Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Sich fremden Vermögens bemächtigen
CK - Washington. Mancher verdient es nicht besser, doch muss es nicht sein: Die Insolvenz des Schuldners verleiht dem
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Voraussetzungen für die elektronische Fußfessel
Die Weisung zum Tragen einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) setzt gemäß § 68b Abs. 1 S. 3 Nr. 4 StGB
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Anforderung an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst
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Bilder, Filme, Texte etc. genießen in der Regel urheberrechtlichen Schutz. Damit ei
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Fahrzeug am Zoll im Ausland abgeben – So geht’s!
Wer ein Fahrzeug ins nicht-europäische Ausland einführt, der muss unter Umständen hierfür Einfuhrzölle zahlen. Die Ausna
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Fahrzeug am Zoll im Ausland abgeben – So geht’s!
Wer ein Fahrzeug ins nicht-europäische Ausland einführt, der muss unter Umständen hierfür Einfuhrzölle zahlen. Die Ausna
Rechtsanwalt Mathias Klose
Erlass von Beitragsschulden in der Krankenversicherung - Fristende am 31.12.2013 beachten!
Für den Antrag auf den Erlass von Beitragsschulden in der Krankenversicherung bleiben nur noch wenige Wochen - Wer sich
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Alte Marke wirkt wie neue: Tacking
CK - Washington. Die Priorität einer alten Marke kann unter seltenen Umständen einer neuen Marke angefügt werden, ents
Dr. Sebastian Kraska
IAPP Datenschutz-Kongress in Brüssel
[IITR - 22.11.13] Vom 10. bis 12. Dezember 2013 findet in Brüssel der “Europe Data Protection Congress 2013” der IAPP st
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Was an der ordentlichen Gerichtsbarkeit erstaunt…
…ist die aggressive Personalwerbung in den Gerichten.
Man muss das mal ansprechen. Für mich ist der Ausflug vor ein orde
Sönke Nippel
Kinder in der Bedarfsgemeinschaft nach § 7 SGB II und in der Haushaltsgemeinschaft
Hinsichtlich der Behandlung von Kindern bzw. hinsichtlich der Berücksichtigung von Kindern und Eltern in einer Bedarfsge
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Verjährungskrise nach Finanzkrise
CK - Washington. Bei Klagen im Staate New York gegen die Verursacher Finanzkrise muss das angerufene amerikanische Ger
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
OLG Hamm: Nach Verkehrsunfall kein Warndreieck aufgestellt = Mithaftung von 50% bei Autobahnunfall
Der Fall:
Der Fahrer eines Sattelzuges musste auf der A 10 (Berliner Ring) ein Nothalt vornehmen, weil ihm schlecht gewo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Meniskusschäden bei Profifußballern sind Berufskrankheit
Erleiden Profifußballer einen Meniskusschaden am Knie, handelt es sich um eine typische Berufskrankheit. Denn ein über m
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mehr Weihnachtsgeld für den einen oder anderen Arbeitnehmer
Zahlen Arbeitgeber Weihnachtsgeld für die Betriebstreue und die geleistete Arbeit, darf die Zahlung nicht von einem unge
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Von insolventem Schwesterunternehmen gezahlter Lohn geht an Insolvenzverwalter zurück
Erhalten Mitarbeiter eines Pleiteunternehmens ausstehenden Lohn von einem Schwesterunternehmen ihres Arbeitgebers, sollt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wen muss ich als Arbeitnehmer verklagen?
Darf ein überschuldeter Kleinunternehmer trotz Insolvenz seine Tätigkeit fortsetzen, bleibt er auch der Ansprechpartner
Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook Impressum
Mit seiner Entscheidung vom 13.08.2013 hat das OLG Düsseldorf sich mit der Frage beschäftigen müssen, wie ein Impressu
martina heck
Kein “gefährlicher Hund” trotz tödlichem Beißvorfall
Nach Beißvorfällen steht regelmäßig im Raum, ob einer der beteiligten Hunde als gefährlicher Hund einzustufen ist.
Das O
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung über die geographische Herkunft
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 8. November 2012 entschieden, dass eine Irreführung des Verbrauchers nicht vorlie
Rechtsanwalt Mathias Klose
Arbeitsrechtliche Folgen der Schließung einer Krankenkasse - City-BKK und BKK-Heilberufe
Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V) von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In die