Sönke Nippel
Angemessene Mietkosten in Remscheid
Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten in Höhe der tat
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung MAIRDUMONT GmbH & Co. KG
Bereits in der Vergangenheit haben wir über urheberrechtliche Abmahnungen der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, Marco-Polo
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schlechte Nachrichten für Dr. Peters DS-Fonds Nr. 129
~~Nachdem Singapore Airlines den Leasingvertrag des Airbus A380 nicht verlängern wird, stehen Anleger des Flugzeugfonds
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kann der Betriebsrat die Durchführung eines konkreten BEM erzwingen?
In meinen beiden vorherigen Beiträgen zum BEM habe ich mich zum einen mit den Informationsrechten und zum anderen mit de
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Dienstag, 20.09.2016
Liebe Photokina- und Fotofreunde, gestern ist in Köln die photokina gestartet und vielleicht hat der eine oder andere d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitszeugnis auf rosa Papier?! Geht gar nicht!
Auch in Kleinbetrieben wie einer Arztpraxis muss der Chef Arbeitszeugnisse nicht selbst unterschreiben. Er kann stattdes
Malte Winter
Trauerkarte mit dem handschriftlichen Zusatz 'Für Dich (bist die nächste)' - Kündigung?
Das LAG Hamm musste über die Absicht der AWO (Arbeiterwohlfahrt Bezirk Westliches Westfalen e.V.), sich im Wege der auße
Malte Winter
Tauben füttern vom Balkon - erlaubt oder nicht?
Das Anlocken und Füttern von Tauben auf dem Balkon einer Eigentumswohnung ist von Gesetzes wegen verboten und führt in d
Malte Winter
Ampel von Grün auf Gelb - Anhalten ist Pflicht
Ein Kfz-Fahrer verstößt gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten, wenn er mit seinem Fahrz
Malte Winter
Wann ist ein verkauftes Fahrzeug nicht mehr fabrikneu und damit mangelhaft?
Ein im Jahre 2011 produzierter Mercedes CL 500 kann vor Ablauf der Jahresfrist im Jahre 2012 noch als Neufahrzeug zu ver
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eventim - Übermittlungsentgelt für Tickets zum Ausdrucken unzulässig
Mit Urteil vom 31.08.2016 hat das Landgericht Bremen entschieden, dass ein Unternehmen, das Tickets über das Internet
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Solution 24 GmbH: Abofalle jetzt unter gps-routenplaner.net
Die angebliche Solution 24 GmbH betreibt ihre Routenplaner-Abofalle unter neuer Domain – aus online-routenplaner.to wurd
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Widerspruch bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen
~~Viele Verbraucher können bei Lebens- und Rentenversicherungen noch heute widersprechen und deutlich höhere Rückzahlung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Welche Mitbestimmungsrechte stehen dem Betriebsrat beim BEM zu?
In meinem vorherigen Beitrag habe ich mich damit beschäftigt, welche Informationsrechte die Interessenvertretungen beim
Malte Winter
Keine Feststellung der Vaterschaft des deutschen Samenspenders für in Kalifornien kryokonservierte Embryonen
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob ein deutscher Samenspender als Vater der mit seinem Sperma geze
Malte Winter
Persönliche Anhörung im Betreuungsverfahren
Die persönliche Anhörung in einem Betreuungsverfahren dient nicht nur der Gewährung rechtlichen Gehörs, sondern hat vor
Malte Winter
Formaldehyd-Belastung der Raumluft - Mietminderung
Übersteigt die Formaldehyd-Belastung der Raumluft den Grenzwert (hier: mehr als 0,1 ppm), so dass es zu einer Geruchsbel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schadensersatzpflicht für Sharehoster Uploaded
Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das Landgericht München entschieden, dass ein Sharehoster schadensersatzpflichtig wird,
Karsten Socher
Das sind die Gewinner der 5×2 Eintrittskarten für die Photokina
Vergangene Woche hatte ich über die 34. Photokina geschrieben, die morgen in Köln ihre Pforten öffnet. Das Team der Pho
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Welche Informationsrechte stehen dem Betriebsrat beim Thema BEM zu?
Der Gesetzgeber hat in § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX vorgesehen, dass der Arbeitgeber das BEM gemeinsam mit dem Betriebsrat