Malte Winter
Verwertung einer Videomessung und der Widerspruch
Wird eine Verletzung des § 100 h StPO (i.V.m. § 46 OWiG) durch eine Videomessung mittels einer Verfahrensrüge geltend ge
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2016)
[IITR – 13.3.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Strengere Prüfpflichten für Bewertungsportale
Das Persönlichkeitsrecht verliert in einer Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof. Diese Erfahrung musste kürzlich ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung PEARL GmbH
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der PEARL GmbH durch die Patent- und Rechtsanwälte Maucher Börjes Jenkin
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Umweltbehörde deutet offenbar erstmals Entgegenkommen an
09:08:47
Bislang waren die Fronten im VW-Abgasskandal verhärtet, doch einem Bericht zufolge zeigt die kalifornische Umwe
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Neue Enthüllungen erhöhen Druck auf Vorstände
13:14:00
Es läuft nicht gut für Volkswagen. Neue Enthüllungen in der Abgasaffäre belasten Mitglieder des amtierenden Vor
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Datenautomatik in Mobiltarifen
Das Landgericht (LG) München I hat mit seinem Urteil vom 11.02.2016 unter dem Az. 12 O 13022/15 entschieden, dass der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Like-Button von Facebook verletzt Datenschutzrecht
Der Einsatz des Facebook-Like-Buttons („Gefällt mir“- Button) auf der eigenen Webseite ist datenschutzwidrig. Soweit n
Rechtsanwalt Matthias Lederer
AG Charlottenburg: Urheberbenennung und Quellenangabe als AGB-Klausel nicht zu beanstanden
Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 08.06.2010 entschieden, dass Nutzer einer Bilddatenbank die dort geltenden Nutz
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
E-Zigaretten und Shisas: Jugendschutzgesetz verschärft
Verkaufsverbot und Werbeverbot für E-Zigaretten und Shisas – am 11.03.2016 wurde das Jugendschutzgesetz (JuSchG) durch d
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
E-Zigaretten und Shishas: Jugendschutzgesetz verschärft
Verkaufsverbot und Werbeverbot für E-Zigaretten und Shishas – am 11.03.2016 wurde das Jugendschutzgesetz (JuSchG) durch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbliche Eigenart einer Schuhsohle?
Eine Schuhsohle für einen Sportschuh verfügt nicht über eine derartig eigenständige Gestaltung, die zur Annahme einer
Rechtsanwalt Steffen Liebl
German Pellets: Geschäftsführer L. im Fokus der Anwälte
German Pellets: Geschäftsführer P. Leibold wird von Anwälten aus Prospekthaftung in Anspruch genommen
München, Berlin
Karsten Socher
Gregor Gysi – Politiker und Rechtsanwalt
Am Wochenenden fanden in Hessen die Kommunalwahlen 2016 statt und über das erschreckende Ergebnis dieser Wahl brauchen w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Eigenmächtig Urlaub nehmen kann den Arbeitsplatz kosten
Ein für die Betriebsratsarbeit freigestellter Betriebsratsvorsitzender darf wegen zweier eigenmächtig genommener unbezah
Rechtsanwalt Matthias Lederer
AG Charlottenburg: Verstoß gegen Nutzungsbedingungen auf Urheberbenennung einer Bilddatenbank kann Schadenersatzansprüche auslösen
Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 22.03.2012 entschieden, dass dem Urheber einer Fotografie im Internet Schadense
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber muss einem verurteilten Vergewaltiger nicht jahrelang seinen Arbeitsplatz reservieren
Müssen schwerbehinderte Arbeitnehmer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern mehrere Jahre ins Gefängnis, ist die lange
Rechtsanwalt Michael Langhans
Heimkinderskandal: Die bisher veröffentlichten Videos
Wir brauchen mehr Unterzeichner:https://www.change.org/p/ministerpr%C3%A4sidentin-malu-dreyer-aufkl%C3%A4rung-um-die-zu
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Kliniken sind kein Ersatz bei Unterversorgung an Betreuung
Die gesetzliche Krankenversicherung trägt nicht das Risiko fehlender Unterbringungsmöglichkeit medizinisch nur ambulant
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Freiwillige Feuerwehr: Negative Äußerungen auf Facebook
Kritiken eines Feuerwehrmanns auf Facebook, dann folgte die Degradierung zum Hauptfeuerwehrmann. Weiterlesen ›