Rechtsanwalt Clemens Kochinke
USA: Bundesrecht bricht Staatsrecht
Die Ausnahme bestätigt die Regel
CK - Washington. In den USA ist alles anders, und dass Bundesrecht das Recht der einz
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Auch Anbieter von Onlinekursen müssen Widerrufsrech einräumen
Das OLG Hamm hatte als Berufungsgericht durch Urteil vom 21.02.2013 zum Aktenzeichen 4 U 135/12 darüber zu entscheiden,
Rechtsanwalt carsten laumann
MIETVERTRAG — Entwurf, Prüfung, Überwachung zu Festpreisen
MIETVERTRAG — Entwurf, Prüfung, Überwachung
Unsere Partneranwälte entwerfen, prüfen und aktualisieren Verträge und AGB.
Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zum Schriftformerfordernis bei Mieterwechsel im Gewerbemietvertrag
Leitsatz
Soll in einem Mietvertrag, der wegen seiner Laufzeit der Schriftform des § 550 BGB bedarf, ein Mieterwechsel h
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing: Neues Urteil zum Thema Beweislast
Über ein interessantes Urteil des Landgericht München zum Thema Beweisführung bei einer Filesharing-Abmahnung berichtet
martina heck
Die Kosten eines Zivilprozesses in der Einkommensteuererklärung
Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Kosten eines Zivilprozesses unabhängig vom Gegenstand des Prozesses a
Malte Winter
In die Parkplatzeinfahrt eingebogen - und wenn's kracht?
Beim Linksabbiegen in eine Grundstücks- oder Parkplatzeinfahrt spricht wegen der gesteigerten Sorgfaltspflichten gem. §
Malte Winter
Anspruchsermittlung der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung - wie viel Zeit ist zu geben?
Für die umfassende Prüfung von möglichen Ansprüchen des Geschädigten ist der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ei
Malte Winter
Vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Anzeige einer Ordnungswidrigkeit zur Unzeit
Es handelt sich um eine Verletzung der Verpflichtung zur vertrauensvollen Zusammenarbeit seitens des Betriebsrates, wenn
Rechtsanwalt Mathias Klose
Stadt Offenbach ohne rechtmäßiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Mietobergrenze im SGB II
Hartz-IV-Empfänger erhalten Leistungen für die Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Kosten, soweit diese angemessen sind
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kfz ist keine Unterkunft i.S.d. SGB II
Ein mit einer Schlafstelle eingerichteter und im Übrigen als Stauraum genutzter VW-Bus mit Anhänger stellt keine Unterku
Rechtsanwalt Mathias Klose
KFRG tritt am 9. April in Kraft
Nachdem das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregiste
Rechtsanwalt Michael Langhans
Eignungszweifel gem. §11 Abs. 3 S. 1 FeV: Nicht jedes Fehlverhalten führt zur MPU
Die insoweit lesenswerte Entscheidung des Oberverwaktungsgericht des Saarlandes führt in seiner Entscheidung (Beschluss
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Auch Kleinvieh macht Mist
Bekanntlich sind alle Versicherungen dazu übergegangen, die geltend gemachten Kosten – und seien es konkrete Abrechnunge
Eva Engelken
Kein flauer Stil! – Sprachtipps für Juristen
Im heutigen Sprachtipp für Juristen geht es um die beliebte Satzeinleitung mit “es”, also um die umschreibende Ausdrucks
Rechtsanwalt Michael Langhans
YouTube: Hartz IV #3 Die Bedarfsgemeinschaft
Weiter gehts mit meinen Shorties rund um Hartz IV: Heute die Bedarfsgemeinschaft oder wie innere Tatsachen nach außen t
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Praxisübergabe rechtssicher gestalten
Ärzte und Zahnärzte sind Freiberufler. So ist es nach einer gewissen Zeit der Tätigkeit in anderen Praxen oder im Kranke
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Praxisabgabe rechtssicher gestalten
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Rechtsanwalt Jan Willkomm
Praxisabgabe | Sprechstunde Medizinrecht
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Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Bessere Jobchancen durch Chrome und Firefox
Werner Siebers hat undankbare, Jan Gerth komische Mandanten. Ich freue mich, seit ich das gelesen habe, dass ich beides