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Malte Winter

Berechnung des Rückkaufswerts von bis Ende 2007 geschlossenen Lebensversicherungsverträgen nach erfolgter Kündigung

In den zur Beurteilung anstehenden Fällen schlossen die klagenden Versicherungsnehmer jeweils im Jahr 2004 Lebensversich

Rechtsanwalt Frank Weiß

Warnhinweise für Spielzeuge müssen mit "Achtung" beginnen

Wer Spielzeug - unter anderem im Internet - gewerblich zum Verkauf anbietet, muss Warnhinweise mit dem Begriff "Achtung"

Rechtsanwalt Frank Weiß

Irreführende Werbung bei einem Hinweis auf ein Prüfsiegel für das Vorgängermodell

Wirbt ein Unternehmen für neue Modelle von Blutdruckmessgeräten mit Prüfsiegeln der Deutschen Hochdruck-Liga für die nic

Rechtsanwalt Frank Weiß

Bundespatentgericht: Konzerninterner Markeneinsatz ist keine markenmäßige Nutzung

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann

Shortie: Vertragsinhalt und KBS

Die Voraussetzungen zur Bestimmung des Vertragsinhaltes durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben können gut durch

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann

Eselsbrücke! Vertragsinhalt und KBS

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Sönke Nippel

Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG

Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. Dem Versicherten, behinderten Menschen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing-Abmahnung Constantin Film Verleih durch Waldorf Frommer “Parker”

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Constantin Film Verleih G

Rechtsanwalt Lars Rieck

Freddie Gibbs, “Playa (Mexicans with Guns Edit)“ aus “Sleeping Dogs”, RA Daniel ...

Uns liegt eine Abmahnung für die PC-Version des Spiels „Sleeping Dogs“ durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiR

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Was ist unter einer “Dirnenpension” zu verstehen, fragt sich das OLG Karlsruhe

Soll auf einem Grundstück die Prostitution durch einen Eintrag im Grundbuch verboten werden, darf es dabei keinerlei Zwe

Rechtsanwalt Frank Weiß

AG Bingen: Datenkosten von 6 Cent pro 10 Kilobyte sind sittenwidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing-Abmahnung Robert Diggs durch RA Daniel Sebastian “Django Unchained”

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung des Robert Diggs durch Rechts

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter

Arbeitsgerichte kosten Geld

Bei uns übrigens schon immer, in Großbritannien erst seit 29. Juli 2013. Da sehen Sie mal, wo es noch Sparpotentiale f

Rechtsanwalt Clemens Kochinke

Prozessverschleppung: Anwaltshaftung?

CK - Washington. Anschaulich erörtert das Bundesgericht für Kansas die Haftung von Parteien und Anwälten für die versc

martina heck

Unterliegt eine “Demenz-Wohngemeinschaft” der Heimaufsicht?

Werden Apartments an Demenzkranke vermietet und die Pflege der Bewohner faktisch an einen bestimmten Pflegedienst gekopp

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Viele Eltern gehen beim Betreuungsgeld leer aus"

Die SZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 10.09.2013 ausführlich über das Betreuungsgeld und gelangt zu dem Ergebnis, dass d

Rechtsanwalt Mathias Klose

Jobcenter prozessiert willkürlich um Unterkunftskosten

In einer aktuellen Entscheidung (Az.L 11 AS 456/12) findet das LSG Niedersachsen-Bremen überaus deutliche Worte zum proz

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Kein Denunziantentum in Filesharer-Familien

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof in Filesharing-Angelegenheiten ist seit 2012 (BGH, Urteil vom 12. 5. 2010, Az.:

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

200 000…

…Besucherinnen und Besucher verzeichnete die Homepage der Kanzlei Blaufelder nunmehr seit der Freischaltung im November

Malte Winter

Beratungspflicht über die Wartungspflicht einer Autogasanlage

Eine Autowerkstatt unterliegt einer Hinweis- und Beratungspflicht bzgl. der Überprüfung einer nachträglich eingebauten G