martina heck
Dienstwagen und 1%-Regelung
Das Niedersächsische Finanzgericht ist in einer aktuellen Entscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass die 1% Regelung au
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Drei Jahre Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung
Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 01.03.2016, Az. 12 U
Karsten Socher
Sommernachts-Träumereien bei den Bad Hersfelder Festspielen
In vier Wochen beginnt die 66. Bad Hersfelder Festspielsaison mit einem “unvergesslichen Theater in der größten romanis
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Keine Feedback-E-Mail ohne Einwilligung
Feedback-Anfrage und E-Mail-Spam – das Oberlandesgericht Dresden entschied mit Urteil vom 24.04.2016, Az. 12 U 1773/13:
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betrieb einer On-Board-Kamera in Pkw
Die Verwendung von auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe angebrachten Videokameras, die während der Fahrt
Rechtsanwalt Guido Kluck
Elternzeit beantragen – aber bitte richtig!
Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Beantragung von Elternzeit für den Zeitraum nach der Geburt des eig
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sortieren Sie gerne Büroklammern oder Knöpfe?
Die meisten Beschäftigten wünschen sich interessante Arbeitsaufgaben, die sie heraus-, aber auch nicht überfordern.
In d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Pest oder Cholera? Aufhebungsvertrag oder fristlose Kündigung?
Stellt ein Arbeitgeber einen Beschäftigten vor die Wahl „fristlose Kündigung oder Unterzeichnen eines Aufhebungsvertrage
Malte Winter
Außerordentliche Kündigung und die Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers
Eine beharrliche Arbeitsverweigerung, die geeignet ist, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann
Malte Winter
Rügen bei Massenentlassung
Die Pflicht zur Konsultation des Betriebsrats nach § 17 Abs. 2 KSchG und die in § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG geregelte Anze
Malte Winter
Anforderungen an die Sichtbarkeit von Halteverbotszeichen
Das Bundesverwaltungsgericht hat präzisiert, welche Anforderungen der so genannte Sichtbarkeitsgrundsatz im ruhenden Ver
Malte Winter
Wohnungsabnahme ist für Erwerber nicht bindend!
Der Erwerber einer neuen Eigentumswohnung kann nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen an eine durch andere Erwerber
martina heck
Wettbürosteuer in Nordhein-Westfalen ist verfassungsgemäß
Die Stadt Dortmund kann Wettbürobetreiber zu einer Wettbürosteuer heranziehen, so das Oberverwaltungsgericht Münster. Di
Rechtsanwalt Marcus Dury
Probeschlafen auf Matratze führt nicht zu Wertersatz (AG Bremen - Urt. v. 15.4.2016, 7 C 273/15)
Nachdem wir bereits im März über ein BGH-Urteil zu einer anderen Matratzensache berichtet haben, hat nun das AG Bremen (
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Canon Kabuhiki Kaisha
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Canon Kabuhiki Kaisha vor. Mit dieser Abmahnung beanstandet die Canon Ka
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Vorschlag einer Klärung der Begriffe „Daten“ sowie „Information“
[IITR – 23.5.16] Daten: In mathematischem Format erfolgende Niederlegung, welche ausschließlich naturgesetzlichen Regeln
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbliche Eigenart von Schuhen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 18.12.2015 unter dem Az. 6 U 44/15 entschieden, dass Fre
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kündigung nach der Elternzeit: Muss der Arbeitgeber den Urlaub vollständig bezahlen?
Bis vor einiger Zeit hätte die Antwort auf diese Frage einheitlich „nein, er ‚muss‘ nicht“ gelautet. Mit Urteil vom 19.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anwalt fälscht Urteilsabschrift und wird freigesprochen – keine Urkundenfälschung
Ein Rechtsanwalt, der eine „Urteilsabschrift“ frei erfindet, kann nicht wegen Urkundenfälschung verurteilt werden. Denn
Malte Winter
Schwerbehindertenvertretung im Konzern
Die Zuständigkeit der einzigen im Konzern bestehenden Schwerbehindertenvertretung erstreckt sich nicht auf die Wahrnehmu