermutung der Täterschaft
Ende der Filesharing-Abmahnungs-Allzweckwaffe “tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers” aus dem BGH
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitslosmeldung nur persönlich – auch für Rückmeldung reicht Telefon nicht aus
Arbeitslose müssen für ihre Arbeitslosmeldung bei der Arbeitsagentur persönlich erscheinen. Eine telefonische Rückmeldun
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch kein freiwilliger Zuschuss zur künstlichen Befruchtung nichtverheirateter Paare
Krankenkassen dürfen nichtverheirateten Paaren keinen Zuschuss zur künstlichen Befruchtung gewähren. Auch als freiwillig
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Es ist eigentlich noch schlimmer!
Vor einigen Tagen hatte ich hier über das Justizministerium Meck-Pomm berichtet, das sich damit brüstet, Richter zu Medi