Rechtsanwalt John Miehler
Schenkungen und Erbschaften in der Insolvenz
Schenkungen und Erbschaften können Sie vor der Insolvenz bewahren. Theoretisch zumindest. In der Praxis kommen Erbschaft
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Kostenquote bei Ordnungsmittelantrag
Am 19. Februar 2015 fasste der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seinen Beschluss bezüglich Beteiligung der Gläubig
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anwalts-Vollmacht bei Unterlassungserklärung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 23.04.2015 unter dem Az. 5 W 96/13 entschieden, da
Rechtsanwalt Alfio Mancani
Rechte des geistigen Eigentums in Polen
In einer zunehmend wissensbasierten Wirtschaft, ist das geistige Eigentum einer der Faktoren, die dabei helfen können We
Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Aufklärungspflicht bei SWAP-Geschäften
Zur Aufklärungspflicht über einen anfänglichen negativen Marktwert von Swap-Geschäften hat sich der BGH nun nochmals geä
Rechtsanwalt John Miehler
Warum Schulden krank machen und was Sie dagegen unternehmen sollten
80 % der Überschuldeten Personden leidet an mindestens einer Erkrankung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Überschuldun
Malte Winter
Berliner Mietspiegel 2013 gekippt
Das Amtsgericht Charlottenburg hat der Klage einer Vermieterin auf Zustimmung der Mieter zu einem Mieterhöhungsverlangen
Malte Winter
Pkw-Führerschein inklusive Grundbetrag - irreführend
Es ist irreführend, wenn eine Fahrschule im Rahmen des Newsletters einer Gutscheinplattform mit der Überschrift 'Pkw-Füh
Malte Winter
Oberflächlichen Lackschaden in teurer Vertragswerkstatt reparieren?
Ein Geschädigter kann nicht verlangen, dass ein kleiner oberflächlicher Lackschaden in einer Vertragswerkstatt repariert
Malte Winter
Zutritt des Verleiherbetriebsrats zum Entleiherbetrieb
Beschäftigt ein Arbeitgeber (Entleiher) Arbeitnehmer, die ihm von einem anderen Unternehmen (Verleiher) zur Arbeitsleist
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Rezension: Jörg&Miriam Kachelmann – Recht und Gerechtigkeit
“Recht und Gerechtigkeit – Ein Märchen aus der Provinz”, so der Titel des Buches, geschrieben von Jörg&Miriam Kachel
Rechtsanwalt Frank Weiß
„FCK CPS“-Anstecker stellt keine Beleidigung dar
Im Februar 2015 sorgten die Richter der 3. Kammer des Ersten Bundesverfassungsgerichts-Senats mit einer Entscheidung,
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mahnung durch Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH für RGF Filmvertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist unserer Kenntnis nach seit einiger Zeit im Bereich der Forderungsein
Rechtsanwalt Michael Langhans
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07.2015
Die Pfändungsfreigrenzen erhöhen sich ab Juli auf mindestens 1.073,88 EUR für eine Person ohne Unterhaltspflichten. Die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Urteil vom 05.05.2015 unter dem Az. 4 U 1676/14 entschieden, das
martina heck
Die Einfuhrumsatzsteuer und die Zahlungspflicht der Post
Der Bundesfinanzhof hat sich aktuell mit der Frage auseinandergesetzt, wer “Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer” im Sinne
Malte Winter
Beleidigung des Vermieters durch den Mieter mit 'Sie promovierter Arsch' - fristlose Kündigung
Das beklagte Ehepaar mietete mit Vertrag vom 28.10.08 vom Kläger eine Souterrainwohnung in 85662 Hohenbrunn bei München
Malte Winter
Wann darf auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit verwiesen werden?
Der Verweis auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit ist dann zulässig, wenn die Reparatur in einer freien Werkstatt mit
Malte Winter
Zweckwidrige Nutzung einer Teileigentumseinheit als Wohnung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Unterlassungsansprüche der Wohnungse
Malte Winter
Fahrverbot und die wirksame Präventionsmaßnahme
Sofern ein eigentlich mit einem Fahrverbot zu belegender Verkehrsteilnehmer bereits an einer verkehrspsychologischen Maß