Malte Winter
Unaufklärbarer Unfall und der verletzte Hund
Im vorliegenden Fall war zu einem Zusammenstoß zwischen einer Fahrzeug und einem auf die Straße rennenden Hundes gekomme
Alle Themen
Zeige 11281-11300 von insgesamt 32268 Artikel
Malte Winter
Sturz im frisch gereinigten Treppenhaus - Schmerzensgeld?
Wer in einem erkennbar frisch geputzten Treppenhaus ausrutscht, weil er sich nicht am Geländer festhält, ist selbst schu
Malte Winter
Unfall mit Pedelec
Die Haftungsabwägung erfolgt bei einem Unfall an dem ein Pedelec beteiligt ist aufgrund von § 1 III StVG gem. § 9 StVG u
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München Datenschutz-KnowledgeNet: Big Data im Gesundheitsbereich
[IITR – 5.5.15] IAPP München organisiert am 12.5.15 ein “KnowledgeNet” zum Thema “Big Data im Gesundheitsbereich”. Die V
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verstoß gegen ElektroG u.U. kein Wettbewerbsverstoß
Das Oberlandesgericht Köln hat am 20.02.2015 als Berufungsgericht zum Aktenzeichen 6 U 118/14 ein Urteil verkündet. Ge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anforderungen an eine Abmahnung
Eine wettbewerbsrechtliche und außergerichtliche Abmahnung muss lediglich den Tatbestand in Form des beanstandeten Wet
Rechtsanwalt Frank Weiß
BitTorrent-Tracker: Auskunftsanspruch gegen Webhoster
Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 12.01.2015 unter dem Az. 310 O 11/15 über einen Fall ents
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg: Versandkosten-Anzeige nur mit Mouseover-Funktion wettbewerbswidrig
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 13.06.2014, Az.: 315 O 150/14 entschieden, dass ein Online-Händler sich wettbewerbswid
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Köln: Verstoß gegen Datenschutz durch unzulässige Anwaltswerbung
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 17.01.2014, Az.: 6 U 167/13 entschieden, dass die Werbung eines Anwalts wettbewerbswidri
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kräutermischung mit “harter Droge” – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Trier kann eine Fahrerlaubnisbehörde einem Inhaber einer Fahrerlaubnis
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kräutermischung mit „harter Droge” – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Trier kann eine Fahrerlaubnisbehörde einem Inhaber einer Fahrerlaubnis
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kräutermischung mit „harter Droge“ – nur einmal probieren, reicht für Führerscheinentzug aus
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Trier kann eine Fahrerlaubnisbehörde einem Inhaber einer Fahrerlaubnis
Rechtsanwalt John Miehler
Zinsloses Darlehen zur Schuldentilgung – Schenkung nach Steuerrecht ?
Die Einmalzahlung an die Gläubiger ist oft die einzige realistische Möglichkeit für eine außergerichtliche Einigung. Vie
Malte Winter
Ordentliche Kündigungsmöglichkeit eines befristeten Arbeitsvertrages nach zwischenzeitlicher Änderungsvereinbarung
Ist in einem befristeten Arbeitsvertrag die ordentliche Kündigungsmöglichkeit vereinbart, so gilt diese arbeitsvertragli
Malte Winter
Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz
Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Mieter ei
Malte Winter
Gebrauchtwagen - Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist durch die AGB?
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit den Anforderungen beschäftigt, die bei einer formularmäßigen Ve
Malte Winter
Rückabwicklung eines Pkw-Kaufvertrages wegen eines fehlenden Aschenbechers
Im vorliegenden Fall wurde eine Toyota-Vertragshändlerin zur Rücknahme eines Pkw Lexus und zur Rückzahlung des Kaufpreis
Rechtsanwalt Frank Weiß
Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein
Die Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren, in der ein Beschuldigter nicht namentlic
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Chmiel Consulting jetzt ohne Debcon
Die Firma Chmiel Consulting aus Bottrop machte durch die allseits bekannte Inkassofirma Debcon gegen einen Mandanten Ans
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftungsausschluss bei Umwandlung von Rechtsanwalts-GmbH in Partnerschaft
Mit Beschluss vom 8. April 2015 hat das OLG München entschieden, dass ein vereinbarter Haftungsausschluss zwingend in